Auf der Suche nach Sachlichkeit

"Seit etwa einem Jahr macht sich Ernüchterung breit. Die Erfolgsgeschichte scheint gestoppt." Aber viele Ursachen, die zum Krach führten, seien hausgemacht, sagte Xaver Merk, Kreisvorsitzender der Partei "Die Linke" für den Kreisverband Günzburg/Neu-Ulm in der Mitgliederversammlung in Leipheim. Er forderte die Mitglieder auf, sich auf die inhaltliche Arbeit im Kreisverband zu konzentrieren und nicht auf den Landes- und Bundesverband zu schauen. In öffentlichen Veranstaltungen in den nächsten Monaten sollen regionale Bezüge hergestellt werden. Nur so werde man 2013 den Einzug in den bayerischen Landtag schaffen.

"Wir waren uns einig, dass die Personaldiskussionen, wie sie in letzter Zeit auf Parteivorstandsebene immer wieder anklingen, nicht gerade hilfreich waren." Das stellte Merk, der auch Landessprecher der bayerischen Linken ist, nach der Versammlung fest. Diese Auseinandersetzungen hätten die Mitglieder demotiviert. Es handle sich immer um die gleichen Einzelpersonen, die Unfrieden stifteten. "Sektierer und Spinner muss die Partei aushalten," aber sie würden nicht mehr ernst genommen. Sie seien nur ärgerlich und schürten die negative Darstellung der Partei in der Öffentlichkeit. Der jüngste Landesparteitag in Bayern mache jedoch Hoffnung, dass die Sachdiskussion wieder in den Vordergrund gerückt werde.

In Bayern lasse es sich zwar gut leben, aber "Die Linke" wolle die Themen benennen, die dieses Bild bedrohten: das selektive Bildungssystem, einen eklatanten Mangel an sozialer Gerechtigkeit, eine auf Metropolregionen orientierte Strukturpolitik und eine desaströse Finanzpolitik.

Das Hauptziel ist für Merk schnell definiert: Der Einzug 2013 in den bayerischen Landtag als Oppositionskraft, die auf gesellschaftliche Teilhabe, politische Mitsprache und einen sozial-ökologischen Umbau setzt. Und sie wollen dazu beitragen, die absolute Mehrheit der wiedererstarkten CSU zu verhindern. Die FDP habe in seinen Augen bundesweit und eben auch in Bayern jeden Anspruch auf eine parlamentarische Vertretung verwirkt.