Ministerium will Richter wegen seiner Hobbys zum Psycho-Test zwingen

Ein Ulmer Richter fühlt sich von seinen Vorgesetzten gegängelt und klagt gegen das Land. Das hat wegen dessen Hobby der Synchronizität und der Zahlenmystik eine psychiatrische Untersuchung angeordnet.

HANS-ULI MAYER |

Die Juristerei gilt gemeinhin als trockene Angelegenheit. Als eine Disziplin, die nur wenig Platz zur freien Interpretation lässt, und mit den Geheimnissen der Esoterik und mystischer Gedankenwelten schon gar nichts am Hut hat. Das Recht ist etwas handfestes, pragmatisch und eng an den Buchstaben des Gesetzes gebunden.

Insofern sind Richter in Prozessen stets um Klarheit und Wahrheit bemüht und nicht gerade für humoristischen Freisinn bekannt. Wenn aus diesem engen Verhaltensmuster einer der ihren ausschert und durch seine Nonkonformität auffällt, wird der Kollege schnell selbst zum Fall. Und zu solch einem „Fall“ ist schon vor Jahren ein Ulmer Richter geworden, der seinen Vorgesetzten trotz seiner langen beruflichen Laufbahn suspekt vorkommt – jedenfalls seine Interessen in der Freizeit, in der sich der 61-Jährige mit so unjuristischen Themen wie der Zahlenmystik und der Synchronizität beschäftigt.

Jedem sein Hobby, mag man denken. Dieses aber hat den Richter in argen Zwist mit seinem Dienstherrn gebracht, der an der geistigen Zurechnungsfähigkeit des Juristen zweifelt und deshalb seit fast vier Jahren versucht, den Mann zur psychiatrischen Untersuchung beim Amtsarzt zu verpflichten. „Ich bin doch nicht verrückt“, schimpfte der in Verdacht geratene jetzt vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim, wo er sich standhaft gegen den angeordneten „Seelen-Striptease“ wehrt, wie er sich ausdrückt. Gewissermaßen ist der VGH die letzte Instanz für den Richter, der seit Jahren selbst in die Mühlen der Mühlen geraten ist.

So weit der formale Ablauf. Die Geschichte, die sich hinter dem Fall verbirgt, reicht allerdings bis ins Jahr 1998 zurück. Damals war der Richter dienstlich schlecht beurteilt worden, was nicht nur seiner Karriere geschadet habe, sondern auch eine anstehende Beförderung verhinderte. „Jeder geht anders mit solchen Brüchen um“, sagte er. Er habe sich daraufhin so seine Gedanken gemacht, der Philosophie zugewandt und der Zahlenmystik. Denn ihm seien merkwürdige Synchronizitäten aufgefallen, also Duplizitäten von Ereignissen, die er in einen Zusammenhang mit seinem Karriereknick brachte.

Nach dem Internet-Lexikon Wikipedia versteht man unter Synchronizität „zeitnah aufeinander folgende Ereignisse, die nicht über eine Kausalbeziehung verknüpft, jedoch durch konkreten Informationsbezug als miteinander verbunden, aufeinander bezogen erkennbar“ sind. Das Prinzip der Synchronizität wird meist in einem Kreuz zweier sich jeweils diametral gegenüberstehenden Begriffen wie Zeit und Raum auf der einen und Kausalität und Synchronizität auf der anderen Seite dargestellt.

All diese Beobachtungen in seiner Freizeit hat er in einem Buch „Der Befehl Gottes“ zusammengefasst. Tatsächlich sieht der bibel- und philosophiefeste Jurist hinter Zahlen und Daten oft versteckte Hinweise auf Bibelstellen, die dann inhaltlich wiederum zu den realen Erlebnissen passten. Bislang liegt allerdings nur ein Manuskript vor, erschienen ist das Werk bislang nicht.

