Raiffeisenbank muss fusionieren

Die Raiffeisenbank Dellmensingen muss fusionieren. Ansonsten sei ihre Zukunft "sehr stark gefährdet", sagte Vorstand Hans-Dieter Fuchs. Eine mögliche Verstrickung in die Maccari-Pleite sei nicht die Ursache.

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Saal voll, Atmosphäre angespannt. Die Mitglieder der Raiffeisenbank Dellmensingen erfuhren am Donnerstagabend im Ga sthaus Hirsch, dass die Zeit der Selbstständigkeit bald vorbei sein wird. Vorne links Vorstand Hans-Dieter Fuchs, rechts Aufsichtsratsvorsitzender Dietmar Koch.  Foto: 

159 der 1473 Mitglieder sind am Donnerstag zur Generalversammlung der Raiffeisenbank Dellmensingen in den Gasthof Hirsch gekommen. Zu einer möglichen Verstrickung in die Pleite des im Januar 2014 verstorbenen Biberacher Rechtsanwalts Artur Maccari (wir berichteten) erfuhren sie kaum etwas. Es handle sich "um ein einzelnes Engagement", sagte Rechtsberater Mathias Klasen vom Genossenschaftsverband, als ein Mitglied "Genaueres über die Maccari-Kredite" wissen wollte. Weitere Aussagen seien wegen des Bank- und des Steuergeheimnisses unmöglich.

Das nahmen die Mitglieder äußerlich ungerührt zur Kenntnis, ebenso die Ankündigung von Hans-Dieter Fuchs, seit 1. Oktober 2014 Vorstandsmitglied, dass die Bank, deren Wurzeln ins Jahr 1891 zurückreichen, nicht selbstständig bleiben könne. Der Aufsichtsrat habe am 30. Juni beschlossen hat, mit den umliegenden Genossenschaftsbanken Gespräche für eine Fusion aufzunehmen. Andernfalls sei die Zukunftsfähigkeit "stark gefährdet".

Schuld seien aber nicht etwaige Kredite an Maccari, alle wesentlichen Risiken von Kreditvergaben seien bei der gesetzlichen Prüfung durchleuchtet worden. Die Bank habe daher keine existenzbedrohenden Risiken zu erwarten, sagte Fuchs, zumindest nicht "nach derzeitigem Kenntnisstand". Vielmehr sei der Grund dafür das dauerhaft niedrige Zinsniveau mit schwindenden Margen für die Bank sowie die "Regulierungswut" der EU. Die damit verbundene Bürokratie binde Personal, das für die Einführung neuer Produkte fehle. Fuchs räumte ein, dass die Bank mit etwa 3,3 Millionen Euro über wenig Eigenkapital verfüge.

Zunächst sei der Aufsichtsrat vom Fusions-Vorschlag des Vorstands geschockt gewesen, sagte Vorsitzender Dietmar Koch. Aber es gebe keinen anderen Ausweg, der Beschluss sei zwangsläufig gewesen. In Abwesenheit des erkrankten langjährigen Vorstandsmitglieds Eugen Schlachter sparte Koch nicht mit Vorwürfen an die Führungskräfte. Der Vorstand habe notwendige Reformen zu spät eingeleitet, die zahlreichen Beanstandungen der Verbandsprüfer nicht konsequent abgearbeitet und "Signale aus dem Umfeld" ignoriert. Selbst Mängel, auf die bereits 2013 hingewiesen worden sei, seien nicht beseitigt worden, sagte Gerhard Schorr, der Präsident des Genossenschaftsverbands. Der neueste Prüfbericht falle ebenfalls "sehr schlecht" aus, auch wenn eine ordnungsgemäße Geschäftsführung bescheinigt werde und keine Verletzungen der Sorgfaltspflichten festgestellt werden seien.

Zweiter Schock des Abends: Die Schwierigkeiten haben inzwischen dazu geführt, dass die Raiba in die Sicherungseinrichtung des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) aufgenommen wurde. Dies sei vorbeugend erfolgt, um das Institut vor echten Problemen zu bewahren, sagte Koch. Zuvor habe der Vorstand Hinweise der Sicherungseinrichtung teilweise ignoriert.

In der anschließenden Diskussion kochten dann doch Emotionen hoch, Mathias Klasen als Versammlungsleiter behielt jedoch stets das Ruder in der Hand. Im Mittelpunkt stand die Entlastung des Vorstands, für die es vom Aufsichtsrat keine Empfehlung gab. Die anonym vorgebrachte Forderung, Eugen Schlachter nicht zu entlasten, wurde mit vereinzelten Bravo-Rufen unterstützt. Aufsichtsratsmitglied Reinhard Härle hingegen bat, Schlachters gute Leistung über Jahrzehnte nicht zu vergessen.

In der geheimen Abstimmung wurde Schlachter mit 93 Ja-Stimmen entlastet, 52 Mitglieder votierten mit Nein. Die Anfang des Jahres ausgeschiedene Silvia Munz erhielt 119 Entlastungsstimmen, 23 Mal hieß es Nein. Hans-Dieter Fuchs wurde mit 139 Stimmen (sechs Nein) deutlich entlastet. Die Mitglieder des Aufsichtsrats wurden bei 18 bis 20 Nein-Stimmen entlastet. Hans Baur und Rudi Schick, deren Amtszeit im Kontrollgremium abgelaufen war, wurden wiedergewählt.

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