Vom Ringen um Demokratie

Afghanistan, ein Zwischenstopp in Berlin und dann Frickenhausen - so sah das Reiseprogramm von Karl-Theodor zu Guttenberg während der vergangenen Tage aus.

Der Auftritt des Verteidigungsministers am Dienstagabend vor der Festhalle auf dem Berg zeigte jedoch, welche Star-Qualitäten Guttenberg im Lauf seiner bisherigen Politikkarriere entwickelt hat. Wollten doch an die 2000 Interessierten nicht nur aus erster Hand vom Berliner Politikgeschehen erfahren, sondern den Bundesminister gleich noch im Bild und damit für die heimischen Fotoalben festhalten.

Vorschusslorbeeren regnete es nach der 20-minütigen Verspätung zunächst aber vom Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich, dem Landtagskandidaten Thaddäus Kunzmann sowie von Frickenhausens Bürgermeister Simon Blessing. Ihr Tenor: Der Minister sei einer, der kein heißes Eisen scheue.

Während es zu Guttenberg da allerdings verstand, die ohnehin schon vorhandenen Sympathien für sich zu nutzen, erklärte er bestens aufgelegt Berlin zum " kümmerlichen Vorort von Frickenhausen" und bekannte, dass ihm die Gemeinde am Fuß der Alb lieber sei, als der Sand in Afghanistan, um anschließend ohne Umschweife auf die Probleme seines Ressorts einzugehen. Denn: "Ich freue mich, dass viele begonnen haben, die Debatte mitzuführen, wie die Bundeswehr aufgestellt sein soll."

Wobei solche Themen nicht nur an einem Wahlkampf oder Wahltag auszurichten seien. Während ihn sein jüngster Besuch in Afghanistan emotional berührt habe und er sich ein Bild von der Realität gemacht habe, erklärte er weiter die Situation der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Die haben, so Guttenberg, zwar Verständnis für die Diskussion über den Einsatz an sich, aber "kein Verständnis für politische und taktische Spiele". Vielmehr hätten sie schlicht Anerkennung verdient. Dabei seien, so der Verteidigungsminister weiter, in den vergangenen Jahren Fehler bei der Begründung des Einsatzes gemacht worden. Schließlich seien Menschen nicht nur dorthin geschickt worden, "um Brunnen zu buddeln", was mit der Realität nichts zu tun habe.

Vielmehr sei eine komplizierte Ausgangslage vorzufinden. Denn eine Demokratie nach hiesigem Vorbild könne in Afghanistan nicht aufgebaut werden. "Eine bittere und keine schöne Aussage."

Frauen- oder Menschenrechte seien zudem nicht die einzigen Gründe für den Einsatz. "Aus dieser Region darf es keine Gefährdung der internationalen Gemeinschaft geben." Das sei der maßgebliche Punkt. Denn würde Afghanistan implodieren, wäre als nächstes Pakistan als Atommacht an der Reihe. Weshalb es letztlich auch mit Blick auf den benachbarten Iran darum gehe, ein Mindestmaß an Sicherheit zu schaffen.

Während sich die Sicherheitslage nach dem Motto "das Berechenbarste ist die Unberechenbarkeit" geändert habe, gab sich zu Guttenberg zudem bezüglich der ersten Monate der Regierungskoalition selbstkritisch. Nachdem nun aber Harmonie eingekehrt sei, "gibt es viele Baustellen, an die wir herangehen müssen und werden", weshalb er einen munteren Herbst erwarte. Müsse doch unter anderem diskutiert werden, wie beispielsweise die Bundeswehr aufzustellen sei.

Denn: "Es muss sich etwas ändern." Schließlich seien 7000 Soldaten im Auslandseinsatz schon über Kante genäht. Zu Guttenberg sieht deshalb eine Gestaltungsaufgabe für die Zukunft der Bundeswehr und keinen Mängelverwaltungsauftrag. Wobei er von einer Verkleinerung auf 165 000 als untere und mindestens 80 000 Soldaten als obere Grenze ausgeht.

Das Thema Wehrpflicht hätte zudem schon vor Jahren diskutiert werden müssen. Allerdings gehe es nun darum, wie aus der erkannten Not eine Tugend gemacht werden könne.

Denn, so der Minister, es habe noch keinem jungen Menschen geschadet, seinem Land einen Dienst zu tun. Schließlich müsse man sich für seine Heimat nicht entschuldigen.

Weshalb auch, so zu Guttenberg, die durch Thilo Sarrazin angeregte Diskussion "gar nicht so schlecht" tue. Auch wenn er von dessen Ansichten viele nicht teile. Trotzdem könne die Debatte etwas Gewinnendes haben, schloss er.