Eninger Rat leistet sich Tablets

Was Eningen im Netz mehr zu bieten hat als bisher, wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung anhand eines CDU-Antrages diskutiert.

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Die Gemeindeverwaltung zeigt sich bei der Nutzung neuer Medien überaus aufgeschlossen. Live-Streaming von Gemeinderatssitzungen etwa oder die Beteiligung an Social-Media-Plattformen wie Facebook oder Twitter wird es in nächster Zeit zwar nicht geben. Fürs Livestreaming fehlt schlichtweg die Rechtsgrundlage, auch wenn im Land bereits zwei Modelle angelaufen sind. Eine Gemeindeverwaltung sei auch nicht für Blitzauskünfte da, sondern um nachvollziehbare Hintergründe zu vermitteln.

"Prinzipiell könnte Bewegung reinkommen", meinte SPD-Gemeinderätin Christina Hummel, warnte aber vor den "Tücken im Ganzen". Mit der Unterstützung eines neuen Internetspezialisten in der Rathausverwaltung sei viel möglich, argumentierte Bürgermeister Alexander Schweizer, "wir schlagen einen Kompromiss vor": Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung sowie öffentliche Beratungsdrucksachen sollen den Bürgern künftig online zur Verfügung stehen. Außerdem ein Kurzprotokoll aus der jeweiligen Sitzung mit den Beschlüssen des Gremiums, schon am Folgetag. Der Gemeinderat stimmte außerdem der Einrichtung eines "kommunalen Sitzungsmanagements" mit Ratsinformationssystem im kommenden Jahr zu. Was genau sich dahinter verbirgt, blieb für Uneingeweihte weitgehend im Dunkeln. Verwaltung und Gemeinderat erhoffen sich dadurch eine "flexiblere Vorlagenbearbeitung in Gemeinderatssitzungen sowie eine schnellere Planung, Bearbeitung und Umsetzung". Einstimmig beschlossen wurde, dass dafür im neuen Haushalt Mittel von hochgerechnet rund 29 000 Euro eingestellt werden: für persönliche Tablets und iPads. Auf der Softwareseite rechnet die Verwaltung mit jährlichen Kosten in Höhe von rund 3000 Euro.

"Das Thema Neue Medien ist extrem wichtig und hat Potenziale", betonte Lukas Schult, FWV. Florian C. Weller von der CDU: "Eningen dürfte auch mal bei den Ersten sein." Günter Neuhäuser, FWV: "Man muss am Ball bleiben und sehen, was man zusätzlich machen kann." Nicht realisiert wird ein kostenloser Hotspot am Rathausvorplatz. Bürgermeister Schweizer: "Aufwand und Nutzung stehen nicht im Verhältnis." Eine Bürgerfragestunde via Skype: "Ob das überhaupt nachgefragt wird?" Der Gemeinderat stimmte diesem Kompromiss einstimmig zu.

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