Schwäbisch Hall bezieht Stellung zu TTIP

Das geplante Freihandelsabkommen soll sich vor allem auf die Warenwelt beschränken und nicht die Rechte der Kommune beschneiden: Der Haller Gemeinderat stimmt dieser Forderung mehrheitlich zu.

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"Wir sind wie andere Gemeinden in Europa von dem geplanten Freihandelsabkommen betroffen", erläutert Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim den Grund, warum er nach einem Antrag der Grünen, eine eigene Position der Verwaltung entwickelt.

"Durch den Abbau von Handelshemnissen könnten Arbeitsplätze entstehen", meint Pelgrim. Einige Firmen rund um Hall sind extrem exportorientiert. Das unterstreicht eine Zusammenstellung der Akademie der Weltmarktführer, die auf Antrag der CDU-Fraktion den Stadträten vor der jüngsten Gemeinderatssitzung zur Kenntnis gegeben wird.

"Es gibt positive Signale für die Warenwelt", ist sich Pelgrim sicher. In anderen Bereichen könnte das geplante Freihandelsabkommen - bei allem was man bisher wisse - zu sehr in die Rechte der Kommunen eingreifen. Pelgrim nennt ein Beispiel: Die Stadt Hall verpachtet Flächen an Landwirte, lässt sich von denen garantieren, dass die keine gentechnisch veränderten Pflanzen anbauen. "Das wäre nach Abschluss der supranationalen Verträge nicht mehr möglich", vermutet das Stadtoberhaupt. EU und USA verhandeln derzeit über solche Dinge für die "Transatlantic Trade and Investment Partnership" (TTIP), also eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Wird es zu einem weniger reglementierten Umgang mit Gentechnik kommen? So wie es auf der anderen Seite des Atlantiks praktiziert wird?

Pelgrim schlägt vor, dass sich der Gemeinderat einem Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände anschließt. Das Freihandelsabkommen an sich wird darin nicht grundsätzlich verworfen. Es wird aber gefordert, die Verhandlungen kritisch zu begleiten, transparenter zu machen und das Ergebnis abzulehnen, falls es über Gebühr in die Rechte der Kommunen eingreife. Die Antragsteller aus der Grünen-Fraktion befürworten das: "Durch die Handelsabkommen sehen wir die kommunale Selbstversorgung in Gefahr", sagt Fraktionssprecherin Andrea Herrmann. Dass ihr Antrag nun abgewandelt wurde, sei vollkommen in Ordnung, das Positionspapier sei "erfreulich klar".

Thomas Preisendanz: Kritik an TTIP zum Teil „verlogen“

Herrmann befürchtet, dass in Zeiten eines gültigen Freihandelsabkommens, das auch in kulturelle und gesellschaftliche Bereiche eingreifen könnte, die Zuschüsse an die Freilichtspiele nicht mehr möglich seien.

Von solchen Angstszensarien hält im Gemeinderat vor allem Thomas Preisendanz, Fraktionssprecher der FDP, gar nichts: "Die Freien Demokraten stimmen dem Positionspapier nicht zu. Das ist Symbolpolitik." Zu den vielen anderen Gesetzesinitiativen auf verschiedenen Politikebenen würde der Haller Gemeinderat auch keine Position beziehen. Warum nun jetzt? Er gibt die Antwort selbst: "Nur weil bestimmte politische Richtungen, die mir gegenübersitzen, ein Problem mit dem Freihandel haben." Er blickt auf die Grünen, die SPD und einige Zuschauer, die regelmäßig auf dem Milchmarkt Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen sammeln und sich in Leserbriefen äußern. Preisendanz findet die Kritik an TTIP zum Teil "verlogen" und "heuchlerisch". Mit dem Argument, dass Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet wären, würde das Abkommen abgelehnt. Dabei bestehe die Chance, dass durch den freien Warenverkehr in "so genannten Dritte Welt Staaten Arbeitsplätze hinzukommen".

Die anderen Fraktionen positionieren sich als kritische Beobachter der Verhandlungen und nehmen sich das Recht heraus, im Zweifel dagegen zu sein. "Wir haben fünf Unternehmer in unseren Reihen. Die haben alle Informationen ihrer Berufsverbände erhalten. Die sehen das alle sehr skeptisch", berichtet Stadtrat Edmund Felger (FWV). Die fraktionslose Damiana Koch fordert die Anwesenden auf, sich an der Unterschriftenaktion gegen TTIP zu beteiligen.

