Überraschend gutes Finanzjahr für Ulm

Es war einmal . . . So könnte womöglich der Ulmer Kämmerer Gunter Czisch in einem Jahr seinen Finanzbericht über das Jahr 2010 beginnen. Es war einmal eine gute Zeit - jedenfalls aus Sicht der kommunalen Finanzstrategen. Sie dauerte in Ulm bis Ende 2009. Und damit immerhin ein Jahr länger als in vielen anderen Kommunen, deren Haushalte die Finanz- und Wirtschaftskrise schon 2009 einholte.

In Ulm hingegen fielen die Gesamteinnahmen überraschenderweise nicht annähernd so schlecht aus, wie noch im späten Herbst befürchtet worden war. So sorgte der Bericht über die Steuereinnahmen und Zuweisungen, den der Stadtkämmerer, Finanzbürgermeister Gunter Czisch und Kämmereileiter Christopher Eh früh im neuen Jahr als Rechnungsergebnis vorlegten, für ein zwischenzeitliches Stimmungshoch im für die Stadtfinanzen zuständigen Hauptausschuss.

Vor allem die Gewerbesteuer, die zuletzt die Hälfte - teilweise sogar mehr - aller Steuereinnahmen ausmachte und die wichtigste eigene Finanzquelle aller wirtschaftsgeprägten Kommunen ist, sprudelte 2009 noch einmal kräftig: 95 Millionen Euro sind zwar weniger als in den vier Jahren zuvor, jedoch immer noch deutlich mehr als bis 2005.

Nicht zu erwarten war nach den Worten Ehs, dass es nochmals zu einer stattlichen Summe - 13 Millionen Euro - an Einmalzahlungen kommen würde. Sie resultieren in erster Linie aus Gewerbesteuerbeiträgen, die Firmen für positive Ergebnisse in früheren Jahren nachträglich leisten mussten; teilweise gingen die Nachzahlungen auf gute Betriebsergebnisse bis ins Jahr 1996 zurück, berichtete Eh. Bei der Stadt bleibe allerdings nur ein Drittel solcher einmaligen Gewerbesteuereinnahmen hängen; von den 13 Millionen Euro im vergangenen Jahr habe Ulm nur 4,3 Millionen Euro erhalten, der größere Rest fließe in die Töpfe des Finanzausgleichs.

Ohnehin dürfte mit diesem trotz der Abgaben an Bund und Länder immer noch erklecklichen warmen Geldregen, der in den vergangenen Jahren dem Schuldenabbau diente, nunmehr Schluss sein. Eh: "Wir rechnen von diesem Jahr an nicht mehr mit Nachzahlungen."

Dafür mit kräftigen neuen Schulden, so Czisch und Eh, die allerdings nur für Investitionen gemacht werden sollen, nicht für laufende Betriebskosten. Der Finanzbürgermeister sprach offen vom Ende der guten Jahre, das erreicht sei. Nicht nur, dass die Steuereinnahmen auf breiter Ebene zurückgingen. Die besonders guten Jahre 2005 bis 2008 entwickelten jetzt auf eine fatale Art und Weise Negativwirkung.

Czisch meinte damit, dass diese gute Phase nun den Berechnungen für den Finanzausgleich zugrunde liegen. Vereinfacht gesagt ist es so, dass derjenige, der gute Steuereinnahmen hatte, in den darauf folgenden Jahren kräftig zahlt und dafür aus dem Topf "Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft" wenig erhält.

Zur globalen Krise gesellt sich also für die Städte und Gemeinden die komplexe deutsche Finanzarithmetik. Sie macht erfolgreichen Kommunen wie Ulm das Finanzleben in den nächsten Jahren schwer. Was bleibt, ist die Erinnerung an bessere Tage. Es war einmal . . .