Parkplätze: SPD fordert eine Festschreibung

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Parkraum ist in Senden knapp. Das Foto zeigt die vollen Stellflächen vor einem Wohnhaus in der Brahmsstraße. Foto: Niko Dirner  Foto: 

Parkplätze in Sendener Wohngebieten zu finden, wird immer schwieriger. Das haben die Stadträte vor geraumer Zeit bereits festgestellt und beschlossen, dass die städtische Stellplatzsatzung überarbeitet werden soll. Zumal diese nur sehr kurz gefasst ist, viele Bereiche also ungeregelt sind. Bislang hat die Stadtverwaltung keinen Entwurf vorgelegt. Nun prescht die SPD-Fraktion vor – garniert mit der Behauptung, laut Bürgermeister Raphael Bögge könne die stark beanspruchte Stadtverwaltung das geforderte Papier nicht selbst erarbeiten.

Zur Begründung heißt es, die Parksituation im öffentlichen Straßenraum werde „immer prekärer“. Straßen, in welchen bisher wenige Fahrzeuge abgestellt wurden, würden heute von „Stellplatzsuchenden“ aus der näheren, aber auch bereits etwas weiteren Umgebung zum Parken benutzt. Einsatzfahrzeuge kämen schwieriger durch, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge ebenso. Mit einer Stellplatzverordnung, wie sie viele bayerische Kommunen haben, ließe sich die erforderliche Anzahl von Stellplätzen umsetzen.

Der SPD-Vorschlag sieht unter anderem vor, 1,5 oder 2 Stellplätze für Einfamilien- und Doppelhäuser vorzuschreiben. In der bisherigen Satzung werden bereits 1,5 Plätze gefordert, es zeigt sich aber, dass diese Zahl immer öfter nicht ausreicht. Bei Mehrfamilienhäusern sollen nach dem Entwurf bis zu einer Wohnfläche von 40 Quadratmetern ein Stellplatz je Wohnung und ab 40 Quadratmetern 1,5 Stellplätze je Wohnung festgeschrieben werden.

Auch Fahrräder berücksichtigen

Ab 80 Quadratmetern müssen zwei Stellplätze je Wohnung nachgewiesen werden. Ab sechs Wohnungen sind zudem ein Drittel der Stellplätze als Besucherstellplätze oberirdisch auszuweisen. In ihrem Antrag fordert die SPD außerdem, dass in der Satzung eine Fahrradunterbringung berücksichtigt werden soll.

Die Fraktion sieht ihre Ausarbeitung als Diskussionsgrundlage und beantragt, diese bei der Erarbeitung der Stellplatzverordnung im Bauausschuss vorzulegen. Stadtbaumeisterin Manuela Huber sagt auf Anfrage, man sei dabei, den Vorschlag zu prüfen.

Eine gute Nachricht hat Huber zu dem Bauvorhaben in der  Hauptstraße, wo bislang drei Stellplätze fehlten. Diese hätten mit jeweils 18 000 Euro abgelöst werden müssen. Durch eine Umplanung seien jetzt zwei weitere Stellplätze geschaffen worden. Wie mit dem einen fehlenden Parkplatz verfahren werden soll, das müsse der Bauausschuss demnächst beschließen.

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