An 50 Unternehmen beteiligt

Was haben der "Bodenverband Hall Süd" und die Kunststiftung Baden-Württemberg gemeinsam? An beiden ist die Stadt Schwäbisch Hall beteiligt.

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Er ist 178 Seiten stark, wurde vor einem Monat dem Gemeinderat vorgelegt und ist nicht gerade brandaktuell: Der Beteiligungsbericht der Stadt für das Jahr 2011. Kommunen sind verpflichtet, jährliche eine Liste der Gesellschaften aufzustellen, an denen sie beteiligt sind. Ein Dokument, das sicherlich nicht die Qualitäten eines Bestsellers hat. Im Gemeinderat wurde es daher auch ohne Diskussion zur Kenntnis genommen.

Wer sich die Mühe macht, die Seiten durchzublättern, stößt auf Goldadern, von denen die Stadt profitiert - wie den Gewinnen aus den Aktivitäten der Stadtwerke. Und man trifft auf Details, die man als Außenstehender getrost als "unnützes Wissen" verbuchen kann.

Dabei dokumentiert der Bericht das Grundgerüst des "Konzerns Schwäbisch Hall". In dessen Mittelpunkt steht die Stadt selbst mit seinen demokratisch legitimierten Einheiten, wie dem Oberbürgermeister und dem Gemeinderat.

"Hervorzuheben ist dabei, dass die Stadt bei zentral bedeutsamen Aufgaben der Daseinsvorsorge wie zum Beispiel der Wasser- und Energieversorgung sowie dem sozialen Wohnungsbau und der Bereitstellung von Bauland als Alleingesellschafterin sämtlicher Geschäftsanteile hält", schreibt Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim in seinem Vorwort. Da die städtischen Unternehmen leistungsfähig sind, ist die Versorgung gesichert. Anders ist das zum Beispiel im Bühlerzeller Teilort Grafenhof. Dort sitzen manchmal Bewohner auf dem Trockenen. Die Wasserversorgung ist nicht in kommunaler Hand.

Doch die Privatwirtschaft hat Vorrang. Dem Handeln der Kommune sind Grenzen gesetzt. "Wirtschaftliche Unternehmen darf die Gemeinde nur dann errichten, übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn der öffentliche Zweck das Unternehmen rechtfertigt", steht im Bericht. Zudem muss die Gemeinde die Aufsicht über das Unternehmen wahrnehmen.

Zählt man die Beteiligungen zusammen, kommt man großzügig gerechnet auf insgesamt 50 Stück. Darunter sind die vier Eigenbetriebe Werkhof, Abwasser, Friedhöfe sowie Touristik und Marketing. Die Stadt Hall hält zudem Anteile am Dorfladen Gottwollshausen, an der Raiffeisenbank Tüngental und 0,5 Prozent der Anteile an der Kunststiftung Baden-Württemberg. Um die gewichtigsten Beteiligungen zu managen wurde die Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft gegründet. Unter ihr arbeiten die Stadtwerke, die Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft und die Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft. Alle drei sind letztendlich 100-prozentige Tochterunternehmen der Stadt Hall.

Doch man trifft auch auf weniger bekannte Unternehmen. Wer hätte gewusst, dass es einen "Bodenverband Schwäbisch Hall Süd" gibt? Der hat die Aufgabe, Feldwege über kommunale Grenzen hinweg zu bauen und zu erhalten. Warum er in Vergessenheit geraten ist? Er hat alle seine Aktivitäten im Jahr 1996 eingestellt, steht im Bericht.

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