Schelte vom Landrat für Knapp und Räte

Landrat Heinz Seiffert hat klare Worte für Schelklingens Bürgermeister Michael Knapp und die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats gefunden. Am Mittwoch hatte er sie ins Landratsamt eingeladen, um über das stark belastete Verhältnis zwischen Bürgermeister und Gemeinderat zu sprechen. Seiffert appellierte an die Beteiligten, das Wohl der Stadt und der Bürger Schelklingens wieder in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zu stellen. Das geht aus einer Pressemitteilung des Landratsamtes hervor. "Die Schelklinger haben den Dauerstreit satt. Sie wollen einen Bürgermeister und einen Gemeinderat, die ihre Stadt gemeinsam voranbringen und sich nicht politisch lähmen", sagte der Landrat demnach.

Bürgermeister und einzelne Stadträte belasteten das Ansehen der Stadt erheblich, sagte Seiffert. Er forderte auf, zu normalen Umgangsformen zurückzukehren. Der Landrat forderte Michael Knapp auf, künftig auf Provokationen, etwa die Spaß-Rubrik auf seiner Webseite, zu verzichten und Dienstpflichten zu erfüllen. Er müsse akzeptieren, dass der Gemeinderat das Hauptorgan der Stadt ist. "Dazu gehört eine konstruktive Zusammenarbeit mit diesem Gremium", sagte Seiffert. Dem Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde seien in diesem Konflikt, solange es keinen konkreten Rechtsverstoß gibt, weitgehend die Hände gebunden. Die Bewertung von Ungeschicklichkeiten sei nicht Aufgabe der Rechtsaufsicht. Seiffert forderte alle Beteiligten mit Nachdruck auf, wieder ihre Pflicht zu tun und die Kommunalaufsicht des Landratsamts nicht länger zu instrumentalisieren.

Den Fraktionsvorsitzenden machte Seiffert deutlich, dass die kommunale Selbstverwaltungshoheit auch Selbstverantwortung bedeute. So mache es keinen Sinn, die Befugnisse des Bürgermeisters extrem zu beschneiden. Das könne die Arbeit der Verwaltung, letztlich auch die des Gemeinderats, ineffizient machen und schade der Weiterentwicklung der Stadt.