Gemeinsame Listen mit den Piraten? Xaver Merk bleibt Vorsitzender der Linken

Bei den Neuwahlen zum Kreisvorstand der Linken hat Xaver Merk eine mögliche Zusammenarbeit mit den Piraten ins Gespräch gebracht.

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Der Kreisverband der Linken Günzburg/Neu-Ulm hat gewählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Xaver Merk (60) aus Senden. Zur neuen Stellvertreterin bestimmten die 14 anwesenden Mitglieder am Montag in der Leipheimer "Post" Sabrina Balkheimer (27) aus Leipheim. Kassiererin bleibt Sylvia Mang (62) aus Illertissen.

Merk betonte, dass der Kreisverband für die Kommunalwahlen im März 2014 vier Listen aufstellen möchte. Hierfür braucht die Linke laut bayerischem Wahlgesetz aber noch die Unterschriften von Unterstützern. Die für Senden notwendigen 190 Unterschriften aus dem Stadtgebiet habe die Partei bereits zusammen. Es fehlen noch weitere für Leipheim und die Stadt Neu-Ulm. Außerdem seien noch nicht genügend Unterstützer der Kandidatenliste für den Neu-Ulmer Kreistag beisammen, wo 430 Unterschriften nötig sind.

Die Listenkandidaten müssten nicht notwendigerweise aus der Partei sein. Mit den Piraten habe es Sondierungen über mögliche gemeinsame Listen gegeben. Es sei aber noch nicht klar, ob daraus etwas werde. "Wir wollen nicht der Esel sein, auf dem andere in Parlamente kommen", sagte Merk.

Das eigene Parteiprofil wolle er mit Stellungnahmen zu regionalen Themen stärken und "am Objekt klar machen", was linke Politik ist. "Wir werden Entscheidungen in den Kommunen auf ihre soziale Verträglichkeit prüfen", betonte Merk.

Bis zu den Kreisverbandswahlen in zwei Jahren müsse ein Nachfolger für den Vorsitz gefunden werden. "So lange im Amt, da kommt Routine auf", meinte Merk, der das Amt seit Gründung vor sechs Jahren inne hat. Derzeit besteht der Verband aus 63 Mitgliedern. Vor zweieinhalb Jahren waren es noch 71. 18 Mitglieder hätten aber ihre Beiträge nicht bezahlt, die Mitgliedschaften sind daher erloschen. Es seien neue Mitglieder eingetreten.

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