Geldstrafe für nicht bezahlte Bestellung

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In einem Internet-Warenhaus hatte eine 24-Jähirge aus dem Landkreis im August vergangenen Jahrs Waren für 180 Euro bestellt und nicht bezahlt. Als die Polizei deshalb im Februar diesen Jahres ihre Wohnung durchsuchte, fanden die Beamten neben den bestellten Waren, Turnschuhe und Kleidung, auch eine Marihuanapflanze und weitere Betäubungsmittel wie Heroin. Die junge Frau musste sich nun vor dem Neu-Ulmer Amtsgericht wegen Besitzes von Rauschgift und wegen Betrugs verantworten. Bei den Betäubungsmitteln handelte es lediglich um kleine Mengen. Wie die Angeklagte angab, befinde sie sich bereits in einer Drogen-Substitutionsbehandlung.

Für das Gericht ging es außerdem darum, zu ermitteln, ob die Frau vorsätzlich gehandelt hatte – ob sie nie wollte, die Waren zu bezahlen oder zurückzuschicken. Als Rechnungsadresse hatte sie dem Versandhaus die Adresse einer Firma in der Nachbarschaft angegeben. Zu der Zeit, als sie die Waren bestellte, verfügte sie über ein Harz-IV-Einkommen. Außerdem über rund 120 Euro, die sie sich dazuverdiente. Zudem war die Frau bereits 2015 und 2013 aufgefordert worden, einen Offenbarungseid zu leisten – was sie aber ablehnte. Ihre Schulden von rund 1000 Euro sind, wie sie sagte, „Folgen eines Handyvertrags“. Sie zahle die Summe in kleinen Raten ab.

„Sie hätte bezahlen können, wenn die Ware gepasst hätte“, sagte Verteidiger Falk-Peter Hirschel. Eigentlich hätte das Paket zurückgeschickt werden müssen. Nach der Wohnungsdurchsuchung habe seine Mandantin dies getan. Von Betrug könne nicht ausgegangen werden. Hirschel plädierte auf 450 Euro Geldbuße.

Oberstaatsanwalt Markus Schroth forderte hingegen eine Geldstrafe in Höhe von 975 Euro. Die Frau habe zumindest „billigend in Kauf genommen“, die Ware nicht fristgerecht bezahlen zu können. Richter Jürgen Hasler legte die Strafe auf 600 Euro fest. Wegen des Besitzes von Drogen und wegen Betrugs: „Fakt ist, Sie haben nicht bezahlt.“

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