CDU-Fraktionssprecher Ludger Graf von Westerholt sieht eine Chance, mit TTIP den Protektionismus abzubauen. Er will nicht, dass die Abgeordneten aufgefordert werden, gegen die Verhandlungsergebnisse zu stimmen. "Das geht zu weit." Andererseits findet er die aufmerksame Begleitung des Themas, so wie es im Positionspapier beschrieben wird, für "abgewogen".

Fraktionsprecher Helmut Kaiser fasst die Haltung der SPD zusammen: "Wenn da keine befriedigende Lösung herauskommt, müssen wir unsere Abgeordneten auffordern, das abzulehnen."

Mit großer Mehrheit beschließt der Gemeinderat, sich der Haltung der kommunalen Spitzenverbände anzuschließen, die Verhandlungen über die verschiedenen Freihandelsverträge kritisch zu begleiten und gegebenenfalls abzulehnen.

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Kommentare

12.02.2015 20:01 Uhr

Arpad Pusztai – Gentechnik-Whistleblower

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Der Biochemiker Pusztai ist einer der profiliertesten Forscher im Bereich Gentechnologie. Zunächst noch von den neuen Möglichkeiten begeistert, übernahm er 1995 am Rowett Institute in Aberdeen/Schottland die Leitung einer Forschungsgruppe, die Sicherheitstests für genetisch veränderte Organismen entwickeln sollte. In seinen Testreihen wurden Ratten mit gentechnisch veränderten Kartoffeln gefüttert.
1998 äußerte er sich im britischen Fernsehen zu seinen Ergebnissen: gravierende Organveränderungen, Entzündungen, Immunschäden und retardiertes Organwachstum. In der Filmbeschreibung heißt es weiter: “Innerhalb weniger Stunden ist Pusztai in heftigstem politischen Kreuzfeuer. Es wird ihm verboten, sich weiter zu seinen Forschungen zu äußern. Seine Unterlagen werden konfisziert, der Zugang zu seinen Labors versperrt. Wenig später erhält er die Kündigung und wird aus dem nationalen Wissenschaftsgremium, der Royal Society, ausgeschlossen. Druck von höchsten politischen Instanzen erwirkt innerhalb weniger Tage Árpád Pusztais persönlichen und beruflichen Ruin”.
2005 hat Pusztai vom VDW und IALANA gemeinsam mit dem Physiker Theodor Postol den Deutschen Whistleblowerpreis erhalten. Aus jenem Anlass ist auch ein Buch entstanden: Dieter Deiseroth, Annegret Falter (Hrsg.) Whistleblower in Gentechnikund Rüstungsforschung – Preisverleihung 2005: Theodore A. Postol, Arpad Pusztai, 2006,ISBN 978-3-8305-1262-2.
Ein weiteres noch aktuelleres empfehlenswertes Buch zum Thema Gentechnik und zum Whistleblower-Fall Pusztai ist: Árpád Pusztai, Susan Bardócz, Sicherheitsrisiko Gentechnik, 2009, ISBN: 978-3-936086-50-8. Jenem Buch liegt auch eine DVD mit dem oben beschriebenen Film bei.

http://www.whistleblower-net.de/blog/2011/03/17/arpad-pustai-gentechnik-whistleblower-kino-und-buchtipps

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Gentechnik / Ernährung: WHISTLEBLOWER (DVD / Vorschau)

https://www.youtube.com/watch?v=72KfR_5Cn9E

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Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!
Immanuel Kant

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12.02.2015 19:41 Uhr

Doch müsste es oben ! bei jenem Satz !:

»Doch es gibt noch viel krassere Beispiele, dass bei Gentechnik nicht die edlen Motive im Spiel sind, die Herr Kaiser in seiner Märchenwelt ausmalt, sondern dass es nur um wirtschaftliche Interessen auf Kosten der Umwelt.«

nicht sicherlich richtigerweise so heißen !:

»Doch es gibt noch viel krassere Beispiele, dass bei Gentechnik nicht die edlen Motive im Spiel sind, die Herr Kaiser in seiner Lügenpropagandawelt ausmalt, sondern dass es nur um wirtschaftliche Interessen auf Kosten der Umwelt geht.«

!???

Denn wasele haben echte Märchen mit Lügenpropaganda zu tun !!???

Bekanntelich gar nichts !!!

