Kundgebung hält die Erinnerung wach

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Bei der Demonstration am Samstagnachmittag blieb es friedlich.  Foto: 

 Sieben Jahre nach den von Gewalt überschatteten Protesten am „Schwarzen Donnerstag“ gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 haben mehr als 1000 Menschen an das Ereignis von damals erinnert. Die Kundgebung am Samstag sei friedlich verlaufen, sagte eine Sprecherin des Aktionsbündnisses. Sie sprach von 2000 Teilnehmern, die Polizei dagegen von 1200 Menschen bei der Demonstration. Laut Polizei blieb es ruhig.

Die Demonstranten kamen zunächst am Hauptbahnhof zusammen und zogen dann zum Innenministerium unter dem Motto „Sieben Jahre Schwarzer Donnerstag: Eine Entschuldigung ersetzt nicht die Kennzeichnungspflicht“. Das Bündnis fordert diese Pflicht für Polizisten, damit Bürger sie identifizieren und sich besser wehren können, wenn sie von Beamten in ihren Rechten verletzt werden. Die grün-schwarze Landesregierung hat aber Bedenken und plant dies nicht in dieser Legislaturperiode.

Bei der Räumung des Stuttgarter Schlossgartens für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 waren am 30. September 2010 nach Angaben des Innenministeriums mehr als 160 Menschen verletzt worden, vor allem durch den Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray. Die Gegner von Stuttgart 21 beziffern die Zahl der Verletzten auf über 400.

Am Rande der Aktion wurde ein Wasserwerfer von damals gezeigt, der inzwischen in Privatbesitz ist. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte den Polizeieinsatz als rechtswidrig eingestuft. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte sich im Dezember 2015 bei den Opfern entschuldigt.

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