Nach den Worten des Richters sind darin tatsächlich reale Beobachtungen der Ulmer Justiz aus den Jahren 1998 bis 2002 aufgelistet und in einen Zusammenhang zueinander gestellt. Immer wieder taucht in dem Buch der Name Karlmann Geiß auf, dem früheren Präsidenten des Landgerichts Ulm und späteren Präsidenten des Bundesgerichtshofs, dem der Richter fachlich nicht an der Robe flicken will. Geiß erscheint in den Gedanken des Richters aber als jene graue Eminenz, die ihm zeitlebens seine Karriere erschwert hat.

Letztlich ausschlaggebend für die Anordnung zur psychiatrischen Untersuchung war ein Schreiben des Verlags, der das Buch auf den Markt bringen wollte. In dem Schreiben an das Justizministerium wird beantragt, den Richter für noch ausstehende Buch-Recherchen an die apostolische Nuntiatur in Rom abzuordnen. Außerdem wurde von einem „fürchterlichen Ereignis“ geschrieben, dass der Richter durch seine Recherchen an der diplomatischen Vertretung des Heiligen Stuhls eventuell abwenden könne. Auch der Richter selbst soll an das Präsidium geschrieben haben, dass das Buch für ihn Vorrang vor seiner richterlichen Tätigkeit habe. Von dem Verlags-Schreiben will er nichts gewusst haben. Die Gleichheit seines Geburtstages mit dem Todestag Franz Kafkas ist für den Richter nicht nur eine Auffälligkeit, sondern auch ein Auftrag: „Man kann das menschliche Leben nicht auf die Ratio allein reduzieren, sondern muss sich fragen, wo deren Grenzen liegen.“

Für den damaligen Ulmer Landgerichtspräsidenten Manfred Schmitz war es jedoch ein Alarmzeichen. Er sprach vor dem Verwaltungsgerichtshof jetzt von einem Richterkollegen „sui generis“, ohne allerdings die damit gemeinte Eigenart näher zu spezifizieren. Auffälligkeiten in der Verhandlungsführung oder den Urteilen des ins Zwielicht geratenen Kollegen habe er aber nicht gesehen. Dennoch seien ihm mit dem genannten Verlagsschreiben Zweifel an dessen Befähigung zur Richtertätigkeit gekommen. Das war im Juli 2007. Schon zuvor aber fühlte sich der über viele Jahre kritisch beäugte Richter gegängelt. Im Februar 2006 hatte das Präsidium des Ulmer Landgerichts beschlossen, den langjährigen Zivilrichter an das Strafgericht zu versetzen und mit dem Vorsitz des Jugendschöffengerichts zu betrauen. In den Augen des Richters eine Schikane, weil Straf- und Zivilrecht überhaupt nicht zueinander passten und ein völlig anderes Denken erforderten.

Das ging gut bis zu jenem Gespräch im Mai 2007 beim Landgerichtspräsidenten. Nachdem das Justizministerium daraufhin die amtsärztliche psychiatrische Untersuchung anordnete, ließ der Richter sich krank schreiben und kehrte erst wieder im November 2008 in den Dienst zurück. Dann allerdings wieder als Zivilrichter, was er bis heute unbeanstandet ist.

Das Land Baden-Württemberg hält die Verfügung zu der Untersuchung dennoch aufrecht, wogegen der Richter jetzt Klage führt. Wie der Verwaltungsgerichtshof darüber entscheiden wird, steht noch offen. Allerdings deutete dessen Vorsitzender Richter vorsorglich darauf hin, dass derartige Grundverfügungen und mithin Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte an strenge Kriterien gebunden seien.

Derlei zwingende Gründe sieht aber der Rechtsanwalt des Richters nicht. Er nannte seinen Mandanten einen „Michael Kohlhaas-Typ“, der sich mit den starren Strukturen des Justizapparates schwer tun möge. Deshalb an seiner geistigen Zurechnungsfähigkeit zu zweifeln und ihn zum Psychiater zu schicken, ohne dienstliche Auffälligkeiten und Fehlverhalten belegen zu können, halte er nicht für gerechtfertigt.

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