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Immanuel Kant

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12.02.2015 19:30 Uhr

Herr Kaiser würde jetzt sagen, ärgerlich,

aber sicher geht es darum, den Hungernden zu helfen. Der Zweck würde also sozusagen die Mittel heiligen, aber selbst hier täuschen sie sich mit ihrer grottenschlechten Recherche, Herr Kaiser. Denn mit den Roundup werden etwa nicht Pflanzen angeboten und angebaut, um den Hungernden dieser Welt zu helfen, im Gegenteil, sie werden ausschließlich für den Export in - wen wunderts - uns reiche Industrieländer angeboten. Nehmen wir z. B. das Roundup-Soja in Argentinien, dass Herrn Kaiser in helle Begeisterungsstürme versetzen dürfte. Ob diese anhalten, wenn der gute Herr erfährt, dass für den Anbau dieses Viehfutters für die amerikanische und europäische Massentierhaltung Kleinbauern vertrieben, quadratkilometerweise Natur umgepflügt und das Unkrautvernichtungsmittel tonnenweise aus Flugzeugen (Abdrift!) verspritzt wird, wage ich zu bezweifeln. Vollkommener Journalisten-Nonsens schreibt der Herr Kaiser bei dem angeblichen "unreflektierte Kampf gegen die Gentechnik in die Länder der Dritten Welt", der "vor allem von westlichen Umweltschützern" in die Länder getragen würde. Fakt ist, dass sich die Menschen in den vom Anbau betroffenen Ländern vor Ort gegen die pseudo-grüne Gentechnik engagieren, weil sie am eigenen Leib die "Segnungen" dieser Technik mitbekommen.:

"Mütter aus Argentinien haben sich in diesem Herbst auf den Weg nach Deutschland gemacht, um über die katastrophalen Folgen des Glyphosateinsatzes in ihrem Heimatland zu berichten. In Argentinien stieg der Einsatz von Agrochemikalien von 30 Millionen Litern im Jahr 1990 auf 340 Millionen Liter im Jahr 2011 – vor allem auf Sojafeldern, auf denen Futtermittel für die europäische Fleischproduktion wachsen. „Meine kleine Tochter starb an einer Nierenmissbildung“, erzählt Sofia Gatica. In ihrer Stadt Ituzaingó liegt die Rate der an Krebs Verstorbenen mit 33 Prozent weit höher als der argentinische Landesdurchschnitt von 18 Prozent. "

http://www.ugb.de/lebensmittel-im-test/glyphosat/

Die Gentechnik birgt mehr Risiken als Chancen, bringt keine wesentlichen Fortschritte, ist nicht geeignet den Hunger in der Welt zu beseitigen und verhindert die dringend notwendige Umstellung auf den ökologischen Landbau, der mit und nicht gegen die Natur ausreichend Lebensmittel bereitstellt. Darauf hätte auch ein Journalist der BZ mit etwas Google-Internet-Recherche kommen können.

Martin Burster

11. Februar 2015 - 23:04 Uhr

http://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/leitartikel-sachlichkeit-statt-panikmache--100354135.html

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12.02.2015 17:14 Uhr

Wasele !??, hat seller BZ-Kaiser der Propaganda studiert !??

in Freiburg Geschichte und Strafrecht !??

Guckst Du zur Propaganda jenes BZ-Kaisers Zoombie die richtigstellende Antwort jenes Martins !

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Martin Burster

11. Februar 2015 - 23:04 Uhr

[ed.]Verantwortungslos ist etwa nicht Greenpeace, mit seiner gut begründeten Ablehnung der groß-industriellen Gentechnik, sondern Herr Kaiser, der hier mit vordergründigen Argumenten und der "schönen, neuen Gentechnik-Welt" versucht, den Deutschen dieses Geschäftsmodell einiger weniger Großkonzerne schmackhaft zu machen.

