In Notwehr zugestochen, Verfahren eingestellt

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Neun Monate saß ein 32-Jähriger aus Senden in Untersuchungshaft. Nun ist er wieder frei. Das Landgericht Memmingen hat am Donnerstagmittag das Verfahren gegen den Mann wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung eingestellt. Wegen geringfügiger Schuld, wie es hieß. Angehörige und Freunde jubelten, umarmten den Angeklagten, der sich nach dem Beschluss vor dem Gerichtsgebäude in die wärmende Sonne setzte, sich dort eine Zigarette und ein Schlückchen Sekt gönnte.

Messerattacke Wie berichtet, hatte der 32-Jährige im vergangenen Juni mit einem Taschenmesser 13 Mal auf einen anderen Gast eingestochen. In Beine, Bauch und Brust. Das 25 Jahre alte Opfer der Attacke verlor viel Blut, wurde lebensgefährlich verletzt, musste sich im Ulmer Bundeswehrkrankenhaus einer Not-OP unterziehen.

Beurteilung Die große Strafkammer in Memmingen gelangte nach zwei Prozesstagen und der Anhörung etlicher Zeugen zu der Einschätzung, dass der Sendener in Notwehr gehandelt, sich gegen einen rechtswidrigen Angriff zur Wehr gesetzt hatte. Das sahen Staatsanwaltschaft und Verteidigung ähnlich. Sie stimmten der Einstellung des Verfahrens zu. Eine Entschädigung für seine Zeit in Haft erhält der Angeklagte allerdings nicht. Er willigte ein, auf Schadenersatzforderungen zu verzichten.

Tatnacht Die beiden Männer waren sich in der Tatnacht erstmals begegnet. Es kam zum Streit, es flogen Fäuste und Barhocker, Lampen gingen zu Bruch. Dann zückte der 32-Jährige ein Messer und stach zu. Warum genau es zu der Auseinandersetzung kam, blieb unklar. Fest stand hingegen nach Überzeugung des Vorsitzenden Richters Jürgen Hasler: „Das spätere Opfer der Messerattacke hat zuerst massiv Gewalt angewendet.“ Der sturzbetrunkene 25-Jährige schlug und trat auf seinen Widersacher ein, brach dem leicht alkoholisierten 32-Jährigen vier Rippen. Der Einsatz eines Messers zur Abwehr weiterer Angriffe sei vom Grundsatz her durch das Notwehrrecht gedeckt.

In einer derart bedrohlichen Lage ist der Messerangriff nicht zu verurteilen, fand auch Uwe Böhm, Verteidiger des Angeklagten. Er fragte rhetorisch: „Was hätte mein Mandant denn in dieser Situation tun sollen?“

Zeugen Die Zeugen am Landgericht beschrieben den Angeklagten übereinstimmend als stets freundlichen, hilfsbereiten und „eigentlich friedliebenden Menschen“, dessen 25-jährigen Kontrahenten hingegen als aggressiv, provokativ, häufig Streit suchend. Das Opfer der Messerattacke hatte zum Prozessauftakt eingeräumt, seinen Widersacher „vielleicht gereitzt“ und mehrmals mit der Faust geschlagen zu haben. „Mein Mandant hat sich tatsächlich unmöglich benommen“, befand selbst Nebenklägerin Ulrike Mangold.

Folgen Der 25-Jährige leidet eigenen Angaben zufolge nach wie vor physisch und psychisch unter den Folgen des Messerangriffs im vergangenen Juni. Er sagte am ersten Prozesstag: „Ich denke fast jeden Tag an die Tat.“ am Donnerstag konnte der Mann nicht bei der Verhandlung in Memmingen erscheinen. Er wurde am Mittwoch in eine Klinik gebracht und dort stationär aufgenommen. Nach Auskunft seiner Anwältin muss der 25-Jährige in Folge seiner erlittenen massiven Stichverletzungen am Bauch ein weiteres Mal am Darm operiert werden.

Prozessordnung Die große Strafkammer am Landgericht Memmingen unter Vorsitz von Richter Jürgen Hasler bezog sich mit ihrem Beschluss auf Paragraf 153 der Strafprozessordnung: Demnach können Gerichte Verfahren jederzeit einstellen, „wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen ist und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht“. Voraussetzung dafür wiederum ist, dass Staatsanwaltschaft und Angeklagter oder Beschuldigter zustimmen, was gestern in Memmingen der Fall war. Weiter heißt es im Gesetz: „Die Entscheidung ergeht durch Beschluss. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.“ Der Sendener Fall ist damit strafrechtlich abgeschlossen.

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