Prozesse wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern meist nicht öffentlich

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Der Zeiger springt auf fünf vor neun, als der Stuhl neben dem Verteidiger nach hinten rückt. Sekunden später nimmt ein Mann Platz, Mitte 40, Jackett, Hemd, Armbanduhr, der Haarschnitt so akkurat wie die Haltung. Sofort beginnt er angestrengt gelassen durch Akten in seinem Ordner auf dem Tisch zu blättern. In fünf Minuten wird er für einige Stunden zum Angeklagten in der Jugendschöffensitzung am Amtsgericht Ulm, die Staatsanwaltschaft Ulm wirft ihm „sexuellen Missbrauch von Kindern u.a.“ vor.

Die neun Zuschauer flüstern, husten, mutmaßen, das Gericht könnte entscheiden, aus der öffentlichen Verhandlung eine nichtöffentliche zu machen.

Als der Zeiger auf acht Minuten nach neun springt, hat sich der Richterstuhl noch nicht bewegt. Neben dem Verteidiger wird der Ordner geschlossen, die Hände werden gefaltet, Daumen kreisen umeinander, verfolgt vom gesenkten Blick.

Ausschluss der Öffentlichkeit kann schon die Verlesung der Anklage der Staatsanwaltschaft betreffen. Jeder im Zuschauerbereich müsste dann seine Sachen packen und den Raum verlassen. Der Gesetzgeber sieht das vor, sofern „Umstände aus dem persönlichen Lebensbereich“ eines Prozessbeteiligten behandelt werden und deren „öffentliche Erörterung schutzwürdige Interessen verletzen würde“, außer das öffentliche Interesse überwiegt, wie es im Paragraphen 171b Gerichtsverfassungsgesetz heißt.

„Intimbereich“ betroffen

Der Ausschluss gilt nach Angaben von Michael Klausner, Sprecher des Amtsgerichts, solange, bis das Gericht die Nichtöffentlichkeit aufhebt. Ein Zeuge könne öffentlich aufgerufen werden, aber nichtöffentlich aussagen.

Der Zeiger springt auf 13 Minuten nach neun, im Gerichtssaal steht der Richterstuhl noch an Ort und Stelle. Neben dem Verteidiger geht ein kurzer schweifender Blick über den Zuschauerbereich, bevor die Augen wieder den Tisch fixieren. Die Tür öffnet sich, jeder erhebt sich.

Gerade hat das Gericht die Personalien des Angeklagten geklärt, als die Verteidigung Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit stellt. „Mein Mandant wird ausführliche Angaben zur Person und zur Sache machen.“ Das berühre den „Intimbereich“ seines Mandanten und auch den der mutmaßlich Geschädigten.

Gericht und Staatsanwaltschaft stimmen zu. Bevor die Richterin die Anklageverlesung aufruft, setzt der Anwalt nach. Er verstehe die Auslegung des Paragraphen so, dass der Ausschluss auch die Anklageverlesung umfasse. „Da muss ich erst in mich gehen“, sagt die Richterin. Vier Minuten nach Beginn der Verhandlung erhebt sich wieder jeder im Raum.

Wir kommen dem Antrag nach“, sagt die Richterin eine halbe Stunde später. Die Zuhörer verlassen den Saal, draußen herrscht Ratlosigkeit. Eine Besucherin fragt sich, ob nun die ganze Sitzung nichtöffentlich bleibt oder nur Teile davon.

Es bleibt bei Teilen, mindestens eine Zeugin – eine Polizistin – sagt gegen 13.45 Uhr öffentlich aus. Spricht von „unsittlich angefasst“, einem 13-jährigen Jungen, Vernehmungen des Angeklagten, nennt Namen. Ohne Anklageschrift lassen sich die Infos aber nicht einordnen. Die Zeugin spricht von anderen Zeugen, einer zweiten Vernehmung des Angeklagten, in der dieser umfassend aussagte, Vorwürfe einräumte. Auch zu Fällen, die zu diesem Zeitpunkt noch unbekannt gewesen seien, fragt die Richterin? „Ja“, sagt die Zeugin.

Plädoyers nichtöffentlich

Als das Gericht sich dem Lebenslauf des Angeklagten widmet, wird der einzig verbliebene Zuhörer erneut ausgeschlossen.

Eine halbe Stunde später wechselt die Anzeige vor dem Gerichtssaal von nichtöffentlich auf öffentlich, drinnen wird besprochen, wie viele Fälle an Missbrauchsvorwürfen nun, nach Vernehmung der Zeugen, übrig bleiben. Letztlich soll sich der Angeklagte zehn Mal zwischen den Jahren 2000 und 2003 an einem Jungen, der damals zwischen acht und zehn Jahre alt war, vergangen haben.

Dann bittet das Gericht zu den Plädoyers – und stellt Nichtöffentlichkeit her. Ob das Urteil öffentlich ergehen würde, war unklar.

Zehn Missbrauchsvorwürfe an einem Minderjährigen blieben gegen den Angeklagten übrig, bevor die Plädoyers begannen. Wie viele davor im Raum standen, ist unbekannt.

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