Weg für Bürgerentscheid frei

1300 Unterschriften haben die Gegner der Supermarkt-Pläne in Weißenhorn gesammelt. Einem Bürgerentscheid dürfte nichts mehr im Weg stehen.

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Die Pläne der Stadt Weißenhorn, auf der innerstädtischen Hasenwiese Supermärkte bauen zu lassen, könnten womöglich gestoppt werden. Der Grund: Die Gegner des umstrittenen Vorhabens haben weit mehr als die 900 nötigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. Wie Jürgen Kohler, einer der Sprecher der Projektgegner, gestern berichtete, hat die Bürgerinitiative bereits 1300 Unterschriften zusammen. Das heißt: Der Weg zu einem Bürgerentscheid ist damit wohl frei. Beim Bürgerentscheid sind alle wahlberechtigten Weißenhorner dazu aufgerufen, über die Supermarkt-Pläne abzustimmen (siehe Info-Kasten).

In den kommenden Tagen wollen Kohler und seine Mitstreiter die Unterschriften-Listen an Bürgermeister Wolfgang Fendt überreichen - und bei dieser Übergabe offiziell einen Bürgerentscheid beantragen. "Bislang hat sich noch niemand gemeldet", sagte Fendt gestern. "Wir werden aber sicher schnell einen Termin finden."

Fakt ist: Die Verwaltung muss die Listen prüfen, der Stadtrat binnen eines Monats über den Antrag entscheiden. Großen Entscheidungsspielraum haben die Stadträte nicht, wie der Bürgermeister auf Nachfrage betonte. "Sollten die Listen ordnungsgemäß erstellt worden sein, muss der Stadtrat einem Entscheid zustimmen." Gibt der Stadtrat grünes Licht, dann muss die Abstimmung innerhalb einer Frist von drei Monaten stattfinden - und zwar zwingend an einem Sonntag. So will es die bayerische Gemeindeordnung.

Wie also geht es nun weiter? Die nächste Stadtratssitzung findet am Montag, 19. März, statt. Der Bürgerentscheid könnte dann am Sonntag, 17. Juni, stattfinden - am Tag der Bürgermeisterwahlen in Weißenhorn. Dieser Termin macht aus Sicht Wolfgang Fendts, der Bürgermeister in der Fuggerstadt bleiben will, doppelt Sinn. "Aus Kosten- und Organisationsgründen. Wir werden das prüfen. Es wäre aus meiner Sicht schön, beide Abstimmungen an einem Tag zu machen."

Wie berichtet, will ein Investor auf der Hasenwiese zwei neue Supermärkte bauen lassen. Aldi und Feneberg haben Interesse bekundet. Der Stadtrat hat sich mehrfach für die Realisierung des Vorhabens ausgesprochen. "Trotz vielfach vorgetragener Kritik aus der Bevölkerung, vom Gewerbeverband und weiteren lokalen Interessensverbänden", wie die Kritiker sagen. Die Anwohner litten schon jetzt unter dem Verkehr rund um das Areal nahe des zentralen Hauptplatzes, in der Reichenbacher und Oberhauser Straße etwa. Nun befürchten die Betroffenen noch mehr Lärm, Gestank und gar ein Verkehrschaos rund um die Hasenwiese.

Die Befürworter des Projekts wie die Stadträte Hermann Geiger (SPD) und Bruno Simmnacher (PWG) hingegen betonen: Neue Märkte auf der Hasenwiese verbessern die Versorgung der Bewohner im Weißenhorner Osten. Der Standort Hasenwiese sei ideal.

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Wann kommen die Supermärkte auf der Hasenwiese in Weißenhorn?

Kein Projekt ist in Weißenhorn so emotional diskutiert worden wie die Supermarkt-Pläne auf der Hasenwiese. Seit 2010 währt der Streit, ob dort der Discounter Aldi bauen dürfen oder nicht.

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