Schmiedel erhält Lehrstunde über den Verkehr im Ulmer Norden

Claus Schmiedel, SPD-Fraktionsvorsitzender im baden-württembergischen Landtag, hat am Donnerstag viel über den Verkehr im Ulmer Norden erfahren. Sein Fazit nach der Lehrstunde: „Das war jetzt sehr gut.“

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Foto: Lars Schwerdtfeger Claus Schmiedel (links), Vorsitzender der SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, wird über das Verkehrskonzept für den Ulmer Norden informiert. Gesprächpartner sind unter anderem der Ulmer OB Ivo Gönner, der Dornstadter Bürgermeister Rainer Braig und Alb-Donau-Landrat Heinz Seiffert.

Die Zahl der Lastwagen, die täglich die Gewerbegebiete im Ulmer Norden ansteuern, wird nur von der Anzahl der Schlaglöcher in den Straßen übertroffen. Allein der Containerbahnhof verzeichnet pro Betriebstag etwa 400 Lkw und wächst weiter. Damit und mit der Ansiedlung neuer Betriebe nimmt der Verkehr auch in den Nachbargemeinden Beimerstetten und Bernstadt zu. Das Konzept zur Lösung der Verkehrsprobleme im Ulmer Norden ist längst fertig, aber die Verwirklichung lässt auf sich warten. Das liegt unter anderem am Verkehrsministerium in Stuttgart.

Um in der Landeshauptstadt Unterstützung für den Ulmer Norden zu erhalten, hatte der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) seinen Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel zum Lokaltermin im Betriebsgebäude des Containerterminals geladen. Dort erläuterte Thomas Feig, Chef-Verkehrsplaner der Stadt Ulm, Sinn und Zweck des Straßenkonzepts. Außerdem saß geballte kommunalpolitische Kompetenz am Tisch und machte Schmiedel klar: Es ist ernst. Der versicherte seinen Gegenübern. „Wir schauen, dass wir alles mobilisieren.“

Der Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner, Alb-Donau-Landrat Heinz Seiffert, die Bürgermeister Rainer Braig (Dornstadt), Andreas Haas (Beimerstetten), Oliver Sühriing (Bernstadt), die Kreisräte Günter Neubauer (SPD) und Marianne Prinzing (Grüne), Gemeinderat Udo Oehler aus Beimerstetten, Hermann Schmid, Geschäftsführer des Verwaltungsverbands Langenau, und die Junginger Ortsvorsteherin Marion Schindler – sie alle hörten die Zusicherung Schmiedels.

Die Stadt Ulm möchte in diesem Jahr mit dem Ausbau der Straße Stelzenäcker und des Eiselauer Wegs, den Zufahrten zu Gewerbegebieten und Containerbahnhof, beginnen. Allerdings fehlt die Zuschusszusage vom Land. Baut die Stadt trotzdem, riskiert sie die Förderung des auf 2,8 Millionen Euro geschätzten Ausbaus. Schmiedels Aufgabe besteht jetzt darin, für den Bescheid zu sorgen, dass ein vorzeitiger Baubeginn den Zuschuss nicht gefährdet. Denn: „Jedes Jahr, das wir gewinnen, entlastet“, sagte OB Gönner.

Weiter geht es mit dem Doppelanschluss der Gewerbegebiete an die A 8. Die Stadt Ulm hat geplant, die Verteilung der auf 12,7 Millionen Euro veranschlagten Kosten ist geregelt. Jetzt müssen das Landes- und das Bundesverkehrsministerium die Pläne prüfen, damit das Genehmigungsverfahren beginnen kann. Schmiedels Auftrag: Die Prüfungen möglichst beschleunigen, so dass 2016 mit dem Bau des Doppelanschlusses begonnen werden kann.

Es folgt die Verlängerung des Eiselauer Wegs als Albrecht-Berblinger-Straße durchs Dornstadter Gewerbegebiet Himmelweiler bis zur Landesstraße nach Beimerstetten. Der auf 3,7 Millionen Euro berechnete Abschnitt ist nach Ansicht der Verkehrsplaner und Politiker aber sinnlos, wenn nicht die Westumfahrung von Beimerstetten gebaut wird. Doch laut Entwurf des Generalverkehrsplans des Landes ist die auf 4,9 Millionen Euro geschätzte Umfahrung kein wichtiges Projekt, sie taucht in der so genannten Priorisierungsliste nur unter „ferner liefen“ auf. Ohne diese Straße werde der Verkehr jedoch weiter durch den „Trichter“ Beimerstetten rollen, betonte Bürgermeister Haas. Schmidel hatte auch seinen dritten Auftrag verstanden und räumte ein: „Die Priorisierung der Landesstraßen hat Optimierungspotential.“