Es geht ums Geld

Kohlberg befasst sich mit der finanziellen Lage der Kommune unterm Jusi. Das Revisionsamt des Landkreises Esslingen hatte die Jahre 2012 bis 2014 geprüft.

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Unterm Jusi wird es eng mit den Finanzen in den kommenden Jahren, wie am Montag im Gemeinderat berichtet wurde. Foto: Norbert Leister    Foto: 

Rein ums Geld ging es am Montagabend im Kohlberger Gemeinderat. Wie so oft. Nun hatte das Revisionsamt des Landkreises Esslingen die Finanzen der Jahre 2012 bis 2014 geprüft, wie Bürgermeister Rainer Taigel und Kämmerin Sylvia Zagst während der Sitzung ausführten. Erfreulich an dem Ergebnis sei zum einen, so Taigel, dass die gesamte Buchführung „einen guten Gesamteindruck“ hinterlassen hat. Was zumindest zum Teil, ab 2013 der Finanzfachfrau zu verdanken sei.

Nicht gerade erfreulich, aber zumindest zufriedenstellend: „Die Finanzlage der Gemeinde im Prüfungszeitraum war befriedigend“, so Zagst. Alles andere als befriedigend: In den drei Jahren wurden Kredite von mehr als 400 000 Euro aufgenommen und „die allgemeine Rücklage hat sich bis in die Nähe des gesetzlichen Mindestbestands reduziert“, betonte die Kämmerin am Montagabend. Große Sprünge werden in Zukunft unterm Jusi also nicht möglich sein – doch daran sind die Kohlberger ja seit vielen Jahren gewöhnt.

Dennoch stehen finanzträchtige Projekte an: Der Hangwasserschutz soll vorangetrieben werden (770 000 Euro), der katastrophalen Situation im Untergrund der Gemeinde müsse weiter begegnet werden, denn die Sanierung der Kanäle in der Teck- und Albstraße stehe an (ebenfalls 770 000 Euro). Weiterhin seien für die Unterbringung von Asylbewerbern knapp 200 000 Euro vorgesehen, andere Projekte stehen ebenfalls an, wie die Umwandlung des Hartplatzes in ein Kunstrasenspielfeld, die Fassadenrenovierung des Feuerwehrhauses. Für beide Vorhaben werden allerdings kräftige Zuschüsse erwartet. Für den Zeitraum von 2015 bis 2017 seien dennoch weitere Kreditaufnahmen von insgesamt etwa 1,5 Millionen Euro geplant, danach sollen zusätzlich knapp 600 000 Euro aufgenommen werden.

Das Fazit der Rechtsaufsichtsbehörde dazu: Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt sei in Kohlberg „weiter nicht ausreichend, um größere Investitionen aus eigener Kraft bewältigen zu können“. Weil zudem in der Gemeindekasse kaum mehr Geld vorhanden ist, bleibe nichts anderes übrig, als auf die angepeilten weiteren Darlehen zurückzugreifen. „Auf Grund der bereits bestehenden hohen Kreditbelastung ist das aber bedenklich“, so das Revisionsamt. Was ist also zu tun?

„Für mich als neuer Bürgermeister ist das eine ziemlich unkomfortable Situation, gleich die Gebühren erhöhen zu müssen – aber es geht nun mal nicht anders“, sagte Rainer Taigel dazu. Als erstes werden nun die Bestattungsgebühren angehoben. Und zwar drastisch: Bei der Beerdigung einer über zehnjährigen Person steigen die Kosten von 290 auf 450 Euro. Jürgen Maisch dazu: „So eine Erhöhung ist natürlich nichts Schönes, aber es kann nicht sein, dass die Gemeinde drauflegt und den Bestatter finanziert.“ Die Vergütungssätze des beauftragten Bestattungsunternehmens seien nämlich in den vergangenen Jahren angestiegen – die Kosten aber nicht an die Nutzer weitergegeben worden. Das heißt: Die Gemeinde hat den Fehlbetrag draufgelegt.

Erhöht werden auch der Quadratmeterpreis sowie die Pro-Kopf-Pauschale der Nebenkosten bei der Nutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften. Bisherigen vier Euro pro Quadratmeter stehen nun 7,83 Euro gegenüber. Ob das nicht ein wenig arg viel wäre, fragte Peter Schaich. „Das ist ja mehr als manche anderen Mieter in Kohlberg zahlen.“ Sylvia Zagst entgegnete, dass der Preis angemessen sei, ebenso wie der Satz für die Nebenkosten. Wer das überhaupt bezahlt? Taigel dazu: Entweder die Mieter der Wohnungen selbst, wenn sie dafür aufkommen können, sonst Sozialamt oder Jobcenter.

Am Montagabend spielte im Kohlberger Gemeinderat sogar bei der Frage, ob für „Fund- und Verwahrtiere“ künftig eine neue Vereinbarung getroffen werden soll, das Finanzielle die wichtigste Rolle: „Wenn wir einen Tier-Messi im Ort hätten, könnte die Unterbringung schnell in die Zehntausende gehen“, so Zagst. Für jedes einzelne aufgefundene Tier müssten nämlich bei der Einweisung ins Tierheim bis zu 500 Euro für Impfung und andere Maßnahmen bezahlt werden.

Weil in den zurückliegenden Jahren aber pro Jahr maximal zwei Tiere gefunden wurden – und die zumeist auch an die Halter zurückgegeben werden konnten – seien kaum Kosten angefallen. Das Risiko von „Animal Hoarding“, so der Fachausdruck für das Sammeln von Tieren, so Taigel, und eines nicht zahlungsfähigen Halters, bleibe dann bestehen. Eine neue Vereinbarung mit dem Tierheim Nürtingen-Frickenhausen, welche das Risiko abdecken würde, käme auf rund 1000 Euro pro Jahr. Beim Tierschutzverein Esslingen müsste Kohlberg glatt das Doppelte hinlegen. Das sahen die Gemeinderäte aber nicht ein, sie votierten einstimmig für die Beibehaltung der bisherigen Einzelfallregelung mit dem Tierheim Nürtingen-Frickenhausen.

Euro werden künftig in der Gemeinde Kohlberg an Bestattungsgebühren erhoben. Bisher wurde in der Gemeinde unterm Jusi ein Betrag in Höhe von 290 Euro verlangt.

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