Gemeinderat verabschiedet Haushalt - Regglisweiler kommt gut weg

Dietenheims Haushalt ist unter Dach und Fach. Der Gemeinderat votierte einmütig für den Finanzplan mit einem Volumen von 16,2 Millionen Euro. Großprojekt ist die Sanierung der Regglisweiler Sporthalle.

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Der Haushaltsplan der Stadt Dietenheim für das laufende Jahr ist in trockenen Tüchern. Am Montag verabschiedete der Gemeinderat den 16,2-Millionen-Plan einmütig. Regglisweiler kommt gleich mit zwei Großprojekten zum Zug. Die Generalsanierung der Sporthalle Regglisweiler wird vermutlich mit 1,9 Millionen Euro zu Buche schlagen. Die Stadt hofft auf einen Landeszuschuss von rund 500 000 Euro über das Programm "Fachförderung Sporthallen".

"Diese Zusage ist Voraussetzung für einen Baubeginn noch in diesem Jahr", erläuterte Kämmerer Herbert Albrecht. Eine Million Euro will die Stadt auch ausgeben für die Erschließung des Baugebiets "Unterer Wangener Weg". Für den dortigen Kreisverkehr sind 100 000 Euro Planungsrate eingestellt. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 605 Euro pro Einwohner liege man gar nicht mehr so weit entfernt vom Landesdurchschnitt. Und das trotz umfangreicher Investitionen im laufenden und in den vergangenen Jahren, sagte Albrecht auf Nachfrage.

In einer Kuchengrafik dargestellt, verdeutlichte Straub die zu erwartenden Einnahmen für dieses Jahr: Gewerbesteuern bringen vermutlich 20 Prozent, Schlüsselzuweisungen 13 Prozent und der Anteil an der Einkommensteuer 18 Prozent. Hinzu kommen Verwaltung und Betrieb mit 25 Prozent und sonstige Einnahmen wie Grundsteuer, Konzessionsabgaben und Ähnliches. Bei den Ausgaben schlagen die Personalausgaben mit 1,755 Millionen Euro zu Buche, das sind 14 Prozent der Gesamtausgaben. 4,5 Millionen, also 36 Prozent, sind für Sachaufwand kalkuliert. Bei den Umlagen muss mit 3,5 Millionen Euro Kosten gerechnet werden, knapp 30 Prozent aller Ausgaben.

Für die Liste Unabhängige/SPD kommentierte Ratsmitglied Christopher Eh das Zahlenwerk. Er sprach von einem guten 2011. Obschon nicht geplante Vorhaben realisiert wurden, etwa der Rad- und Gehwegebau im Bereich Gießen-Südwest oder die Photovoltaikanlage auf dem städtischen Bauhof, habe die Stadt im Abschluss noch rund 700 000 Euro aufs Sparbuch legen können. "Dieses Geld steht jetzt in den kommenden Jahren für Investitionen zur Verfügung." Auch für dieses Jahr sieht es nach Ansicht Ehs gut aus. Der Verwaltungshaushalt erwirtschafte einen Überschuss von einer Million Euro, der dem Vermögenshaushalt für die Finanzierung der geplanten Investitionen zur Verfügung stehe. "Damit liegt der Überschuss des Verwaltungshaushalt um rund 600 000 über den gesetzlichen Mindestanforderungen." Gleichwohl mahnte der Finanzexperte wegen der Eurokrise zur Vorsicht.

Zwei Besonderheiten griff er heraus: Die im Laufe von zwei Jahren um rund 130 000 Euro auf 500 000 Euro gestiegenen Aufwendungen für Energie in öffentlichen Gebäuden machten die Notwendigkeit von energetischen Sanierungen deutlich. Der abgeschlossene Familienpakt zwischen Land und Kommunen bringe dem städtischen Haushalt für die Kinderbetreuung immerhin Mehreinnahmen von 130 000 Euro. Positiv bewertete Eh, dass die Stadt ihre Vorhaben ohne neue Schuldenaufnahme schultern kann.

Den inhaltlichen Aussagen samt Dank an Kämmerer Herbert Albrecht schloss sich Ratskollege Hans-Jörg Bailer für die CDU an. "Eine erfreuliche finanzielle Entwicklung" konstatierte er und bezog sich damit auf den wieder möglichen Gestaltungsspielraum, denn "den gab es so nicht immer!" Viele Pflichtaufgaben seien erfüllt, vieles angeschoben worden. "Und der Bürgermeister legt gerade immer noch eine Schippe drauf", sagte er augenzwinkernd mit dem Hinweis auf das nahende Amtsende Straubs.

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