Gemeinderat kippt Kandidaten-Kür

Obwohl bei der Bürgermeisterwahl am 19. September in Westerheim zwei Kandidaten antreten, wird es zuvor keine offizielle Bewerbervorstellung geben. Am Dienstag hat der Gemeinderat mit deutlicher Mehrheit beschlossen, auf die bei Bürgermeisterwahlen sonst übliche Kandidaten-Kür vor den Bürgern zu verzichten.

Hintergrund der Entscheidung bilden Zweifel bei den meisten Räten, ob der Herausforderer von Amtsinhaber Hartmut Walz, der 49-jährige Unternehmensberater Roland Hecker aus dem niedersächsischen Soltau, überhaupt ernsthafte Ambitionen auf den Bürgermeisterposten in Westerheim hat. Nicht zuletzt, weil Hecker zweigleisig fährt: Der Niedersachse hat sich nämlich nicht nur in Westerheim um das Amt des Bürgermeisters beworben, sondern auch in Amtzell im Allgäu, wo am 26. September, also nur eine Woche später als in Westerheim, gewählt wird. "Eine Bewerber-Vorstellung wäre ja normal. Aber den bisherigen Äußerungen von Kandidat Hecker zufolge hat er wohl gar keine Zeit, sich vorzustellen", warf Hermann Rehm ein. Jeder Kandidat könne sich im Rahmen seines Wahlkampfes so oft und wo er wolle vorstellen. Deshalb brauche man auch keine offizielle Bewerbervorstellung, meinten Hubert Rauschmaier und Dietmar Fromm.

Zuvor hatte die für den befangenen Bürgermeister Walz die Sitzung leitende stellvertretende Bürgermeisterin, Finny Staudenmayer, die rechtlichen Grundlagen erläutert. Demnach sieht die Gemeindeordnung in der Bewerbervorstellung "ein wichtiges Mittel zur Information der Bevölkerung". Ob die Gemeinde den Bewerbern Gelegenheit zur Vorstellung gibt, stehe allerdings im Ermessen des Gemeinderates. Staudenmayer: "Die Gemeinde kann das, es ist aber keine Pflicht." Pius Kneer war da anderer Meinung: "Die Gemeinde hat die Aufgabe, den Bürgern die Möglichkeit zu geben, die Bewerber kennenzulernen", plädierte Kneer "auch im Hinblick auf die Chancengleichheit" für die Durchführung einer Kandidatenvorstellung. "So verstehe ich jedenfalls Demokratie", lautete Kneers Credo. Auch Markus Kässer sah die Bewerbervorstellung "schon aus demokratischer Sicht als sinnvoll" an. Ob Hecker nun komme oder nicht, sei eine "Mutmaßung der Presse".

"Und was machen wir, wenn wir die Kandidaten-Vorstellung beschließen und Hecker kommt tatsächlich nicht", wollte Thomas Meffle wissen. "Dann sind wir gebunden", klärte Hauptamtsleiterin Heike Zimmermann das Gremium auf, dass eine beschlossene Vorstellung auch stattfinden muss. Als nach gut halbstündiger Debatte zur Abstimmung gerufen wurde, war das Ergebnis eindeutig: Mit 7:2 (Kneer, Kässer) und einer Enthaltung (Achim Moser) wurde beschlossen, auf eine von der Gemeinde organisierte Bewerbervorstellung zu verzichten.

Damit hatten sich alle weiteren Punkte wie Termin, Ort, Reihenfolge der Redner, die Redezeit der Bewerber sowie die Regeln für die im Anschluss vorgesehene Fragerunde ebenfalls erledigt. Für die Statistiker deshalb nur als Randnotiz: Die Vorstellung hätte am 9. September um 19 Uhr in der Albhalle stattfinden sollen.