Schlossherr gefunden
Die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten entwickelte sich am Ende zu einem Machtkampf. Die von CDU-Chefin Angela Merkel favorisierte Ursula von der Leyen scheiterte am Widerstand innerhalb der Union.
Noch am Mittwoch schien die 52-jährige Ärztin und siebenfache Mutter aus Hannover unaufhaltsam dem Schloss Bellevue zuzustreben: "Alles läuft auf Ursula von der Leyen zu", signalisierten die Auguren in Berlin. Die von der Bundeskanzlerin angestrebte Lösung werde von CSU und FDP mitgetragen, hieß es. Freilich wurden zu diesem Zeitpunkt auch andere Namen noch nicht kategorisch ausgeschlossen - Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Niedersachsens Ministerpräsident Chrisian Wulff seien längst nicht aus dem Rennen, betonten Vertreter der Koalition.
Gestern Mittag verdichteten sich dann Informationen, dass sich das Blatt gegen Ursula von der Leyen wendete. Angeblich formierte sich in der Union Widerstand gegen die reformfreudige Sozialministerin, die der CDU-Familienpolitik in den letzten Jahren eine moderne Prägung verliehen hatte. Vorbehalte seien aus den südlichen und ostdeutschen Landesverbänden der Partei gekommen, wurde berichtet. Plötzlich hallten auch aus der FDP Stimmen, die sich skeptisch über die parteipolitische und gesellschaftliche Mehrheitsfähigkeit der populären "Mutter der Nation" verbreiteten.
Von der Leyens Initiative zur Sperrung von Kinderpornografie-Seiten im Internet musste dafür herhalten, ihre Glaubwürdigkeit gegenüber der jüngeren Generation anzuzweifeln, die prinzipiell gegen staatliche Eingriffe in die Freiheit der Surfer und Netzwerker sei. Andere warnten davor, das Arbeitsministerium nach so kurzer Zeit schon wieder neu zu besetzen - obwohl in den Tagen zuvor mit Kanzleramtschef Ronald Pofalla und NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bereits respektable Nachfolger im Gespräch waren.
Schließlich wurde behauptet, die Hobby-Dressurreiterin von der Leyen sei ebenso wie Schäuble unverzichtbar für das Kabinett. Die beiden einander sehr verbundenen CDU-Minister seien neben CSU-Jungstar Karl-Theodor zu Guttenberg die einzigen Glanzlichter in Merkels Truppe.
Damit schossen plötzlich Wulffs Aktien in die Höhe. Der Stellvertreter der Parteivorsitzenden habe sich gegenüber Angela Merkel als durchaus interessiert an Köhlers Job gezeigt, ließen offenbar gut informierte Kreise wissen. Dass Wulff, der sich vor Jahren als Entdecker der bis dahin politisch nicht aktiven Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU) hatte feiern lassen, mit seiner Bewerbung auch ernsthafte Bedenken gegen Ursula von der Leyen als künftiges Staatsoberhaupt verbunden habe, ließ sich nicht erhärten.
Über Christian Wulffs bundespolitische Ambitionen kursierten in den vergangenen Jahren immer wieder unterschiedliche Spekulationen. Als der gelernte Rechtsanwalt vor zwei Jahren den CDU-Landesvorsitz in Niedersachsen an Fraktionschef David McAllister (39) abgab, hieß es schon, der 50-jährige Osnabrücker sei auf dem Sprung nach Berlin. Doch damals dementierte Wulff alle Gerüchte, er halte sich als möglicher Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel bereit, mit den Worten: "Ich bin kein Alphatier." Eher wurde deshalb damit gerechnet, dass der CDU-Vize womöglich in die Wirtschaft strebe. Bei Volkswagen sitzt der 50-Jährige als Anteilseigner für Niedersachsen im Aufsichtsrat.
Neuerlich wurde die Frage eines Wechsels an die Spree akut, als Wulff im April sein Kabinett auf drei Positionen umbildete und mit der Berufung der ersten muslimischen Ministerin in Deutschland, der türkischstämmigen Aygül Özkan, einen über die Landesgrenzen hinweg beachteten Coup landete. "Nun hat er sein Feld bestellt", lautete die allfällige Interpretation, einige Zeitungen titelten bereits: "Wird Wulff der nächste Bundespräsident?" Die öffentliche Antwort des Regierungschefs aus Hannover klang nicht wie eine klare Absage: Er fühle sich in seinem jetzigen Amt "sehr wohl" und wolle "lange in Niedersachsen bleiben, um die Politik dieses Landes zu gestalten".
Der Opposition fällt es nun leicht, den schwarz-gelben Personalvorschlag abzulehnen. Wulff ist - nicht anders als Schäuble, Lammert oder von der Leyen es gewesen wären - "parteipolitisch ausgewiesen", wie es SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann ausdrückt, und erfüllt damit nicht die von Parteichef Sigmar Gabriel zuvor genannte Bedingung eines auch für die Genossen wählbaren Bewerbers. Daher ist wenig überraschend, dass nicht nur die Linkspartei einen eigenen Aspiranten ins Rennen schicken wird. SPD und Grüne wollen gemeinsam den ostdeutschen Pfarrer und Ex-Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, den parteilosen Joachim Gauck, aufstellen.
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Autor: GUNTHER HARTWIG | 04.06.2010
Christian Wulff, Ursula von der Leyen und Kanzlerin Angela Merkel bei einem Wahlkampftermin 2009. Foto: Actionpress
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