Ulm/Neu-Ulm:

sonnig

sonnig
14°C/-1°C

Straßenbahnbau in Neu-Ulm derzeit nicht finanzierbar

Von einem Begräbnis sprach – von ein, zwei Ausnahmen abgesehen – niemand. Seit Mittwochabend aber ist klar: Die Straßenbahn in Neu-Ulm wird lange nicht kommen. Das Projekt ist nicht mehr finanzierbar.

HANS-ULI THIERER | 3 Meinungen

„Was soll das alles noch?“ Am Ende war es dem schon vor längerem auf die hinterste Sitzreihe gerückten alten Fahrensmann der CSU vorbehalten, doch noch einen Abgesang anzustimmen: Wolf-Dieter Freyberger sagte, was zuvor schon Parteifreund Hermann Hillmann angedeutet hatte : „Wir können uns die Straßenbahn nicht leisten. Man muss auch unangenehme Fakten akzeptieren und dann in eine neue Richtung marschieren.“

Dies waren die klarsten Worte zur Frage, wie es weitergehen soll mit dem Nahverkehr in Neu-Ulm. Befürworter, Skeptiker und Gegner einer Straßenbahnlinie nach Ludwigsfeld hatten in den eineinhalb Stunden zuvor das Projekt verbal nicht endgültig ad acta gelegt. Nach nur mündlich gegebenen Information sollen die Stadträte die Ergebnisse der neuen standardisierten Bewertung (Nutzen-Kosten-Rechnung) erst einmal schriftlich auf ihre Tische bekommen. Samt abschließendem Urteil, das das Fraunhofer-Institut Dresden abgeben soll über dieses Standardverfahren, mit dem SWU Verkehr ein Karlsruher Büro beauftragt hatte. Diese zweite Untersuchung hatte der Stadtrat beschlossen, nachdem eine erste Analyse unter der kritischen Nutzen-Kosten-Grenze von 1,0 geblieben war. Dieser Wert muss erreicht sein, um Bundesmittel aus dem GVFG, dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz , zu kommen.

Am Mittwoch nun eine gute Nachricht, auf die auf dem Fuß die schlechte folgte. Beide verkündete nicht etwa SWU-Verkehrschef Ingo Wortmann, sondern OB Gerold Noerenberg persönlich. Demnach hat die neue Bewertung ergeben, dass eine Linie über Memminger- und Breslauerstraße bis zum Wendepunkt Hasenweg einen Wert von 1,06 erreicht (im Vergleich kommt das Ulmer Straßenbahn-Ausbauvorhaben in die Wissenschaftsstadt und auf den Kuhberg auf 1,29); die GVFG-Hürde würde zwar übersprungen. Jedoch: GVFG-Mittel sind nur bis 2019 gesichert, wie es danach weitergeht, steht in den Sternen über dem Berliner Regierungshimmel.

Das heißt, erläuterte Noerenberg: Nur Straßenbahn-Ausbauten, die bis 2019 realisiert und abgerechnet sind, werden auch mit bis zu 80 Prozent bezuschusst. Das sei beim weit vorangeschrittenen Ulmer Projekt gerade noch zu schaffen, sagte Wortmann. In Neu-Ulm aber keinesfalls mehr. Konsequenz dieser Verspätung: Neu-Ulm müsste die 70 Millionen Euro für die Linie aus eigenen Haushaltsmitteln aufbringen. Einen solchen finanziellen Kraftakt schließen alle Fraktionen aus, auch flammende Befürworter von Grünen und SPD.

Die Diskussion drehte sich um zwei Fragen: Spielte die Stadtspitze, wie Grüne und SPD unter entrüsteten Zurückweisungen der CSU vermuteten, absichtlich auf Zeit, um so das ungeliebte Kind Straßenbahn vom Tisch zu bekommen? Und: Wozu noch eine Begutachtung des Gutachtens? „Weil“, so Noerenberg, „wir diesen Vorgang ordnungsgemäß und auch für nachfolgende Generationen begreifbar abschließen wollen.“ Er hüte sich freilich davor, von einem Begräbnis zu sprechen.

3 Kommentare

20.12.2012 13:38 Uhr

Seltsame Nutzen-Kosten Rechnung

In Ulm wurde eine Strassenbahn nach Böfingen verlängert, die vom Stadion bis zum Egertweg ca 3km durch fast unbewohntes Gebiet fährt. Ein und -Aussteigen tut dort nur extrem selten mal jemand. Wie konnte die Kosten-Nutzen Rechnung dort günstiger ausfallen?

Antworten Kommentar melden guter Kommentar Guter Kommentar (0)

19.12.2012 22:43 Uhr

Tiefbahnhofsbau in Stuttgart derzeit und zukünftig nicht finanzierbar

Von einem Begräbnis sprachen – von ein paar in die Irre geführten Verblendeten abgesehen – schon sehr viele. Seit Montagabend, 10. Dezember 2012, dem Tag des Offenbarungeseides der Bahn AG, aber ist endgültig klar: Die Tiefbahnhof in Stuttgart wird nicht kommen. Das Projekt ist nicht mehr finanzierbar.

Antworten Kommentar melden guter Kommentar Guter Kommentar (0)

19.12.2012 22:56 Uhr

Wie recht hat doch der alte Fahrensmann von der CSU

"Wir können uns die Straßenbahn - S21 - nicht leisten. Man muss auch unangenehme Fakten akzeptieren und dann in eine neue Richtung marschieren.“

Antworten Kommentar melden guter Kommentar Guter Kommentar (0)

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

Zum Schluss

Prinz George amüsiert sich ...

Mit Bravour hat Prinz George, Nummer drei der britischen Thronfolge, seinen ersten Pflichttermin als Mitglied der königlichen Familie gemeistert. Im neuseeländischen Wellington hatte George am Mittwoch gemeinsam mit seinen Eltern eine Krabbel-Party, das sogenannten "Play Date", besucht. Die königliche Familie bleiben bis zum 16. April in Neuseeland.

Für Prinz George ist es der erste offizielle Termin seines Lebens, und er meistert ihn bravourös: Der acht Monate alte Sohn der britischen Royals William und Kate besucht gemeinsam mit seinen Eltern eine Krabbelgruppe im neuseeländischen Wellington - und amüsiert sich königlich. mehr

Kinderzimmer-Helden im Kino

Im „Lego Movie“ treten viele Heroen der Popkultur – wie hier Batman – als 3D-Legomännchen auf.

Leinwand statt Brett, Pixel statt Würfel - und darüber Bauklötze staunen: Aus Spielzeugen wurden schon Kinohits. Nun ist der erste Lego-Film da und vereint raffiniert Charme mit Marketing. mehr

Karte: Wo in Baden-Württemberg ...

Links: Wohnungseinbrüche in Baden-Württemberg in den Jahren 2012 und 2013. Rechts: Wohnungseinbrüche pro 10.000 Einwohner in Baden-Württemberg in den Jahren 2012 und 2013.

In Baden-Württemberg ist die Zahl der Wohnungseinbrüche 2013 im Vergleich zum Vorjahr um beinahe 32 Prozent angestiegen. Doch wo schlagen die Einbrecher am häufigsten zu und wo ist es am sichersten? Daten aller Landkreise in einer interaktiven Karte. mehr