St. Johann muss neue Schulden machen Haushaltsdebatte mit deprimierenden Zahlen

Die Spielräume bleiben eng: Am Mittwoch wurden die Eckdaten des St. Johanner Haushalts vorgestellt. Nur mit einem Griff in die Rücklagen und einer Kreditaufnahme sind die Aufgaben zu bewältigen.

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Wie diffizil die Haushaltslage ist, machte Bürgermeister Eberhard Wolf anhand des Verwaltungshaushalts deutlich. Hier, unter dem Punkt "Allgemeine Finanzwirtschaft" aufgelistet, sind die fixen Einnahme- und Ausgabeposten der Gemeinde St. Johann. Den Einnahmen, etwa durch Steuern (rund 6,37 Millionen Euro), stehen die Beträge gegenüber, die die Gemeinde jährlich abführen muss (knapp 3,12 Millionen Euro). Es ergibt sich ein positives Saldo von rund 3,25 Millionen Euro. Dieser Betrag steht also zur Verfügung, um den laufenden Gemeindebetrieb zu finanzieren - er ist aber durch hoheitliche Aufgaben schneller verplant, als man St. Johann buchstabieren kann.

Alleine die Finanzierung der Kindereinrichtungen schlägt mit rund 965 000 Euro zu Buche, dazu kommen Ausgaben für die Verwaltung (rund 1,1 Millionen Euro), Straßensanierungen (520 000 Euro) oder die Ausstattung der Schulen (rund 380 000 Euro). Insgesamt summieren sich die notwendigen Ausgaben auf einen Betrag von knapp 3,32 Millionen Euro. Also etwa 60 000 Euro mehr, als eigentlich zur Verfügung stehen: "Sie sehen deutlich, wir sind finanzschwach und haben kaum Möglichkeiten uns besser zu finanzieren", wandte sich Wolf an den Rat.

Die finanziellen Rahmenbedingungen sind durch stagnierende Steuereinnahmen und steigende Abflüsse markiert. Einnahmen durch die Grundsteuer bewegen sich seit Jahren auf dem selben Niveau (rund 600 000 Euro), auch die Gewerbesteuer hat sich nach einmaligen Ausreißern auf einen Wert von 800 000 Euro eingependelt. Einzig bei der Einkommenssteuer mit rund 2,77 Millionen Euro verzeichnet man leichte Kassenzuwächse (Vorjahr rund 2,65 Millionen Euro), wobei die Gemeinde durchaus mit einer größeren Steigerung gerechnet hat. Dem gegenüber stehen Ausgabeposten, wie die Kreisumlage. Sie stieg von 1,58 Millionen Euro auf nun 1,78 Millionen Euro an und folgt damit dem Trend der vergangenen Jahre. Befeuert durch gestiegene Hebesätze und der Sonderumlage zu Gunsten der Kreiskliniken: "Was der Kreis nicht selbst leisten kann, holt er sich von den Kommunen", kommentierte Wolf diese Entwicklung. Er wollte damit aber keine Schelte verbunden sehen: "Wir alle wollen die Kreiskliniken", versicherte er.

Beim Blick auf den Gemeindehaushalt erhellen zwar Einnahmen durch Verkaufserlöse, Mieten oder Gewinne aus dem Forstbetrieb das Bild, aber die Zuführungsrate von rund 69 000 Euro an den Vermögenshaushalt kommt angesichts anstehender Zukunftsaufgaben eher einem Tropfen auf den heißen und teuren Investitionsstein gleich. Alleine die Summe von rund einer Million Euro samt einer Verpflichtungsermächtigung über 420 000 Euro ist etwa für den Umbau der Lonsinger Schule reserviert. Stand jetzt, sind derartige Investitionen und damit der Gesamthaushalt nur mit einer Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von knapp 326 000 Euro und vor allem durch eine Kreditaufnahme über 800 000 Euro zu finanzieren.

Diskussions- und vielleicht auch etwas sprachlos, nahm der St. Johanner Rat das Zahlenwerk zur Kenntnis. Es wird nun Grundlage für Beratungen in den Ortschaftsgremien sein. Die Hausaufgabe, die dort erledigt werden muss: Notwendiges von Wünschenswertem trennen.

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