Geld für Ortskern und Baugebiet

Als Reaktion auf die Wirtschaftskrise hat sich Grabenstetten mit Investitionen zurückgehalten. Nun packt die Gemeinde wieder neue Projekte an, dafür muss sie aber ihre Rücklagen aufzehren.

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Gut dreieinhalb Millionen Euro benötigt die Gemeinde in diesem Jahr, um ihre Aufgaben bewältigen zu können. In diese Summe fließen die Kosten ein, die notwendig sind, um den laufenden Betrieb der Kommune aufrecht zu erhalten. Ebenso sind die Ausgaben für neue Projekte eingeplant.

Der Etat 2012 liegt knapp eine halbe Million Euro über dem vom vergangenen Jahr. Geschuldet ist die Erhöhung vor allem dem Vermögenshaushalt, also jenem Plan, in den die Gemeinde ihre anstehenden Investitionen einstellt. Geld ausgeben will Grabenstetten für die energetische Sanierung der Schulfassade, die mit 119 000 Euro veranschlagt ist, knapp 60 000 Euro kommen hier als Zuschuss vom Land.

Für den Ortskern und dessen Modernisierung wird die Kommune insgesamt 324 000 Euro aufbringen. Zu diesem Posten gehören Kosten für die Erstellung von Bebauungsplänen im Bereich "Rathaus, Schule und Umgebung", "Dorfgasse", "Im Schweizerhof" und im "Quartier Linde". Außerdem möchte die Gemeinde einige Grundstücke erwerben.

Auch das Baugebiet "Hahnenkamm West" steht auf der Liste: Für die Erschließung des zweiten Bauabschnitts stehen 100 000 Euro im Etat, die zweite Rate in derselben Höhe soll über den Haushalt 2013 finanziert werden. Weitere 110 000 Euro muss Grabenstetten in sein Straßennetz stecken, um Schäden zu reparieren. Weitere Kosten verursachen der Umbau des Keltenmuseums, die Sanierung des Ofens im Backhaus sowie der Kauf neuer Gerätschaften für den Bauhof. Anders gesagt, die Kommune finanziert über den Haushalt keine Luxusprojekte, sondern gibt Geld für die Entwicklung der Infrastruktur beziehungsweise stellt Weichen, damit sich Grabenstetten weiterentwickeln kann. "Eigentlich packen wir nur das an, was wir bislang geschoben haben", erläuterte Grabenstettens Kämmerin Carina Maldoner am Dienstag im Gemeinderat.

Das Geld für die Ausgaben erwirtschaftet die Gemeinde jedoch nicht aus eigener Kraft. Zwar bleibt aus dem laufenden Geschäft eine kleine Summe übrig (11 000 Euro), die allerdings nicht ausreicht, um die so genannte Mindestzuführungsrate zu erreichen, mit der unter anderem die anfallenden Kreditzinsen und die Tilgung bezahlt werden sollen. Aus diesem Grund muss Grabenstetten seine Rücklagen heranziehen. Mit 593 000 Euro entnimmt die Kommune die maximal mögliche Summe, für die kommenden Jahre gibt es hier keine Reserve mehr. Trotzdem bedarf es noch eines Kredits in Höhe von gut 71 000 Euro, um den Haushalt auszugleichen. Die Einnahmen der Gemeinde stammen hauptsächlich aus Zuweisungen von Bund und Land sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, wobei letzterer mit 697 000 Euro den größten Brocken ausmacht.

Aus der Grundsteuer kommen knapp 186 000 Euro in die Kasse, während die Kämmerin bei der Gewerbesteuer mit 170 000 Euro rechnet. Dabei, sagt Carina Maldoner, sollte gerade die Gewerbesteuer eine der wichtigsten Geldquellen für die Kommunen sein. Tatsächlich hat Grabenstetten hier schon bessere Zeiten erlebt. Freilich ist diese Steuer stark konjunkturabhängig, wie Bürgermeister Harald Steidl zu bedenken gab. Angesichts der Finanzsituation betonte er, die Zeiten kommunaler Wohltaten seien vorbei. Er jedenfalls glaube, dass auf die Kommunen noch schwierige Tage zukämen, weil die übergeordneten politischen Ebenen den Gemeinden finanzielle Lasten aufbürdeten. Deswegen gelte es, bei den Bürgern um Verständnis für den Grabenstetter Sparkurs zu werben.

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