Gentechnik mit herkömmlicher Züchtung gleichzusetzen, ist biologischer Nonsens. Gentechnisch hergestellte Pflanzen verfügen über Eigenschaften, die man mittels klassischer Züchtung nie erreichen könnte. Bekanntestes Beispiel und gleichzeitig auch ein Beispiel, das zeigt, weshalb in der Gentechnik nie das raus kommt, was im Labor erhofft wurde, ist der transgene Bt-Mais. Diesem Mais, in den USA weit verbreitet, ist ein Gen "eingekreuzt" worden, das von Natur aus nur in einem Bakterium vorkommt. Dieses Bakterium "ernährt" sich von Insektenlarven und hat deshalb ein natürliches Insektizid, das diese Larven eingehen lässt. Herr Kaiser würde jetzt sagen, toll, da freut sich die Umwelt, endlich keine Spritzmittel mehr. Das dachte sich auch u. a. Monsanto, der diesen Mais "entwickelt" hat, allerdings ist die Natur doch etwas komplexer als sich die Biotechniker bei Monsanto gedacht haben. Der Bt-Mais tötet mit diesem "künstlichen" Insektizid nämlich nicht nur die Schädlinge, sondern alle Insekten, die z. B. Pollen dieser Pflanzen aufnehmen. So wurde in den USA nachgewiesen, dass der Monarchfalter durch den Anbau von gentechnisch verändertem Mais geschädigt wird:

http://www.scinexx.de/wissen-aktuell-2053-2004-12-10.html

Doch es gibt noch viel krassere Beispiele, dass bei Gentechnik nicht die edlen Motive im Spiel sind, die Herr Kaiser in seiner Märchenwelt ausmalt, sondern dass es nur um wirtschaftliche Interessen auf Kosten der Umwelt. Man kann Gentechnik nämlich auch dazu nutzen, um Pflanzen unempfindlich gegen ein Unkrautvernichtungsmittel zu machen, das sie im Normalfall abtöten würde. Und genau diesen "Verkaufsschlager" hat sich ebenfalls wieder Monsanto einfallen lassen. Diese Firma bietet mittlerweile eine ganze Reihe von Pflanzen "im Paket" mit der chemischen Keule "Roundup" an, die im Verdacht steht, auch die menschliche Gesundheit massiv zu schädigen.

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12.02.2015 14:30 Uhr

Zwar sind gentechnisch veränderte Pflanzen kein Allheilmittel.

Es bleiben nach wie vor Probleme wie die Entstehung von Resistenzen, die allerdings auch in der gentechnikfreien Landwirtschaft bestehen. Dennoch könnte mittels Gentechnik der Einsatz von Pestiziden – die tatsächlich erhebliche Gesundheitsrisiken bergen – massiv gesenkt werden. Doch trotz Bienensterben und giftigen Rückständen in Trinkwasser und Nahrungsmitteln will hierzulande kaum jemand diese Möglichkeiten diskutieren. Bedenklich ist auch, dass dieser unreflektierte Kampf gegen die Gentechnik in die Länder der Dritten Welt getragen wird – vor allem von westlichen Umweltschützern. Dabei könnte die Grüne Gentechnik vor allem in solchen Staaten dazu beitragen, Hunger und Mangelernährung zu bekämpfen.

In der Debatte gefragt wären nun vor allem Umweltschutzverbände und -organisationen, die als unabhängige Instanz Chancen und Risiken bewerten und den Menschen wertvolle Orientierungshilfe geben könnten.

Doch stattdessen begeben sich Organisationen wie Greenpeace in eine kampagnenartige Fundamentalopposition. Diese Haltung ist verantwortungslos.

Do, 12. Februar 2015
von: Sebastian Kaiser

http://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/leitartikel-sachlichkeit-statt-panikmache--100354135.html

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Sodale !, UN jetzertle guckesthu zu sellem Sebastian Kaiser jener Badischen Zeitung Zoombie sell !:

*---*
Wir über uns

BZ-Volontäre: Unterwegs mit Stift und Videokamera

Mi, 20. Oktober 2010

Fünf neue Volontäre beginnen in diesem Jahr bei der Badischen Zeitung ihre Ausbildung zum Redakteur oder zur Redakteurin.

Sebastian Kaiser (29) kommt aus Lenzkirch im Schwarzwald. Bereits während seiner Schulzeit schrieb er als freier Mitarbeiter für den "Schwarzwälder Boten", später für die Badische Zeitung und den "Südkurier". Vor seinem Volontariat war er drei Monate lang Hospitant bei der "Allgemeinen Zeitung" in Namibia. Sebastian Kaiser hat in Freiburg Geschichte und Strafrecht studiert. Wenn er nicht für die BZ unterwegs ist, spielt er am liebsten Gitarre oder schaut Fußball. Der Jungjournalist begeistert sich außerdem für alte Italo-Western von Sergio Leone, Heavy-Metal-Musik und badische Krautwickel.

