Mehrere Straftaten bei der ersten Nachttanzdemo

Am Samstag hatten sich Anhänger der linken Szene zu einer - ein Novum - Nachttanzdemo zusammengetan, die sich gegen "die profitorientierte Aufwertung und Kommerzialisierung von Städten" wandte.

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Tanzen und feiern wollten die Demo-Teilnehmer. Es gab aber auch unliebsame Begleiterscheinungen. Foto: Jan Zawadil

Während anfangs laut Polizei rund 200 Teilnehmer bereits am frühen Abend vom Hauptbahnhof aus mit lauter Musik über den Federnseeplatz, den Marktplatz und letztlich mehrere Stunden durch die gesamte Innenstadt zogen, war einer der wichtigsten Aspekte der Demo Tanzen und Feiern. Ging es laut den Demo-Organisatoren doch unter anderem darum, "sich den öffentlichen Raum wieder für unsere Vorstellung von Leben, unsere Ideen und unsere Wünsche anzueignen".

Bei dieser Nachttanz-Demonstration kam es, heißt es in einer Mitteilung der Polizeidirektion, nach einer Auftaktkundgebung am Listplatz und zwei Zwischenkundgebungen am Markt- und Leonhardsplatz zu einem Abschluss im selbstverwalteten Jugendzentrum Galerie Zelle. Der bei der Versammlungsbehörde angemeldete Aufzug durch die Innenstadt, an dem bei schwankender Teilnehmerzahl zeitweise etwa 400 Personen verschiedener, autonomer Gruppierungen teilnahmen, dauerte bis 22.30 Uhr. Es kam zu mehren Straftaten.

Gleich zu Beginn des Aufzugs zerkratzte ein unbekannter Täter die Beifahrerseite eines zur Absperrung in der Gutenbergstraße eingesetzten Streifenwagens der Polizei auf einer Länge von zwei Metern. Der Schaden beträgt etwa 500 Euro. Während des Aufzugs kam es mit zunehmender Alkoholisierung der Versammlungsteilnehmer zu massiven Beleidigungen der eingesetzten Kräfte, in dem unter anderem aus der Menge heraus lautstark beleidigende Parolen skandiert wurden.

In der Wilhelmstraße wurden mit einem aus dem Fenster einer Wohnung gehängten Plakat Beleidigungen gegen das Ordnungsamt ausgesprochen. In der Gartenstraße wurden Polizeibeamte, die den Aufzug begleiteten, aus einer Wohnung heraus bespuckt. Entlang der Aufzugsstrecke wurden außerdem mit Kreide beleidigende Parolen an Wänden von Gebäuden angebracht.

Von insgesamt acht als Tatverdächtige identifizierten Personen wurden die Personalien festgestellt. Mehrere Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz wegen des Zündens von Pyrotechnik wurden eingeleitet. Der Text eines an einem Fahrzeug angebrachten Transparents wird im Hinblick auf eine mögliche Beleidigung von der Staatsanwaltschaft geprüft.

Wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wird außerdem gegen den Versammlungsleiter ermittelt, da mehrere Auflagen der Versammlungsbehörde nicht eingehalten wurden. So wurde während des Aufzugs und beim Abschluss der Versammlung auf dem Gelände der Galerie Zelle mehrfach Pyrotechnik gezündet, Alkohol und Glasflaschen mitgeführt. Bei der Beschallung aus den mit Musikanlagen ausgestatteten Fahrzeugen wurde immer wieder die zulässige Lautstärke überschritten.

Die Polizei hatte während der Versammlung etwa 170 Beamtinnen und Beamte im Einsatz.

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