Schwarzbau ärgert Stadträte

Dreister geht es ja wohl kaum, waren sich die Mitglieder des Sendener Bauauschusses in ihrer jüngsten Sitzung einig: Ihnen einen Bauantrag für eine beleuchtete Werbetafel „hinzuknallen“ (Helmut Meisel, Grüne), die die zulässige Größe deutlich überschreitet und obendrein bereits am Gebäude angebracht ist. Ein überdimensionierter Schwarzbau also – Nein, das gehe so nicht. Nur Rainer Strobl von der CSU war für die Genehmigung.

Bei durchgefallenen Anlage geht es um Schriftzug „Casino“, der zwei Mal an der neuen Spielhalle der Firma Playandfun im ebenfalls neuen Gewerbegebiet St.-Florian-Straße angebracht ist. Die Werbetafel hat eine Fläche von rund 42 Quadratmetern – die Obergrenze liegt allerdings bei lediglich 15 Quadratmetern.

Erschwerend kam hinzu, dass der Unternehmer mit dieser Sache nicht zum ersten Mal mit den Stadträten aneinandergerät: Die fühlen sich immer noch vom ihm über den wahren Zweck seines Neubaus getäuscht. Der Vorwurf lautet, der Unternehmer habe ein produzierendes Gewerbe – nämlich den Bau von Spielgeräten vorgetäuscht – um letztlich doch nur eine Spielhalle darin einzurichten. Und die bringt der Kommune natürlich auch weniger Steuern ein, worauf Meisel hinwies: „Bei einer so teuren Erschließung ist das natürlich nicht wünschenswert, ja eine Unverschämtheit.“

Auch Antjes Esser (SPD) stellte sich klar dagegen, die Werbetafel „nachträglich zu legalisieren“. Der Bauherr hätte genug Zeit gehabt, sich vorab eine Genehmigung zu holen „Das ist nicht in Ordnung“, stimmte ihr Manfred Frisch von den Freien Wählern zu. Und Anton Leger (Biss) schlug vor, die Stadt solle den Unternehmer Jahr für Jahr über eine Luftraumsteuer zur Kasse bitten. Allein Strobl gefiel die Werbung. Das Landratsamt als Aufsichtsbehörde werde die Anlage doch eh nicht abbrechen lassen.

Das sei durchaus möglich, betont der in der Behörde für Senden zuständige Baujurist Thomas Luther. Ehe er den Fall beurteilen könne, müsse er aber erst alle Unterlagen, inklusive der Begründung der Ablehung auf dem Tisch haben. Einstweilen leuchtet „Casino“ also weithin sichtbar in die Gegend.