Fehler bei der Abstimmung?

Die Abstimmung zur Weilerwiese sorgt für Unstimmigkeiten. Der SPD-Fraktionssprecher sieht einen Fehler, der Oberbürgermeister weist Kritik von sich.

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Helmut Kaiser hatte in der jüngsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses beantragt, den Bau des Sportparks Weilerwiese erneut auszuschreiben. Die Ausschreibung war vom Gemeinderat vor den Sommerferien aufgehoben worden, weil laut Verwaltung nur ein zu teures Angebot eingegangen war.

In der Sitzung am Montag - als es um die Vorberatung ging - hat Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim zunächst über den Bau einer Tiefgarage abstimmen lassen. In der Berichterstattung im HT hieß es, der OB habe den Antrag von Kaiser ignoriert. "Das habe ich nicht", so Pelgrim. Kaisers Antrag sei aber durch die Mehrheit für die Tiefgarage hinfällig geworden.

Daran äußert Kaiser Zweifel. "In der Geschäftsordnung ist geregelt, dass zunächst über den weitergehenden Antrag abgestimmt wird." Es sei zu prüfen, welcher der beiden Anträge weitergehend sei. "Ich weiß nicht, ob das richtig war, was der Oberbürgermeister da gemacht hat." Ein Formfehler? Pelgrim sieht das anders. Er bestätigt aber, dass die Formulierung des Paragraphen 27 Raum für Interpretationen lässt.

"Die Abstimmung war eine Sache von Sekunden. Da konnte ich nicht schnell genug schalten und gleich widersprechen", so Helmut Kaiser. Die Konfrontation sei nun da. Ein endgültiger Beschluss wird aber ohnehin erst vom Gemeinderat gefasst. Die SPD-Fraktion will daher in der Sitzung am 13. Oktober ihren Antrag erneut stellen und auf die Abstimmung beharren. "Dann muss jeder sichtbar dazu stehen, ob er für oder gegen diesen Sportpark ist. Die 137 geplanten Parkplätze retten die Stadtentwicklung nicht." Pelgrim sieht dagegen enormen Parkplatzmangel in der Innenstadt.

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