Hoher Entwicklungsstand

Ministerbesuch auf der Alb: Vor der Gesprächsrunde in Pfronstetten am Freitagabend besuchte der Minister, in Begleitung des CDU-Landtagsabgeordneten und Wahlkreiskandidaten Karl-Wilhelm Röhm, die Bäckerei Marquardt in Engstingen, um sich über die Erzeugergemeinschaft Albkorn zu informieren. Der 1995 gegründeten Vereinigung gehören 30 Landwirte, eine Mühle und neun Bäckereien an. Köberle lobte die enge Zusammenarbeit zwischen Erzeugern, Mühle und Bäckern als ideales Erfolgsrezept für die kleinteilig strukturierte Landwirtschaft in Baden-Württemberg und würdigte die bisherige Entwicklung, die auch mit Hilfe von Finanzmitteln aus dem Plenum-Programm unterstützt wurde, als "beachtliche Leistung" einer Initiative, die aus sich selbst heraus entstanden sei. "Mit dem guten Namen können wir uns von Mitbewerbern abheben", bestätigte der Gomadinger Bäckermeister Klaus-Dieter Glocker.

Nachdem Röhm und Köberle unter fachkundiger Aufsicht ihre Fingerfertigkeiten bei der Herstellung von Brezeln und Mutscheln getestet hatten, stand in der Pfronstetter Rose wieder die Landespolitik im Vordergrund. Geradezu als ein Markenzeichen der CDU wertete in seiner Begrüßung der Pfronstetter CDU-Ortsvorsitzende Rudolf Beck "die Politik für die Menschen im ländlichen Raum". Als wichtiges Anliegen der Landwirtschaftspolitik nannte Röhm, "das Vertrauen zu schaffen und zu erhalten, das die Landwirtschaft genießt" und dabei "jegliche Skandalisierung in Zukunft rechtzeitig abzuwehren" sowie der Absicht der Grünen, einen Keil zwischen die konventionelle und die biologische Landwirtschaft zu treiben, entgegenzutreten.

In seiner Ansprache unterstrich Köberle den hohen Entwicklungsstand des ländlichen Raums in Baden-Württemberg und nannte zwei Gründe als maßgeblich. Zum einen sei dies der hohe Grad der Selbstständigkeit der Kommunen, zum anderen die seit vielen Jahrzehnten verfolgte "gute Politik" für den ländlichen Raum. So seien die Dörfer nach dem Strukturwandel in der Landwirtschaft auch heute noch lebenswert. Dieses Prinzip verfolge die Landesregierung weiterhin. "Wir müssen heute die Themen aufgreifen, die sich zu einem Problem entwickeln könnten", betonte Köberle und verwies beispielhaft auf die demografische Entwicklung, die Globalisierung, den finanziellen Spielraum sowie Konzentrationsprozesse. So sei die Umsetzung des Konzepts der Werkrealschulen dazu geeignet, den mittleren Bildungsabschluss auf dem Land trotz sinkender Kinderzahlen weiterhin zu ermöglichen. Zudem verwies Köberle auf das dichte Hochschulnetz sowie die große Zahl von Arbeitsplätzen in ländlichen Regionen, die sogar leicht über dem Anteil von 35 Prozent der Bevölkerung liege, die in ländlichen Gebieten lebe. Ein überaus wichtiges Element der Förderung sei das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum, das es erlaube, den Erhalt der innerörtlichen Bausubstanz sowie private und gewerbliche Investitionen zu unterstützen. Seit 1995 seien eine Milliarde Euro geflossen, die wiederum zu Investitionen in Höhe von acht Milliarden Euro geführt und 32 000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen hätten. Wichtig sei der Landesregierung auch, die Ärzteversorgung auf dem Land zu verbessern, sowie der Ausbau der Breitbandversorgung. "Hier sind wir dem von der Bundesregierung vorgegebenen Ziel um drei bis vier Jahre voraus".

Als Chance für die Landwirtschaft stufte Köberle die Globalisierung ein, bezifferte er doch den Wert der deutschen Agrarexporte im vergangenen Jahr auf 51 Milliarden Euro. Im Bereich der Energieversorgung verwies der Minister auf die Überarbeitung des Gesetzes über Erneuerbare Energien. "Hier kann man nachbessern, wir müssen Nahrungs- und Energieproduktion wieder in Einklang bringen". Unterm Strich stammt Köberle zufolge 72,5 Prozent des Reingewinns der Betriebe aus Agrarzahlungen. "Wir wollen die erste Säule erhalten", nannte Köberle mit Blick auf die bevorstehende Reform der europäischen Agrarpolitik als Ziel der Landesregierung. Grundsätzlich sei die Zielrichtung hin zu einer Flächenförderung richtig. Baden-Württemberg sei in Bezug auf die stärkere ökologische Orientierung als Maßstab für die Förderung ohnehin schon auf dem richtigen Weg und weiter als andere Bundesländer, so Köberle, gebe es doch rund 30 verschiedene Programme im Agrarumweltbereich. "Rund 70 Euro beträgt die Fördersumme pro Hektar bei Umweltprogrammen". Landwirte müssten künftig verstärkt für den Erhalt der Landschaft honoriert werden. Er hoffe auf eine Entbürokratisierung in Verbindung mit der neuen EU-Agrarpolitik. Abstriche werde es wohl bei der Einstufung der "benachteiligten Gebiete" geben.

In der Zukunft bleibe die Preisgestaltung allein dem Markt vorbehalten. "Die Milchquote ist endgültig vorbei", sagte der Minister, "es gibt kein neues Mengensystem". Auch die beiden übrigen noch existenten Mengensysteme für Branntwein und Weinstöcke endeten 2018.