Esser: Kriminelle Handlung, keine Zivilcourage

Heftige Kritik hat die Sendener SPD-Fraktionschefin Antje Esser gestern beim Jahresempfang an die Adresse des Grünen-Fraktionssprechers Helmut Meisel gerichtet. Sie habe kein Verständnis dafür, dass dieser dem Ex-EDV-Chef der Stadt für seine Attacken auf den Bürgermeister und die Verwaltung Zivilcourage bescheinigt hat, wo der Computerspezialist doch städtische Daten gestohlen und für private Zwecke verwendet habe. Sie könne bestens nachvollziehen, wenn jede politische Gruppierung ihre Ziele verfolge. Und es sei in ihren Augen auch in Ordnung, wenn die Grünen dem Bürgermeister besonders kritisch gegenüberstünden. Aber man dürfe darüber nicht das Ziel des Gemeinderats aus dem Auge verlieren, für Senden das Beste erreichen zu wollen. "Das aber tue ich, wenn ich eine kriminelle Handlung rechtfertige."

Baiker ging auf den Streit um den Sendener Seniorentreff ein. Er fragte: "Warum soll dieser am Wochenende leer stehen und nicht vermietet werden, wenn selbst die Kindergartengebühren erhöht werden, weil der Stadt das Geld fehlt?" Die Kritik des Arbeitskreises im Seniorentreff und des Leiters Manfred Schulz wies Baiker vehement zurück. Schulz solle aufhören, so zu tun, als sei sein Posten ein Ehrenamt. Er verdiene damit gutes Geld. Und es stimme auch nicht, dass er nicht darüber informiert worden sei, dass ein Ausschuss im November 2009 beschloss, man müsse sich um eine Nachfolgeregelung kümmern. Schulz habe in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet, aber jetzt sei es Zeit für einen Wechsel. Dieser sei beschlossen und werde umgesetzt.

Antje Esser sagte, sie finde es nicht in Ordnung, wenn sich Schulz als Mitarbeiter der Stadt an die Öffentlichkeit wende, um Druck auf den Stadtrat aufzubauen. "Ich werde mich diesem Druck nicht beugen." Der Arbeitskreis im Seniorentreff werde selbstverständlich bei der Neubesetzung der Stelle des Leiters mitreden. bö