Sparen ist gar nicht so einfach

Knapp zwei Stunden lang haben sich die Stadträte im Illertisser Haupt- und Finanzausschuss Seite für Seite durch den Teil des Haushaltsplans 2010 gearbeitet, der in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Die großen Positionen standen dabei erwartungsgemäß nicht zur Debatte: An Steuerhebesätzen wird heuer nicht gerüttelt, über Schlüsselzuweisungen ist die Stadt schließlich glücklich, die Steuereinnahmen zum Teil derart unwegsam, dass der Kämmerer froh ist, wenn er mit seinen Planungen einigermaßen richtig liegt. Blieb das "Kleinvieh". Und da ging es zur Sache.

Er habe sich lange überlegt, ob er das Thema überhaupt ansprechen wolle, kündigte der SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Ostermann an. Aber immerhin: 140 200 Euro für die Pflege der Park- und Grünanlagen, "da sollte man überlegen, wie wir künftig damit umgehen", forderte er. Im Nebensatz kündigte er an, dass er dem Etatposten natürlich trotzdem zustimmen werde. Die Fronten waren schnell klar: "Grün kostet Geld. Wir wollen ja schließlich auch eine schöne Stadt", fasste Heidi Ritsche-Thoma zusammen, was eigentlich alle Stadtratskollegen unterstreichen konnten.

Die Konsequenz: Die Stadt will versuchen, noch mehr bürgerschaftliches Engagement zu fördern. Immerhin gibt es in einigen Wohngebieten bereits Anwohner, die Verkehrsinseln pflegen. Der Illertisser Gartenbauverein fühlt sich für den gesamten Park an der Pestalozzistraße verantwortlich, der Betlinshausener hat der Stadt ebenso einen Teil der Grünpflege abgenommen. "Das wäre doch mal eine Ehrung wert", schlug Helga Sonntag (ödp/AB/Grüne) vor. Heinz-Gerd Smolka (CSU) relativierte die Diskussion: Zwei Drittel der Kosten sind innere Verrechnungen für Bauhofkosten.

Zweites Hauptdiskussionsthema: Märkte. Nur die Wochenmärkte sind nicht in den roten Zahlen, hat Wolfgang Ostermann festgestellt. Bei den Jahrmärkten zahlt die Stadt 5000 Euro drauf, beim Weihnachtsmarkt sogar 35 000, beim Kraut- und Rübenmarkt mehr als 4000 Euro. Gerade die Märkte machten jedoch die Stadt nach außen attraktiv, sie seien auch als Teil der Wirtschaftsförderung und als Werbeträger zu sehen, war sich die Mehrheit im Ausschuss einig. Dieter Baur (Bürgerliste) stellte den Antrag, den Kraut- und Rübenmarkt abzuschaffen. Der sei eigens geschaffen worden, um eine Verbindung von der Illertisser Gartenlust auf der Jungviehweide zur Innenstadt zu knüpfen, argumentierte der große Rest des Ausschusses. Mit Erfolg: Gerade am Gartenlust-Wochenende seien die Hotels in der Stadt ausgebucht.

Baur zog seinen Antrag zurück, weil er den echten Sparwillen im Gremium vermisste. Bürgermeisterin Kaiser kündigte an, die Verwaltung werde im Stadtrat einen Vorschlag zur Erhöhung der Standgebühren für die Märkte einbringen.

Info

Einige Zahlen zum Illertisser Haushalt: Einnahmen durch Grundsteuern knapp 1,7 Millionen Euro, Gewerbesteueransatz 5,5 Millionen, Einkommensteueranteil 5,8 Millionen, Schlüsselzuweisungen 573 900, Familienleistungsausgleich 637 000 Euro. Ausgaben: Gewerbesteuerumlage 1,2 Millionen Euro, Kreisumlage 6,1 Millionen, Zuführung an den Vermögenshaushalt 1,1 Millionen Euro.