HINTERGRUND · KOMMUNALE IN EUROPA: Möglich ist fast alles!

Sie haben sich auf die Suche gemacht nach Europa. . . und fanden in Brüssel Eindrücke, Anregungen und viele offene Fragen. Deutlich wurde den 19 Reutlinger Kreisräten und der Verwaltungsspitze, die sich an zwei intensiven Tagen mit Fachleuten in Sachen EU-Politik zusammensetzten, vor allem eines: Möglich ist fast alles!

Klar wurde den Kommunalpolitikern aus der Provinz aber auch, dass es unzählig vieler kleiner und großer Rädchen bedarf, bis die große Maschinerie sich in Bewegung setzt. So werden Fördermittel aus dem Füllhorn der Europäischen Union zwar noch ausreichend nach einem komplizierten Willensbildungsprozess von Rat, Kommission und Parlament zur Verfügung gestellt, doch die Gelder an den (richtigen) Mann zubringen, bedarf es zusätzlich des Bundes und der Länder. Die nationalen Einrichtungen kanalisieren den Finanzfluss.

An den Regionen und Kommunen ist es schließlich, ihre Wünsche und Begehrnisse formvollendet zu formulieren und an höherer Ebene vorstellig zu werden.

Erst wenn all diese Beteiligten zur rechten Zeit zusammenkommen, kommen Europa und seine Förderkraft auch vor Ort an.

Diese Erkenntnis hat Landrat Thomas Reumann in seiner Ansicht bestärkt, sich stärker um Europa zu kümmern. Die Einrichtung einer Stabsstelle für nachhaltige Regionalentwicklung ist dazu einer erster Schritt.

Zudem soll stärker das Gespräch mit den Veranwortlichen gesucht werden. Erster Landesbeamter Hans-Jürgen Stede zitierte Referentin Eva Lieber, Programm-Managerin der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission, die der Gruppe verraten hatte: "Europa ist Kommunikation - rufen Sie mich an und Sie sparen ein halbes Jahr!" "Da kann man sicher zulegen", so Stede.

"Europa bietet sehr große Chancen", betont Reumann, "die wollen wir wahrnehmen - ein großer Strauß an Möglichkeiten wartet auf uns." Hoffnungen setzt der Landrat - übrigens ebenso wie Eva Lieber, die anderntags in Stuttgart Agrarminister Alexander Bonde traf - auf die neue Landesregierung. Reumann ist optimistisch, dass künftig Interessen des Landes und der Regionen stärker zum Tragen kommen. Die alte Landesregierung jedenfalls bekam deutliche Kritik der Programm-Managerin wegen ihrer Beantragungspraxis mit wenig Lobbying und wenigen Anträgen.

Selbst aktiv zu werden, rät auch die hiesige Europaabgeordnete Elisabeth Jeggle den Kommunen, obwohl es schon das Bequemste sei zu sagen, "daran ist Europa schuld!" PETER U. BUSSMANN


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Autor: SWP | 10.10.2011

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