Kritik an Ulmer Ansichten im Netz

Wer schon mal in Paris, London oder Venedig war, kann seine Urlaubswege seit einiger Zeit im Internet nachverfolgen. Und zwar nicht mit dem Finger auf der Landkarte oder auf Satellitenbildern, sondern in echt. Auf realen Fotoaufnahmen, auf denen jeder Strauch und jeder Baum zu erkennen ist, jedes Haus und jeder Blumentopf und jeder Mensch, wo und in welchem Umstand auch immer er sich befindet.

"Street Viewing" heißt das Zauberwort, von dem sich das Internet-Dienstleistungsunternehmen Google einen neuen Werbeeffekt erhofft. Noch in diesem Jahr soll zu den bereits ins Netz gestellten Aufnahmen aus anderen europäischen Ländern nun auch Deutschland dazugekommen - und mithin großer Ärger, weil das auf den ersten Blick interessante Projekt nicht nur auf Gegenliebe stößt. Viele Menschen wollen weder sich selbst noch ihr Haus in Großaufnahme im Internet abgebildet sehen.

So mancher fühlt sich bei dieser Vorstellung an die bedrückende Vision von George Orwell erinnert, der in seinem Roman "1984" die negative Utopie eines totalen Überwachungs- und Präventionsstaates entwickelt hat. Ganz so weit wird das Street Viewing-Projekt von Google nicht gehen, dennoch regt sich Widerstand gegen das flächendeckende Abfotografieren von Straßenzügen, Häusern und Menschen.

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Ivo Gönner hat jetzt Stadträtin Helga Malischewski darauf hingewiesen, dass die Stadt, sollte sie ein Verbot erwägen, schnell reagieren müsse. Eindeutig gegen Street Viewing spricht sie sich nicht aus, Frau Malischewski verweist aber auf ein Gutachten des Landes Rheinland-Pfalz, in dem die rechtliche Grundlage für ein derartiges Verbot gelegt wird. "Die Aufnahme und Abbildung von Straßenansichten durch Dienste wie Google oberhalb der Augenhöhe von 2 Meter . . . ist unzulässig", heißt es darin. Und weiter: "Personen und . . . Kennzeichen dürfen nur anonymisiert abgebildet werden."

Bei der Stadt Ulm steht man einem Verbot jedoch skeptisch gegenüber. "Bestehende Gesetze bieten keine rechtliche Grundlage für ein Verbot", sagt etwa der Leiter der Zentralstelle im Rathaus, Walter Laitenberger. Handlungsbedarf sieht auch er, die Stadt aber andererseits nicht in der Pflicht: "Die Stadt Ulm kann nichts machen."

Wer aber dennoch etwas dagegen unternehmen möchte, kann Widerspruch einlegen. Jeder Bürger kann, so ein Sprecher von Google Deutschland, mitteilen, wenn er nicht will, dass sein Haus abfotografiert wird - und zwar schon im Vorfeld. Die Stadt hat in ihren Internet-Auftritt einen Musterbrief eingestellt, mit dem jeder Bürger seine Meinung an das Unternehmen melden kann. Wie Google weiter mitteilt, ist Ulm in weiten Teilen bereits abfotografiert. Freilich nicht flächendeckend, aber in großen Teilen. Im Frühjahr sollen noch einige Aufnahmen gemacht und dann im Laufe des Jahres alles ins Netz gestellt werden. Wer sich entdeckt, kann über einen so genannten Link auf Google-Maps die Seite sperren lassen - übrigens auch noch im Nachhinein.