Großprojekte prägen den Hülbener Haushalt

Sparsames Wirtschaften haben sich Bürgermeister Siegmund Ganser und Kämmerer Arthur Kazmaier auf die Fahnen geschrieben. Auf diese Weise wollen sie den Schuldenstand langfristig auf unter eine Million Euro drücken, eine "magische Grenze", wie es Ganser während der Haushaltsberatung im Gemeinderat formulierte. Mit ihrer Politik möchten Ganser und Kazmaier kommenden Generationen Spielräume eröffnen und dafür sorgen, dass die Kommune auch in konjunkturell schwierigen Zeiten handlungsfähig bleibt. Dieser Maxime folgend hat der Kämmerer im Etatplan 2012 die Ansätze für die laufenden Ausgaben "sehr restriktiv kalkuliert, als deutliches Signal der Sparsamkeit", wie er sagt. Was die Einnahmen anbelangt, rechnet er mit 550 000 Euro aus der Gewerbesteuer. Eine vorsichtige Kalkulation, zumal 2011 immerhin 900 000 Euro aus dieser Steuer in die Kasse kamen. Weniger Geld als noch 2011 erhält Hülben aus dem Finanzausgleich des Landes (Minus 164 000 Euro), gleichzeitig werden 121 000 Euro mehr für die Kreisumlage fällig.

Für eventuell erforderliche Ausgaben für eine Rechtsberatung in den Bereichen Bauhofpersonal, Mobilfunk und "Schlehenäcker" hat der Kämmerer vorsorglich 30 000 Euro eingestellt. Dieses Jahr schlagen außerdem 30 000 Euro für die Sanierung von Feldwegen zu Buche, 80 000 Euro sind für die Reparatur von Gehwegen entlang der Ortsdurchfahrt vorgesehen. Alles Ausgaben, die 2011 nicht in dieser Größenordnung aufgelaufen sind.

Als Konsequenz bleibt aus dem laufenden Geschäft der Gemeinde kaum Geld übrig, das für Investitionen zur Verfügung steht. Lediglich 35 000 Euro erwirtschaftet Hülben als Zuführungsrate, im vergangenen Jahr waren es 227 000 Euro. Um dennoch genügend Geld für die anstehenden Großprojekte in die Hand nehmen zu können, plant Kazmaier knapp 125 000 Euro aus den Rücklagen zu entnehmen sowie einen Kredit in Höhe von 200 000 Euro aufzunehmen, wiewohl er hofft, letztendlich auf neue Schulden verzichten zu können. Und das, obwohl die Kommune für die Erschließung des Neubaugebiets "Schlehenäcker" 550 000 Euro investiert. Mit einem gewissen Stolz verweist die Kommune hierbei auf die Tatsache, dass diese Summe allein über den Haushalt aufgebracht werden kann. Ein ursprünglich geplanter Finanzierungsvertrag mit der LBBW wird damit hinfällig.

Teuer zu stehen kommt die Kommune auch die Innensanierung des Alten Schulhauses. Für den ersten Bauabschnitt fallen 1,1 Millionen Euro an, die erste Hälfte soll über den Etat 2012 finanziert werden.

Bürgermeister Siegmund Ganser betonte in seiner Haushaltsrede, er sei mit dem Etat nicht unzufrieden. Immerhin könne Hülben vorhandene Standards erhalten und gleichzeitig ein Baugebiet erschließen sowie im Ortskern sanieren und zwei Straßen reparieren: "Mehr geht nicht."

Lob für die Etat gab es von Gemeinderat Gerhard Buck, der den Etat als "besonnen und überschaubar" bezeichnete. Kritik kam hingegen von Stefan Kuder, der bemängelte, dass immerhin 30 000 Euro für Planungskosten sowie weitere 30 000 Euro für Rechtsbeistand und eventuelle Gerichtskosten eingeplant wurden. "Was mich etwas befremdet", so Kuder, sei der Aufwand, der notwendig werde, damit die Gemeinde ihre Planungshoheit durchsetzen könne.

Christine Haible wiederum konnte diesen Haushaltsstellen Positives abgewinnen. Immerhin dienten sie der Transparenz und damit dem Zweck, der Bevölkerung einzelne Projekte verständlich darzulegen. Ohne Planer und Rechtsberater, betont der Bürgermeister, gehe es für die Gemeinde heutzutage nicht mehr. Er halte es deshalb ebenfalls für sinnvoll, etwa die Kosten in Sachen Standortsuche Mobilfunk auf sich zu nehmen. Wie viel Geld die Kommune dieses Jahr für die Hauptschule ausgeben wird, ist derzeit noch nicht klar, wie Gemeinderat Walter Buck ins Feld führte. Tatsächlich, so Ganser, lasse sich die Entwicklung der Schülerzahl im Moment nicht vorhersagen.