Alles zur Organisation die linke

29. November 2016

Interview: Sahra Wagenknecht über die Enttäuschung der Wähler

Seit einem Jahr führt Sahra Wagenknecht mit Dietmar Bartsch die Linksfraktion im Bundestag an. Mit der SÜDWEST PRESSE spricht sie über die AfD, über Ängste und über verunsicherte Wähler. mehr

23. November 2016

Linke stellt Anträge vor

Geld fürs Kamino und die "Zelle", Neubau des Ohmenhäuser Jugendtreffs, ein gebührenfreies Kitajahr: Jessica Tatti und Thomas Ziegler, die beiden Stadträte der Linken, haben ihre Anträge zum Etat 2017/18 vorgestellt. mehr

08. Oktober 2016

Die Philosophie der Fertigbauer

300 Fertighaushersteller treffen sich und laden dazu vier prominente Redner ein: Das war das "Forum Intelligentes Bauen" am Freitag im Maritim in Ulm. mehr

05. Oktober 2016

CDU-Europaabgeordneter Winkler für Koalitionen mit AfD

Der CDU-Europaabgeordnete Hermann Winkler hat sich für Koalitionen mit der AfD auf Landes- und Bundesebene ausgesprochen. Im Streit zwischen seiner Parteichefin, Kanzlerin Angela Merkel, und dem CSU-Chef Horst Seehofer unterstütze Winkler den bayerischen Ministerpräsidenten. mehr

Bundestagspräsident Norbert Lammert: Der Unermüdliche

Hartnäckig verteidigt Norbert Lammert als Bundestagspräsident die Freiheit der Abgeordneten gegen die Bevormundung durch Fraktionen und Parteien. In der Union ist der 67-Jährige umstritten - doch damit kann er sehr gut leben. mehr

04. Oktober 2016

Bundestagsdelegation zufrieden mit Beginn des Türkei-Besuchs

Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete, Streit um die Armenien-Resolution: Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland waren schon einmal besser. Eine Delegation des Bundestags hat sich nun nach Ankara und Incirlik aufgemacht. mehr

30. September 2016

Riexinger will Südwest-Linke in die Bundestagswahl führen

Linksparteichef Bernd Riexinger will seine Genossen in Baden-Württemberg als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf 2017 führen. Er habe seine Bereitschaft erklärt, für Listenplatz eins im Südwesten zu kandidieren, sagte Landesgeschäftsführer Bernhard mehr

29. September 2016

S-Bahn sollen bald alle 15 Minuten fahren

Die S-Bahnen werden künftig in einem engeren Takt verkehren, außerdem den Flughafen früher ansteuern. Dies hat die Regionalversammlung beschlossen. mehr

28. September 2016

Machtkampf um Spitzenkandidatur bei Linkspartei

Die Chefs der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, bescheren der Linken einen Streit über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl. Mit den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen sie 2017 kein Spitzenquartett formen. mehr

Stuttgart: S-Bahn fährt morgens eine Stunde früher zum Flughafen

Der Flughafen Stuttgart soll ab spätestens Ende 2018 bereits gegen 5.00 Uhr, und damit eine Stunde früher als bislang, mit der ersten S-Bahn erreichbar sein. Das beschloss die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart am Mittwoch. mehr

27. September 2016

Sexismus-Debatte: Vom Ende des Schweigens

Bis vor ein paar Tagen kannten wohl die wenigstens Jenna Behrends. Jetzt weiß fast jeder: Die junge CDU-Politikerin  aus Berlin wehrt sich gegen Sexismus. <i>Mit einem Kommentar von Christine Liebhardt: Die Debatten werden bleiben.</i> mehr

26. September 2016

Linkspartei-Stähle enttäuscht von der SPD

Die SPD kämpft nicht mehr gegen Ceta. Christian Stähle (Linkspartei) ist enttäuscht. mehr

24. September 2016

Flughafen Tegel soll direkt nach BER-Start schließen

Der Berliner Flughafen Tegel soll einem Zeitungsbericht zufolge gleich nach der Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports geschlossen werden. Wann genau das sein wird, wollen die Verantwortlichen weiterhin nicht sagen. mehr

Endzeitstimmung in Düsseldorf

Acht Monate vor der NRW-Landtagswahl zeigt die rot-grüne Regierungskoalition Auflösungserscheinungen.  Gegenseitige Kampfansagen gehören dazu. mehr

Peter Hofelich: SPD hat als einzige Partei mit sich gerungen

Ja zum Handelsabkommen Ceta, aber unter Bedingungen: Mit dieser Haltung habe die SPD viel erreicht, sagt der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. mehr

