Vertrauensvorschuss gegeben trotz einiger Bedenken

Eine Gemeinderats-Mehrheit will den Weg hin zu einer „Recyclinganlage Albeck“ beschreiten. Unterwegs gebe es noch Einflussmöglichkeiten auf das Endergebnis.

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Wer Bau- und Verwaltungrecht studiert hat, war klar im Vorteil, als es vergangenen Freitag im Langenauer Gemeinderat um die „Recyclinganlage Albeck“ ging. Selten haben die Räte länger über einen Tagesordnungspunkt diskutiert, selten wirkten die erfahrenen Entscheider ratloser. So wie vor ihnen die Ortschaftsräte der hauptsächlich betroffenen Teilorte  Albeck und Hörvelsingen. Diese lehnten  das Vorhaben ebenso ab wie das  Gremium des Teilorts Göttingen.

Das mag daran gelegen haben, dass man den Ortschaftsräten den Themenkomplex nicht gut genug vermittelt habe. Das bekannte der Vertreter des Antragstellers, Geschäftsführer Frank Nusser-Jungmann von der Eckle GmbH. Er war nun gemeinsam mit Landschaftsplanerin Regina Zeeb angetreten, um im Gemeinderat das Vorhaben der Firma besser zu erläutern. Diese, beziehungsweise ihre Tochterfima „reycling plus GmbH“, will im Albecker Steinbruch Lager- und Aufbereitungsanlagen für Bodenmaterial und Bauschutt schaffen. Zweite Komponente des „Recyclingparks“ ist laut Sitzungsvorlage eine Deponie für gering belastete mineralische Abfälle zur Verfüllung beziehungsweise Rekultivierung des Steinbruchs.

Im Rahmen des Betriebs einer Deponie mit Schotterwerk plus Recyclinganlage ist viel Material auf der Straße unterwegs. Was bedeutet das für die Anwohner in Sachen Verkehr? Zeeb geht von  maximal 139 000 Tonnen jährlich aus, die  zusätzlich bewegt werden im Vergleich zu den heutigen Ein- und Ausgängen im Steinbruch. Trotzdem versprach sie  eine Entlastung  Albecks, weil die Firma künftig mehr Lkw durch eine „gezielte Lenkung des überregionalen Verkehrs über die A 8“ fahren lassen will, also über den Anschluss Seligweiler. Geregelt werde dies verbindlich in einem städtebaulichen Vertrag.

Der tägliche Verkehr werde sich von heute durchschnittlich 130 Lkw-Fahrten auf etwa 142 erhöhen. Diese relativ geringe Erhöhung in Bezug auf die zusätzlich bewegten Tonnen soll auch erreicht werden, indem mehr größere Lkw eingesetzt werden. Was die Lärm- und Staubbelastung angeht, wird es laut Zeeb keine Verschlechterung im Vergleich zum derzeit genehmigten Betrieb geben. Die Bundes-Immissionsschutzgesetz-Genehmigung stelle sicher, dass alle gesetzlichen Grenzwerte eingehalten würden.

Wird nicht irgendwann doch mehr Material verarbeitet werden, wird es in Zukunft doch zu mehr Lkw-Fahrten kommen? Nusser-Jungmann sprach sich dafür aus, solche Fragen im Rahmen des städtebaulichen Vertrags zu lösen. „Ich will nicht grundsätzlich Ja sagen und dann erst die strittigen Fragen lösen“, sagte Rat Achim Barth (FWG). Sein Fraktionskollege Jörg Thierer fragte, wie man die Einhaltung der Fahrtrouten kontrollieren könne. Nusser-Jungmann versprach „größtmögliche Überwachung auch der anliefernden Subunternehmer“ per GPS-Daten, die man zur Verfügung stellen wolle.

Fraktionsübergreifend wurden nicht nur einige Bedenken geäußert, sondern auch betont, dass eine solche Recyclinganlage sinnvoll sei. Das seit langem in Langenau ansässige Unternehmen, Arbeitgeber von 125 Mitarbeitern und 14 Auszubildenden, verdiene zudem einen Vertrauensvorschuss. Da zunächst nur die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans beschlossen werden solle, gebe es zudem im Rahmen des dadurch in Gang gesetzten Verfahrens für den Gemeinderat mehrfach die Möglichkeit, korrigierend einzugreifen.

Nach einer Beratungspause der Fraktionen stimmten schließlich 16 Mitglieder des Rats für den Aufstellungsbeschluss und 8 Mitglieder inklusive Bürgermeister Daniel Salemi dagegen.

Dieser erklärte später auf Nachfrage, dass der Gemeinderat beim Auslegungsbeschluss und auch beim Satzungsbeschluss noch steuernd eingreifen könne. Die Bedingungen des künftigen Betriebs könne man in einem Durchführungsvertrag vereinbaren.

Vorgehen Nach dem erfolgten Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Recyclinganlage Albeck“ folgt laut Antragsteller die  gemeinsame Ausarbeitung der vertraglichen Regelung seitens der Stadt Langenau und der Firma Eckle Tiefbau. Anschließend werde man den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ausarbeiten inklusive Umweltbericht und einer speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung. Nach der Sommerpause folge dann der Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung derTräger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit. In diesem Rahmen angedacht ist eine zentrale Informationsveranstaltung in einem Ortsteil.

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