Bei der Verschuldung steht die Null

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Hasuhalt.  Foto: 

Ein Volumen von fast elf Millionen Euro weist das 336 Seiten dicke Planwerk aus, das Kämmerin Beate Beck am Dienstagabend dem Gemeinderat präsentierte. Exakt sind es 10 970 600 Euro, wovon 8893 400 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2 077 200 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Das Volumen übersteigt den Etat 2016, nach Worten von Beate Beck, um 6,93 Prozent, das Investitionsvolumen (Vermögenshaushalt) liegt gar um 22,89 Prozent über dem Vorjahr. Die Zuführungsrate sei mit 379 450 Euro bemerkenswert, leiste aber mit knapp 20 Prozent nur einen verhältnismäßig geringen Beitrag zur Finanzierung des Vermögenshaushalts, wodurch der allgemeinen Rücklage für die Komplettfinanzierung 431 200 Euro entnommen werden mussten, sagte die Kämmerin weiter.

Soweit die ersten numerischen harten Fakten, die kommunalpolitische Bewertung dieser nahm Bürgermeister Jochen Zeller vor.  Was steckt drin im Etat 2017? Diese Frage beantwortete er mit „eine ganze Menge“.

Ein Schwerpunkt der kommunalen Tätigkeit in 2017 sei das breite Feld des Breitbandausbaus. Die Zuschüsse seien zugesagt, ungeachtet dessen sei das ganze eine finanzielle Herausforderung stehe doch hier ein Gesamtpaket mit einer Investitionssumme von 1,33 Millionen Euro an. Auch wenn man die Mittel aus Stutgart abziehe (877 000 Euro) bleibe an Hohenstein doch eine Summe von 452 000 Euro hängen, „Geld, das nicht refinanzierbar ist“, so Zeller. Es habe aber den Vorteil, dass das kommunale Netz der Gemeinde gehöre, und dem Baubeginn für die Breitbandverkabelung in Hohenstein sehne man schon längst herbei. „Im April ist es soweit“, so Zeller.

Ein zweiter Schwerpunkt sei die Schaffung von neuem Bauland – Stichwort „Molkeweg“ (21 neue Plätze.  Außer in Eglingen gebe es in Hohenstein keine weiteren Bauplätze mehr. Deshalb habe man sich auch entschlossen  den Eigenbetrieb „Wohnungs- und Immobilienwirtschaft“ um den Zweig „Baulanderschließung“ zu erweitern.

Im Rahmen des Landessanierungsprogramms werden in Oberstetten weitere Wohnstraßen (Schachenweg) erschlossen und im Rahmen des ELR wird ein Gestaltungsplan für Bernloch (Hüle/Reutlinger Straße) erstellt.

Priorität haben in Hohenstein auch alle Vorhaben, die der Verbesserung der Grundversorgung und dem sozialen Zusammenleben dienen. So werde das Gesundheitszentrum weiter entwickelt und  es gebe eine Starthilfe für einen Bürger- oder Patientenbus. Weitere Themen seien der dezentrale Pflegestützpunkt, die dritte Phase des Projekt „Kommunale mobile Jugendarbeit“ und die Reaktivierung der Nachbarschaftshilfe.

Im Etat 2017 stehen auch Mittel zur Sanierung des Kindergartens in Bernloch (180 000 Euro), des dortigen Feurwehrhauses (81 000 Euro) und des Dorfplatzes in Ödenwaldstetten  und des Platzes beim Bauernhausmuseum (71 000 Euro). Bei allem bleiben die Steuer- und Gebührensätze stabil, sagte Zeller. Einzige Ausnahme seien die Kindergärten. „Da gibt es für 2017/2018 neue Empfehlungen“, sagte Zeller. Auch den Betrag für das Essensgeld bei der Schülerbetreuung habe von zwei auf 2,50 Euro angehoben. Hier liege das aktuelle Defizit bei 18 000 Euro.

Was der Etat aber zeige sei, dass der Spielraum immer enger werde, da die Pflichtaufgaben immer mehr würden. Mit Blick auf die Finanzplanung meinte Zeller ohne Schwarzmalen zu wollen „man kann künftig Projekte nicht immer ganz so zügig angehen, eventuell muss man auch einmal Verzicht üben“.

Kämmerin Beate Beck stellte danach dem Gemeinderat alle Positionen minutiös vor. Trotz einer Entnahme aus der Rücklage von 431 200 Euro, stehen dort zum Ende des Haushaltsjahres noch knapp zwei Millionen Euro. Die Gemeinde Hohenstein hat auch 2017 keine Schulden. Die durchschnittliche Verschuldung der Kommunen im Land liegt bei 446 Euro je Einwohner.

Gemeinderat Willi Baier nahm es pragmatisch. „Sehen wir es doch positiv, die Zuführungsrate ist höher als im letzten Jahr“. Klar bräuchten wir mehr, doch  das Ergebnis liege im Schnitt der letzten 15 Jahre. Noch sei der Griff in die Rücklage zu verkraften, wenngleich die Spielräume immer enger würden. Auch Georg Steiner sprach von einem „soliden und ausgewogenen Etat für alle Ortsteile“.  Die Infrastruktur sei in Schuss, deswegen gebe es auch freie Mittel. Künftig müsse man eben noch etwas zurückhaltender sein, doch „Luftschlösser hat bei uns noch nie jemand gebaut“. So sah es auch Markus Tress. Bei der Finanzplanung müsse man die Zuführung im Auge behalten: „Aktuell haben wir keine Schulden“.

Millionen Euro kostet der Ausbau des Breitbandnetzes in Hohenstein. 877 000 Euro gibt das Land an Zuschüssen, 452 000 Euro muss die Kommune selbst tragen.

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