Multinational auf Krisen reagieren

"Das Schlüsselwort ist Multinationalität: multinationale Führungs- und Kommandoeinrichtungen, zum Beispiel verlegbare Hauptquartiere, wie unser Kommando hier in Ulm." Generalleutnant Markus Bentler, Befehlshaber des Ulmer Kommandos, das seinen Sitz in der Wilhelmsburgkaserne hat, skizzierte gestern beim Jahresempfang im Kornhaus mögliche Eckpfeiler einer europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Das Kommando arbeitet daran, künftig aus dem Stand heraus in Kriseneinsätze geschickt zu werden. Europäische Union und Nato könnten sich dieses Kommandos bedienen (wir berichteten). Bis Ende April sollen die Eckpfeiler eines solchen deutschen Beitrags zu einer gemeinsamen Sicherheitspolitik stehen.

"Europa kann seine Sicherheitsinteressen nur dann wirksam wahren, wenn die Staaten bereit sind, enger zusammenzuarbeiten", sagte Bentler. Langfristig werde das auch bedeuten, dass partiell nationale Souveränität aufgegeben werden müsse. Es gebe keine Alternative dazu, sagte der Generalleutnant. Schon heute leisteten sich viele Staaten keine in allen Verteidigungssparten voll ausgerüstete Armee mehr, weil sie die finanzielle Belastung nicht mehr tragen könnten. Panzertruppen seien schon heute ein Beispiel dafür. Dieser Trend werde noch zunehmen. Deutschland bilde als größte Nation in Europa noch eine Ausnahme und leiste sich alle militärischen Fähigkeiten. Die Zukunft eines europäischen Streitkräfteeinsatzes werde darin bestehen, dass jede Nation eine bestimmte Fähigkeit beitragen werde.

Die Aufgabe von Souveränität bedeute aber immer auch, dass Abhängigkeiten eingegangen werden müssten. Damit stelle sich die Frage, wie handlungsfähig Streitkräfte wären, die gezwungen sind, im europäischen Rahmen abgestimmt zusammenzuarbeiten. Es werde voraussichtlich vor jedem Einsatz ein zähes Ringen geben, mit der Folge, dass nur wirklich existenzielle Konflikte angegangen würden. "Jede Form von vorschnellem Handeln oder Abenteurertum ist in diesem umfassenden Abstimmungsprozess auszuschließen."

Einsätze unter der EU-Flagge aber werden Normalität werden, sagt der Befehlshaber voraus. Die Amerikaner setzten voraussichtlich andere Prioritäten im pazifischen Raum. Und es sei einem Farmer in Kansas ja auch nur schwer zu erklären, warum er Steuern für die Bewältigung von Krisen und Konflikten zahlen soll, die vor der europäischen Haustür liegen.