„Das spannendste Buch“

Doppelhaushalt: Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim stellt im Siedersheim das 540 Seiten starke Zahlenwerk vor. Diskutiert wird über Geld für Kultur.

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Das war Haushalt light. Stellt euch vor, er hätte die härtere Version gezeigt“, bilanziert Alt-Hall-Geschäftsführer Robert Spoden nach dem fast zweistündigen Vortrag des Oberbürgermeisters über den Doppelhaushalt 2018/2019. „Es war schon interessant, das alles mal erklärt zu bekommen“, meint Erster Hofbursche Tobias Rieger.

So viele Zahlen! Viele der rund 25 Sieder sind schon beim zweiten Bier, während der Oberbürgermeister an der Stirnseite des kleinen Raumes noch in homöopathischen Dosen am Rotwein nippt. Einmal im Jahr lädt Alt Hall, der Trägerverein der Sieder, den Oberbürgermeister in den Hoolgaascht am Zwinger ein. Das Stadtoberhaupt erläutert dann lokalpolitische Themen.

„Es ist das spannendste Buch der Kommunalpolitik“, sagt Pelgrim über den Haushaltsentwurf. „Vieles in der Stadt materialisiert sich darin. Schade, dass sich nur so wenige dafür interessieren.“ Und tatsächlich: Der Ordner mit dem Entwurf des Zahlenwerks wird zwar herumgereicht. In die Lektüre vertieft sich aber kein Sieder. Das Papier wird meist schnell weitergegeben.

Der Oberbürgermeister erläutert, wie der Leitz-Ordner der Tausend Zahlen auf den Weg gebracht wird. Im Mai werde damit begonnen. Wenn die Planungen der Fachbereiche eingegangen sind, werde im August ein Abgleich gemacht. Pelgrim: „Die Welt der Wünsche und die der Finanzierbarkeit liegen oft weit auseinander.“ Dann könnte es so aussehen, als ob der Haushaltsentwurf komplett aus dem Ruder laufe. „Der OB und der Bürgermeister priorisieren die Ausgaben“, erläutert Pelgrim seine Arbeit und die seines Stellvertreters, Peter Klink. Nachdem der Haushalt den Stadträten vorgelegt wurde, können die Fraktionen Änderungen beantragen. So manche Fraktion nutze den Haushalt, um sich zu profilieren.

„Der Schlussakkord erfolgt kurz vor Weihnachten“, fährt Pelgrim fort. Dann werde das Zahlenwerk als Satzung beschlossen. „Daran kann sich die Verwaltung dann orientieren.“

Zum städtischen Haushalt kämen die Planungen der Eigenbetriebe (Abwasser, Friedhöfe, Werkhof und Touristik und Marketing) dazu. Zudem verfügt Hall über eigene Unternehmen (GWG, HGE, Stadtwerke) und 40 Beteiligungen an anderen Firmen. Die Umsätze und Bilanzsummen: 140 Millionen Euro für den städtischen Haushalt pro Jahr, 25 Millionenen Euro für Eigenbetriebe, 350 Millionen Euro für die städtischen Unternehmen. Das ergebe vereinfacht ausgedrückt und grob zusammengezählt eine Gesamtsumme von rund einer halben Milliarde Euro, die von 1500 Mitarbeitern erwirtschaftet oder ausgegeben wird.

Die höchste Aufmerksamkeit liege auf dem städtischen Haushalt, da dort von den Elterngebühren für Kitas bis zu den Ausgaben für Straßen alles zusammenlaufe. Ausgiebig widmet sich Pelgrim der Einnahmeseite des Haushaltes: Von Umlagen für den Finanzausgleich von Ländern und Kommunen bis hin zur Bemessungsgrundlage für die weiter sinkende Umsatzsteuer. Er geht bei vielen Themen ins Detail.

So mancher Sieder blickt mit Falten auf der Stirn über das Bierglas hinweg zum Referenten. 17,8 Millionen bezahlt Hall im Jahr an den Kreis. Das Defizit des Crailsheimer Krankenhauses werde schlussendlich mit einer Million Euro aus Hall ausgeglichen, argumentiert Pelgrim.

Mit vier Millionen Euro würden Haller Vereine aus der Stadtkasse unterstützt, für acht Millionen Euro Straßen und Gebäude saniert – die Neubauten seien da noch gar nicht eingerechnet.  Die Sieder dürften ihr Vereinsheim für einen symbolischen Euro mieten, dabei sei es mit 7000 Euro Kosten pro Jahr im Haushalt verankert, berichtet Pelgrim. Hall lässt sich das Kuchen- und Brunnenfest 40 000 bis 50 000 Euro kosten.

Schwierige Abwägung

Diese Sichtweise regt den ehemaligen FDP-Stadtrat Thomas Thieme auf: „Das kann man nicht so stehen lassen. Man kann Alt Hall nicht mit einem Sportverein vergleichen. Wir sorgen für Umsatz an Pfingsten.“ Pelgrim kontert: „Und die Unicorns: Sind die uns weniger wert?“ Es sei ein politischer Abwägungsprozess. Während ein Unternehmen den Gewinnzuwachs nach einer Investition messen kann, steht einer Kommune dieser Maßstab nicht zur Verfügung. Pelgrim: „Ob eine neue Straße zu höheren Gewerbesteuereinnahmen führt, ist ungewiss.“

Die Sieder stellen Fragen, setzen sich am Ende mit dem OB an den Stammtisch. Einer gibt offen zu: „Bisher habe ich gedacht: Das Globe wird gebaut, die Kindergartenbeiträge steigen. Dass die Zusammenhänge komplizierter sind, habe ich jetzt erfahren.“

Info Die Fraktionen stellen heute ihre Anträge für den Doppelhaushalt in der Gemeinderatssitzung um 18 Uhr in der Blendstatthalle.

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