Heiligenbergstraße sorgt für Frust

Das Tischtuch zwischen der Gemeindeverwaltung und den Anwohnern der Heiligenbergstraße scheint zerschnitten. Eine Einbahnstraßen-Regelung droht.

|
Weil sich die Anwohner gegen den Ausbau stellen, wird zunächst nur die Wasserversorgung in der Heiligenbergstraße erneuert.  Foto: 

Vor einem Monat schien die Sanierung des Mittelabschnittes der Heiligenbergstraße in Hülben bereits unter Dach und Fach: Im Rahmen der dringend notwendigen Sanierung der Wasserleitung und des Abwasserkanals sollte die Straße ordentlich ausgebaut werden – samt Gehweg. In mehreren Gesprächsrunden und Einzelgesprächen mit den Anwohnern sei damals ein Kompromiss gefunden worden, erklärte Bürgermeister Siegmund Ganser in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Es waren schwierige Gespräche  – müssen die Anwohner doch einerseits Erschließungskosten tragen, andererseits aber auch Flächen an die Gemeinde abtreten.

Die gemeinsam erarbeitete „Variante K“ sei aber ein „tragfähiger Kompromiss“ gewesen, schilderte Bürgermeister Ganser. Allein: Die Anwohner waren ganz und gar nicht einverstanden. Nur drei Tage nach der damaligen Ratssitzung erhielt Ganser am 24. Juni ein Schreiben der Anwohner, in welchem sie erneut die Abrechnungsmodalitäten in Frage stellten und einen Flächenverkauf unter den beschlossenen Bedingungen kategorisch ablehnten.

„Die Sanierung kommt damit zum Stillstand“, fasste Ganser die Konsequenzen auf das Statement der Anwohner zusammen. Der Schultes zeigte sich dabei auch persönlich schwer getroffen. Es sei ihm wohl nicht gelungen, die Rechtslage und die Abrechnungsfrage – im Kern geht es um die Trennung der Kanalsanierungen und der Baukosten für den Ausbau der Heiligenbergstraße – verständlich genug zu kommunizieren. Andererseits sprach der Schultes von einem „extremen Misstrauen“ gegenüber der Verwaltung bei den Anwohnern. „Ich muss akzeptieren, dass es nicht nur um Sachargumente geht“, sagte Ganser und zeigte sich „persönlich enttäuscht“ vom Vorgehen der betroffenen Anwohner.

Mit dem Schreiben aus der Heiligenbergstraße sah der Schultes nun „ein Ende erreicht“, weitere Diskussionen würden keinen Sinn machen. „Wir haben eine klare Rechtsvorgabe. Man muss es bloß glauben – oder nicht. Kompromisse gibt es da nicht“, so Ganser. „Ein Brief dieser Qualität hat Auswirkungen.“

Die Gemeinde sei nun gezwungen zu reagieren, meinte Ganser: „Sonst haben wir in Zukunft keine Spielräume mehr in ähnlichen Fällen.“ Um letztlich zu einer „klaren Kostentransparenz“ zu kommen, schlug Ganser daher vor, die Sanierung der Abwasser- und Wasserleitungen vorzuziehen und getrennt vom gewünschten Straßenausbau anzugehen. Nach der Sommerpause ausgeschrieben, könnten diese Arbeiten 2017 erfolgen. „Und dann schließen wir die Straße notdürftig mit Schotter oder einem Spritzbelag“, erklärte Ganser das Vorgehen.

Nachdem diese Maßnahmen abgerechnet wären, will die Gemeinde dann 2018 den Straßenausbau in Angriff nehmen. Der Gemeinderat stimmte dieser Vorgehensweise einstimmig zu und stellte sich damit hinter Schultes Ganser. Der getroffene Grundsatzbeschluss sieht demnach vor, den Anwohnern bis zum Mai 2017 Zeit zu lassen, die benötigten Grundstücke für die „Variante K“ an die Gemeinde zu veräußern. Sollten diese bis dato weiterhin nicht zum Verkauf bereit sein, würde die Gemeinde den Ausbau wohl auf den eigenen Flächen durchführen. Heißt: Der Gehweg würde gebaut, die Straße damit so schmal, dass eine Einbahnstraßenregelung die Folge wäre. Hierfür wäre dann auch ein neues Verkehrsgutachten notwendig, das weitere Kosten verursachen würde. „Dann können die Anwohner die Kostenbescheide abwarten, dagegen Widerspruch einlegen und dann abwarten“, so Ganser weiter.

Ein „Aussitzen“ in Sachen Straßenausbau sei nicht möglich, betonte Ganser im Hinblick auf die marode Hauptwasserleitung. Weiter erklärte der Hülbener Schultes, dass Enteignungen für ihn nicht in Frage kommen. „Der Ball liegt jetzt beim Elfmeterpunkt für die Anwohner“, zeichnete Ganser ein sportliches Bild der Lage. Würden sich diese bis 2017 für den Verkauf entscheiden, käme die „Variante K“ zum tragen, ansonsten sei der Weg für die Einbahnstraße vorgezeichnet. „Diese Variante E will keiner von uns – aber wir sehen uns dazu gezwungen. Auch wenn das für die Gemeinde und die Anwohner teuerer wird“, machte Ganser deutlich.

Die Gemeinderäte folgten dem Schultes einstimmig, wollen aber erst nach der Frist im Mai 2017 über den weiteren Ausbau entscheiden. Gemeinderat Jochen Dümmel „bedauerte die Eskalation“, kritisierte aber auch die „persönlichen Angriffe“ im Schreiben der Anwohner. Dass es nun zwei Baustellen hintereinander geben werde – die Kanalsanierung und den Straßenausbau – sei zwar schade, aber „wir sind an einem Punkt angekommen, an dem wir so nicht weitermachen können“. In dieselbe Kerbe schlug auch Gemeinderätin Helga Buck: „Irgendwann muss ein Knopf dran gemacht werden.“ Die Ausschreibung der Kanalarbeiten soll im Herbst starten.

Abonnieren Sie das kostenlose Morning-Briefing aus der Chefredaktion
Damit starten Sie top informiert in den Tag. Außerdem im Newsletter: Die Wettervorhersage und die aktuelle Verkehrslage in der Region.
» zur Registrierung

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Gemeinsam zur Top-Wanderregion

18 Kommunen aus zwei Landkreisen haben gestern in Beuren eine neue Zusammenarbeit besiegelt, um Top-Wanderregion zu werden. weiter lesen