Nächster Schritt für zwei wichtige Projekte

Gestern befasste sich der Bundestag mit dem Bundesverkehrswegeplan, so MdB Michael Donth (CDU). Dazu gehören Albaufstieg und Dietwegtrasse.

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Der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) stand gestern als erster Punkt auf der Tagesordnung, sogar noch vor dem derzeit äußerst kontrovers diskutierten Freihandelsabkommen CETA. Für den Reutlinger CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Donth kein Wunder, „denn schließlich werden hier Zukunftsprojekte für die kommenden 15 Jahre festgelegt“, wie es in einer Mitteilung des Abgeordneten heißt.

Neben dem BVWP sollen drei Gesetzentwürfe die Bedarfspläne für die Bundesfernstraßen, die Bundesschienenwege und die Bundeswasserstraßen aus dem Jahr 2004 ersetzen (Straßen und Schiene) beziehungsweise erstmals gesetzlich regeln (Wasserstraßen). Laut Plan will der Bund bis 2030 insgesamt 270 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investieren. „Davon stehen allein fast 190 Millionen Euro für neue Projekte im Kreis Reutlingen im Plan“, erklärt Verkehrsexperte Donth. Der Regierung zufolge erhöht sich das Volumen für den Substanzerhalt deutlich gegenüber dem alten Bundesverkehrswegeplan 2003, der Investitionen von 83 Milliarden Euro für den Erhalt vorgesehen habe. Mit dem geplanten Ausbau der Bundesstraße 312 mit den Ortsumfahrungen Lichtenstein und Engstingen und der Reutlinger Dietwegtrasse im sogenannten „Vordringlichen Bedarf“ habe das Verkehrsministerium genau den richtigen Fokus für den Kreis Reutlingen gelegt, sagt Donth. Der Bund habe die dringende Notwendigkeit erkannt und daher die Projekte in die höchste Kategorie eingestuft. „Mit der ersten Lesung der Gesetze nehmen diese Projekte die nächste wichtige Hürde“, freut er sich.

Bei der Bedarfsplanung geht die Bundesregierung den Vorlagen zufolge von starken Zuwächsen – ausgehend vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2030 – bei der Transportleistung vor allem im Güterverkehr (plus 38 Prozent), aber auch im Personenverkehr (plus 13 Prozent) aus.

„Der Bundesverkehrswegeplan 2030 und die Ausbaugesetze sind eine gute Grundlage für die parlamentarischen Beratungen“, unterstützt Donth das Vorhaben nachdrücklich. Für Donth ist der weitere Fahrplan klar: Spätestens nach Verabschiedung der Ausbaugesetze Ende des Jahres liege der Ball bei den Ländern. Je schneller das Land plane und baureife Projekte vorweise, desto schneller werde auch gebaut.

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