Omnibus wirbt für direkte Demokratie

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Werner Küppers und der Abiturient Yunus Hannesen werben für die direkte Demokratie. Der 19-Jährige findet, dass es sich die Menschen mit unserem Wahlsystem zu leicht machen: „So kann man die Schuld auf andere schieben, statt Verantwortung zu übernehmen.“  Foto: 

Wenn Werner Küppers über die direkte Demokratie redet, dann ist der 67-Jährige ganz in seinem Element. Man merkt es dem Aktivisten an: Er brennt für die Idee der Volksabstimmungen, für die der Vertreter der Bürgerinitiative „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland“ mit eben einem Omnibus durch die ganze Bundesrepublik tourt.

Gestern und am heutigen Mittwoch macht der auffällige, weiße Doppeldeckerbus auf dem Bad Uracher Marktplatz Station. Anschließend geht es am Donnerstag nach Münsingen, ehe der Bus am Freitag in Reutlingen für die direkte Demokratie wirbt. „Mein Motiv ist die Selbstachtung“, sagt Küppers, der als Busfahrer stets mit wechselnden Mitstreitern unterwegs ist. Bei den Wahlen würde man seine Stimme nur abgeben, einen „Blankoscheck für die nächsten vier Jahre“ geben und seine Stimme und Selbstverantwortung eben nicht nutzen. „Dieses Werkzeug wollen wir den Menschen an die Hand geben.“

Schließlich ist in Artikel 20 des Grundgesetzes von Wahlen und Abstimmungen die Rede, durch die vom Volk die ganze Staatsgewalt ausgehen soll. „Für die Wahlen haben wir ein Durchführungsgesetz, die Abstimmungen wurden von den Parteien bis heute nicht geregelt“, ärgert sich Küppers. Verwundern tut es ihn gleichwohl nicht: Schließlich würden die Parteien damit Einflussmöglichkeiten an den Souverän abtreten.

Der Verein Omnibus hat daher zusammen mit der Initiative „Mehr Demokratie“ ein eigenes Modell auf die Beine gestellt: Demnach soll es ein dreistufiges Verfahren geben, das mit einer Volksinitiative beginnen soll. Unterzeichnen 100 000 Bürger einen Gesetzesvorschlag, so soll der Bundestag anschließend darüber abstimmen müssen. Verneint er die Gesetzesinitiative, folgt das Volksbegehren: Kommen 1,5 Millionen Unterschriften zusammen, folgt dann ein Volksentscheid, der mit einfacher Mehrheit gesetzlich bindend entscheiden soll. Eine Initiative gegen ein Gesetz des Bundestages soll schon mit 500 000 Unterschriften zu einem Volksentscheid führen.

„Das ganze Prozedere dauert zwischen eineinhalb und zwei Jahren, damit schließen wir populistische Entscheidungen aus: Jeder hat genügend Zeit, sich zu informieren“, wirbt Küppers für diese Idee.

Vom Brexit oder der schweizer Abstimmung über die Begrenzung der Einwanderung fühlt sich der 67-Jährige nicht verunsichert: Diese Entscheidungen seien auf Referenden der Regierungen und Parteien zurückzuführen. Quasi von „oben herab“ seien diese Abstimmungen erzwungen worden. Wobei der Begriff von denen da „oben“ ihm grundsätzlich missfällt: „In der Demokratie ist bloß der Himmel über uns Menschen.“ Mit Volksabstimmungen will Küppers eine neue, konstruktive und gewaltfreie demokratische Kultur erreichen. Dafür fährt der streitbare Demokrat gerne durch das Land und sucht das Gespräch mit politisch Interessierten.

Heute steht der Demokratie-Omnibus in Bad Urach, morgen in Münsingen und am Freitag in Reutlingen. Geöffnet ist jeweils von 9.30 bis 17 Uhr. Der weiße Bus ist seit 2000 auf Tour.

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