Umfangreiche Sitzung in Erbach
Erbach.
Eine umfangreiche Tagesordnung steht vor den Erbacher Gemeinderäten in ihrer Sitzung am kommenden Montag, 13. Februar, um 18 Uhr in der Mensa des Erbacher Schulzentrums. Der Rat spricht über den Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der Querspange von der B 311 zur B 30. Auch das Planfeststellungsverfahren zur Elektrifizierung der Südbahn, also der Bahnstrecke Ulm-Friedrichshafen-Lindau, steht auf der Tagesordnung. Die Stadt hat dazu eine Stellungnahme abzugeben. Es geht um den so genannten Abschnitt 1, der Erbach und seine Teilorte Ersingen und Dellmensingen betrifft. Zum Thema "Innenstadtoffensive" soll der Aufstellungsbeschluss für ein Bauleitplanverfahren "Ortsmitte" gefasst werden, zudem eine Veränderungssperre sowie eine "Satzung über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts" erlassen werden. Eine Stellungnahme hat die Stadt Erbach auch zur Teilfortschreibung des Regionalplans hinsichtlich der Windkraftstandorte zu erarbeiten, auch darüber wird das Gremium beraten. Ebenso wie über eine Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung öffentlicher Räumlichkeiten, die die Verwaltung ändern will. Auch die Polizeiverordnung, genauer die polizeiliche Umweltschutzverordnung, soll neu gefasst werden. Letzter Punkt auf der Agenda ist "Bekanntgaben, Verschiedenes". Mit einer Bürgerfragestunde beginnt die Sitzung, der im Anschluss an den öffentlichen ein nichtöffentlicher Teil folgen wird.
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Autor: SWP | 09.02.2012
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