Kritik an Feuerwehr: Stellungnahme sorgt für Ärger

Zwischen der Gesamtfeuerwehr Blaustein und Teilen des Gemeinderats knirscht es. Es geht um eine Prioritätenliste für die Wehr. Deren 178 Aktive waren im vergangenen Jahr 218 Mal im Einsatz.

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Ehrung bei der Feuerwehr Blaustein (von links): Kommandant Hans Danyi, Thomas Kössinger, Fridrich Schlenk, Martin Wieland, Karl-Heinz Danetzki, Kurt Schmid, Andreas Froese, Harald Schrems und Bürgermeister Thomas Kayser.  Foto: 
„Die Feuerwehr sieht sich nicht in der Verantwortung, Prioritätenlisten für gesetzlich klar geregelte und zugewiesene Pflichtaufgaben der Stadt zu erstellen.“ So steht es in einer Stellungnahme der Gesamtfeuerwehr Blaustein, um die der Technische Ausschuss des Blausteiner Gemeinderats im Februar gebeten hatte. Im Hinblick auf den Haushaltsplan 2016, in dem die Baumaßnahmen für die Abteilungswehren Markbronn, Bermaringen und Blaustein berücksichtigt sind, wollte der Ausschuss wissen, welche dieser Maßnahmen nach Meinung der Feuerwehr am wichtigsten sind. Die Verantwortlichen um Kommandant Hans Danyi aber verwiesen auf den durch die Stadt Blaustein in Auftrag gegebenen und vom Gemeinderat beschlossenen Feuerwehrbedarfsplan, der „eindeutige Prioritäten“ aufzeige, „um das gesetzlich vorgeschriebene Minimum an Leistungsfähigkeit einer Feuerwehr für die konkreten Gegebenheiten in Blaustein aufrecht zu erhalten“, wie es in der Stellungnahme weiter heißt.
 

Die Neubauten der Gerätehäuser in Markbronn und Bermaringen müssten demnach „haushaltsrechtlich bereits abgeschlossen beziehungsweise direkt vor dem Abschluss“ sein. Zudem kritisierte Danyi den durch den Bau des Kinderhauses Klingenstein bedingten ersatzlosen Wegfall „zwingend notwendiger Lagerflächen“ und zitierte dazu aus dem Landesfeuerwehrgesetz. Das Schreiben schließt mit dem Fazit, dass aus Sicht des Feuerwehrausschusses, die für den Haushaltsplan 2016 angemeldeten Maßnahmen – der Neubau der Feuerwehrhäuser Bermaringen und Markbronn sowie einer Kalthalle in Blaustein – „gleichwertig“ und als Pflichtaufgaben „unabhängig von der Haushaltslage zu erfüllen und umzusetzen sind“. Für die Feuerwehr sei der Sachverhalt damit erledigt gewesen, erklärte Danyi im Rahmen der Hauptversammlung der Gesamtfeuerwehr am Samstag. Der Feuerwehrausschuss habe keiner Abteilung den Vorzug geben wollen und den Ball daher an den Gemeinderat zurückgespielt.

Auf Seiten des Gemeinderats aber schlug der Brief offenbar Wellen. Stadträtin Elisabeth Couvigny-Erb, in der Vergangenheit treue Besucherin sämtlicher Feuerwehr-Hauptversammlungen, blieb der Veranstaltung fern – aus Protest, wie sie in einem Schreiben an Danyi erklärte. Dieses verlas der Gesamtkommandant auf ausdrücklichen Wunsch der SPD-Fraktionsvorsitzenden vor versammelter Mannschaft: Die Stellungnahme der Wehr lasse „jeglichen Respekt und Achtung“ vermissen, klagt Couvigny-Erb. „Sie hätte nicht böser ausfallen können, wenn wir in den letzten Jahren nichts für die Feuerwehr getan hätten.“ Eine gute Zusammenarbeit sei „so und in diesem Stil“ nicht möglich. Danyi ließ ihre Aussagen am Abend unkommentiert. Bürgermeister Thomas Kayser hingegen warb um Verständnis: „Unsere finanziellen Spielräume sind kleiner geworden.“ Im laufenden Haushaltsjahr werde sich die Stadt um weitere 2,2 Millionen Euro verschulden; in den nächsten Jahren seien weitere Kredite nötig, um alle Aufgaben bewältigen zu können. Die Verbesserung der Raumsituation der Feuerwehr-Abteilungen in Markbronn und Bermaringen bleibe aber als „Schwerpunkt“ gesetzt. In einer Besprechung von Stadtverwaltung und allen Kommandanten werden die Maßnahmen laut Kayser erneut thematisiert und mögliche Synergien aufgezeigt.

In der Hauptversammlung blickte die Wehr auch ins vergangene Jahr: 218 Mal rückten die 187 Aktiven der Gesamtfeuerwehr aus. Weitere 101 Mal waren die First Responder gefragt. Die Feuerwehrfrauen- und -männer befreiten 26 zum Teil schwerstverletzte Menschen aus Zwangslagen, sie retteten beträchtliche Sachwerte. Für 25 Jahre aktiven Dienst wurden geehrt: Karl-Heinz Danetzki, Andreas Froese, Thomas Kössinger, Fridrich Schlenk, Kurt Schmid, Harald Schrems und Martin Wieland.

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