http://www.badische-zeitung.de/wir-ueber-uns-4/bz-volontaere-unterwegs-mit-stift-und-videokamera--36761170.html

*---*

Doch jetzertle !, wer ist hier verantwortungslos !!???
Welche Haltung ist verantwortungslos !!!????
Organisationen wie Greenpeace die ausgebildete naturwissenschaftliche Fachleute anstellen !, welche sich intensiv mit dem Thema Gentechnik und deren Schäden befassen !!???, oder Zoombie eine Badische Zeitung welche solche Spezies die naturwissenschaftlich sozusagen von Tutten UNd********keine Ahnung haben !!, solcherartige Lügenpropaganda-Leitartikel – zwecks systematischer !?? Volksverdummung schreiben lassen !!!!????

Wasele !, hat seller Kaiser der Propaganda studiert !??

in Freiburg Geschichte und Strafrecht !??

So !, so !!

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12.02.2015 14:04 Uhr

Noch ein Beispiel der Lügenpresse gefällig !!???

Guckst Du ! Zoombie auch da !:

http://www.swp.de/crailsheim/lokales/crailsheim/KOMMENTAR-Luegenpresse-Wir-sind-der-Wahrheit-verpflichtet;art5507,2998303

UN jetzertle au do !!:

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Gentechnikdebatte

Leitartikel: Sachlichkeit statt Panikmache

von: Sebastian Kaiser
Badische Zeitung Do, 12. Februar 2015

Bei der Vorstellung, dass im Zuge eines Freihandelsabkommens mit den USA gentechnisch veränderte Lebensmittel in den Supermarktregalen liegen könnten, graust es die Deutschen. Umfragen zufolge lehnt eine überwältigende Mehrheit der Bundesbürger gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel ab. Man könnte diese Haltung als feindselig bezeichnen. Umweltschutzverbände und Politiker sind längst auf diesen Zug aufgesprungen. Eine sachliche Diskussion ist unmöglich geworden. Dabei wäre es dringend an der Zeit, mit Vorurteilen aufzuräumen und die Hysterie zu beenden – denn Gentechnik ist eine Zukunftstechnologie, die Chancen bietet.

Seit der Mensch Ackerbau und Viehzucht betreibt, verändert er die Gene von Tieren und Pflanzen. Längst grasen auf deutschen Viehweiden leistungsoptimierte Kühe, die besonders viel Milch geben, in den Ställen stehen Schweine, die eigens für die Fleischproduktion gezüchtet wurden. Das gilt auch für landwirtschaftliche Nutzpflanzen. Auch sie sind im Laufe der Zeit an die Bedürfnisse der industriellen Massenproduktion angepasst worden. Einfache Kreuzungen sind in der Pflanzenzucht jedoch längst nicht mehr das einzige Mittel, um die gewünschten Resultate zu erzielen. Heutzutage werden Mutationen – wir reden noch nicht von Gentechnik – auch durch den Einsatz von Chemikalien und Bestrahlung erzielt. Mit landwirtschaftlicher Idylle oder an die Natur angelehnte Produktions- und Züchtungsverfahren hat dies längst nichts mehr zu tun. Es stören sich nur wenige Menschen daran. Im Gegenteil. Bei billigem Fleisch, Milch und Brot greift der Verbraucher gerne zu.

Woher nun, angesichts der heute angewandten Hightechverfahren, die Paranoia vor einem weiteren technischen Produktionsverfahren – der Gentechnik – herrührt, lässt sich kaum rational erklären. Vor allem nicht, wenn man bedenkt, dass es keine einzige verlässliche Studie gibt, die den Verzehr von gentechnisch veränderten Lebensmitteln als gesundheitsgefährdend einstuft. Sie sind weder giftig noch rufen sie allergische Reaktionen oder Krankheiten hervor. Dennoch sitzt die Angst vor der Gentechnik tief im Unterbewusstsein vieler Deutscher. Kritiker speisen ihre Überzeugung aus einem latenten Misstrauen gegenüber Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Medien. Auch das teils rücksichtlose Gebaren der Großkonzerne hat zum Negativimage der Gentechnik beigetragen. Doch ihren Gegnern ist inzwischen mit Argumenten nicht mehr beizukommen. Sie geben Umweltschutzgedanken und ökologisches Verantwortungsbewusstsein vor – tatsächlich verkörpert ihre Haltung das Gegenteil.

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