23. September 2016

AfD legt bundesweit deutlich zu

Der Höhenflug der AfD ist derzeit nicht zu bremsen - und auch der Abwärtstrend der Union hält an. Obwohl es für eine rot-rot-grüne Koalition nicht reichen würde, wird viel darüber geredet. mehr

Ceta: Färber (CDU) und Baehrens (SPD) stimmen zu

Heike Baehrens (SPD) und Hermann Färber (CDU) haben gestern dem Abkommen Ceta zugestimmt. Danach gab Baehrens eine persönliche Erklärung ab. mehr

Ökostrom-Erzeugern drohen hohe EEG-Rückzahlungen

Grüner Strom, teure Anlage – auch angemeldet? Geschätzt tausende Solaranlagen-Besitzer haben womöglich zu Unrecht EEG-Beihilfen erhalten. Ein Fall landet vor dem OLG Schleswig. mehr

22. September 2016

Ökostrom-Erzeuger zu hoher EEG-Rückzahlung verurteilt

Wegen Fehlern bei der Anmeldung drohen vielen Ökostrom-Erzeugern Rückforderungen von Beihilfen. Ein Landwirt wurde nun zur Zahlung von 200.000 Euro verurteilt. mehr

21. September 2016

Hartz-IV-Bezieher erhalten mehr Geld

Fünf Euro mehr - das sollen Hartz-IV-Bezieher vom nächsten Jahr an bekommen. Reicht das? Die Regierung meint, damit könnten die Betroffenen ihren Bedarf decken. Sozialverbände und Opposition sehen das anders. mehr

Grünen-Politiker Palmer lobt Merkels Selbstkritik

Die Selbstkritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingspolitik könnte aus Sicht von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer das Ende der AfD-Erfolgsserie bedeuten. mehr

Abgeordnete zur Berlin-Wahl: AfD-Protest erreicht das Gegenteil

Das gute Abschneiden der AfD beschäftigt die Geislinger Landtagsabgeordneten. Sascha Binder (SPD) rät zu mehr inhaltlicher Polarisierung. mehr

20. September 2016

CSU lobt Merkels Selbstkritik

"Hochrespektabel" und "ein richtiger Ansatz": So viel Lob hat die Kanzlerin aus der CSU zuletzt selten gehört. Den Druck hält ihre Schwesterpartei dennoch aufrecht. mehr

Ein Wahl weckt Bündnis-Träume

Fünf Landtagswahlen haben bestätigt: CDU und SPD verlieren,  die AfD punktet. Erstaunlich in Berlin: Die Linke legt zu. Das befeuert Bündnis-Phantasien. mehr

Abgeordnete im Kreis über Berlin-Wahl: Regieren wird schwieriger

Die Berlin-Wahl beschäftigt auch die Bundestagsabgeordneten im Kreis: Heike Baehrens (SPD) will nicht mit der Linken, Hermann Färber (CDU) betont Erfolge. mehr

19. September 2016

SPD gibt Union Schuld an Einbußen - Linke frohlockt

Die Volksparteien sind in der Hauptstadt nach dem Wahldesaster nur noch Scheinriesen. Welchen Anteil haben Angela Merkel und Sigmar Gabriel daran? Die CSU sieht eine tektonische Verschiebung. mehr

16. September 2016

Der Blick der Bundespolitik auf die Berlin-Wahl

Im Jahr vor der Bundestagswahl 2017 wird jede Landtagswahl zum Fingerzeig auf die Machtverhältnisse im Bund – so auch die Berlin-Wahl am Sonntag. mehr

15. September 2016

AfD legt trotz Querelen auf 17 Prozent zu: CDU im Tief

Eine Trendwende ist nicht in Sicht: Wäre am Sonntag Landtagswahl, käme die AfD in Baden-Württemberg auf 17 Prozent. Das ist noch mehr als bei der Wahl im März. Für die CDU geht es hingegen weiter bergab. mehr

13. September 2016

Union und SPD streben keine Verlängerung der GroKo an

Die Koalition schleppt sich in ihr letztes Jahr. Union und SPD sind einander überdrüssig, doch muss 2017 noch nicht Schluss sein mit Schwarz-Rot. mehr

10. September 2016

Steuern sollen ab 2017 leicht sinken

Die Bundesregierung will die gesetzlich gebotene Erhöhung von Kindergeld und Freibeträgen schnell umsetzen. Mehr Entlastung soll nach der Wahl kommen, verspricht Merkel. mehr

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