Größtes Projekt: Aufbau des Bauhofs

Der Gemeinderat gibt einstimmig grünes Licht für den Michelfelder Etat. Die bisher fast schuldenfreie Kommune muss nun wieder Kredite aufnehmen, um Investitionen zu stemmen.

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Der Bauhof Michelfeld soll 2017/2018 neu entstehen. Der Wiederaufbau der im September 2016 abgebrannten kommunalen Einrichtung ist die größte Investition der Gemeinde Michelfeld in diesem Jahr.  Foto: 

Der Gemeinderat Michelfeld hat in der April-Sitzung grünes Licht für den Haushalt für 2017 gegeben. Er wurde erstmals nach dem neuen Haushaltsrecht aufgestellt. Beim sogenannten doppischen Haushalt, der den bisherigen kameralistischen Haushalt ablöst, verändern sich die Grundlagen der Steuerung. Noch stärker als bisher rückt durch das buchhalterische Rechnungswesen der Blick auf das Erreichen der Ziele. In der  neuen Rechnungsart wird nicht nur wie bisher darauf geschaut, wie der Geldverbrauch ist. Zusätzlich wird  dargestellt, was die Gemeinde an Vermögen hat, es wird wahrgenommen,  wie der Ressourcenverbrauch ist und es müssen Abschreibungen erwirtschaftet werden.

Hohe Steuereinnahmen

In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde Michelfeld einige Großprojekte in Millionenhöhe gestemmt, etwa die Sportstätten, den Neubau der Feuerwehr, den Wasser- und Abwasseranschluss etlicher Teilorte sowie Wohnbauerschließung. Das durch den Verkauf der EnBW-Aktien erwirtschaftete Geldvermögen ist aufgebraucht,  weitere Großvorgaben können nur mit Hilfe von namhaften Zuschüssen verwirklicht werden, stellt der Bürgermeister in seinem Vorwort zum Haushalt fest. Aktuell ist die wirtschaftliche Lage gut, die öffentlichen Haushalte verzeichnen Rekordhöhen bei den Steuereinnahmen.

Wie in den vergangenen Jahren auch, legt die Gemeinde Wert darauf, Familien zu unterstützen. „Das ist eine Summe aus vielen Bausteinen“, erklärt Wolfgang Binnig, angefangen damit, dass in den Kindergärten stets alle Erzieherinnenstellen besetzt sind, selbst wenn es krankheitsbedingte Ausfälle gibt.  „Betreuung, Bildung und Entwicklungsbegleitung haben oberste Priorität.“

Günstige Gebührensätze

Darüber hinaus hat sich die Gemeinde Michelfeld bei der Aufstellung der Plandaten  an die Grundsätze der Vorjahre gehalten: nur geringe oder keine Steuer- und Gebührenerhöhungen, um als Wohngemeinde attraktiv zu bleiben. So ist der Hebesatz bei Grundstücken bei 390 Prozent  und liegt im kreisweiten Vergleich im unteren Drittel.  Mit 640 Prozent berechnet Langenburg den höchsten Steuersatz von Hausbesitzern, mit 360 Prozent berechnet Oberrot den geringsten Satz. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt in Michelfeld bei 370 Prozent.  Er liegt damit über dem Kreisdurchschnitt. Der liegt bei 356 Prozent. Wie aus dem Haushaltsplan hervorgeht, plant die Gemeinde für den Bereich Wasser und Abwasser für 2018 eine Gebührenerhöhung. Eine Kostenunterdeckung gibt es zudem im Bestattungswesen. Die Mieten für gemeindeeigene Wohnungen wurden letztmals 2001 erhöht. Über eine Anpassung müsse diskutiert werden.

Das ordentliche Ergebnis, also das, was quasi als Gewinn verbucht wird, liegt laut Plan für 2017 bei 485.800 Euro. Allerdings muss die Gemeinde Schulden aufnehmen, um die Investitionen zu stemmen. Allein für diese muss die Gemeinde in 2017 7,5 Millionen Euro ausgeben. Rund 3,6 Millionen Euro muss die Gemeinde dafür an Krediten aufnehmen. Lag der Schuldenstand der Gemeinde Michelfeld Ende 2016 bei zirka 10.000 Euro, wird sie Ende dieses Jahres 782.000 Euro Schulden verzeichnen. Die pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde – 2015  an drittletzter Stelle im Gemeindevergleich im Kreis – liegt im Dezember dann bei voraussichtlich 205 Euro und damit immer noch deutlich im unteren Drittel im Kreisvergleich.

Schwankende Gewerbesteuer

Größter Steuereinnahmeposten ist in Michelfeld der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. 2,4 Millionen Euro kommen so herein. An Gewerbesteuern rechnet die Kommune mit 1,97 Millionen Euro. Über Gebühren kommen 1,23 Millionen Euro in die Kasse. Große Posten bei den Ausgaben sind das Personal mit 2,6 Millionen Euro,  die Finanzausgleichsumlage mit gut  einer Million Euro oder die Kreisumlage mit 1,59 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer ist der Konjunktur unterworfen und schwankt stark. Im Finanzkrisenjahr 2008 kamen gerade mal 562.000 Euro in die Gemeindekasse.

Größte Investition in diesem Jahr in Michelfeld ist der Wiederaufbau des Bauhofs, der im September 2016 abgebrannt war. Die Kosten für Aufbau, Geräte und Fahrzeuge belaufen sich auf 1,6 Millionen Euro. Die Versicherung deckt Kosten von 1,16 Millionen Euro ab (sie bezahlt nur den Restwert der Fahrzeuge).

435.000 Euro hat die Gemeinde für die restliche Abrechnung des Grunderwerbs für das Wohngebiet „Lange Äcker“ vorgesehen. Weitere Posten sind die Ortskernsanierung mit 2,6 Millionen Euro, der Mehrgenerationentreff Gnadental mit 100.000 Euro, der Ausbau des Breitbandnetzes (60.000 Euro). Erhebliche Kosten laufen im Bereich der Abwasser- und Wasserversorgung auf sowie bei der Sanierung der Wege. 

Verwaltungssprache ist ja meist spröde, regt dazu an, die Lektüre zu beenden. Im 432 Seiten umfassenden Haushaltsplan der Gemeinde Michelfeld wird ein lesenswerter Spagat gemacht, zwischen Erklärung dessen, was die Gemeinde dieses und die darauffolgenden Jahre vorhat und dem notwendigen Zahlenwerk. Das liest sich auch für Menschen gut, die Bilanzen weniger gern studieren.

Mit der Übertragung des Rechnungswesens in den jetzt doppischen Haushalt führt die Gemeinde Michelfeld neue Begriffe ein. Anstelle  der „Kirchlichen Angelegenheiten“  gibt es nun den Bereich „Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften“. Klar, es gibt eben nicht nur die christlichen Kirchen. Es könnte ja auch eine jüdische oder muslimische Gemeinde geben. Anstelle im Bereich „Unterbringung von Obdachlosen und Asylbewerbern“  verbucht die Gemeinde künftig die Kosten für diese Menschen im Posten „Soziale Einrichtungen“.  War bisher lapidar von Büchereien, Ferienprogramm oder der Dorfsanierung die Rede, heißen die Posten nun Bibliotheken, Ferienbetreuung  sowie Städtebauliche Planung und Verkehrsplanung. Schließlich sind in Büchereien schon lange nicht mehr nur Bücher auszuleihen,  sondern auch andere Medien. Alles in allem sinnvolle Neuerungen, die nicht nur modern sind, sondern präziser die Themen in Worte fassen. sel

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