Kommentar: Ein großes Missverständnis

Berlin.  Der verstörende Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler markiert den Schlusspunkt eines großen Missverständnisses.

 Angela Merkel und Guido Westerwelle, die den Überraschungs-Kandidaten einst im Wohnzimmer des FDP-Chefs aus dem Hut zauberten, haben vor sechs Jahren geglaubt, Horst Köhler als ideellen Generalbevollmächtigten der schwarz-gelben Koalition etablieren zu können, noch bevor Union und Liberale ihre Traumhochzeit im vergangenen Herbst endlich feiern konnten. Doch so wenig sich das höchste Staatsamt zur parteipolitischen Instrumentalisierung eignet, so sehr widersetzte sich der unbequeme Quereinsteiger der ihm zugedachten Rolle.

Köhler fühlte sich unabhängig von jenen, denen er seine Wahl zu verdanken hatte. Das war ungeschickt, denn natürlich kann die politische Klasse nicht zulassen, dass der Präsident seine Popularität darauf gründet, sich bewusst abzusetzen von den Verhaltens- und Karrieremustern der Politiker. Ansichten eines Unpolitischen darf niemand äußern, der eine zentrale Position im politischen System der Bundesrepublik bekleidet, selbst wenn sein beruflicher Aufstieg bis dahin abseits der bekannten Parteipfade verlief.

Nicht nur das schwierige Verhältnis des Präsidenten zur Bundesregierung hatte die Aussicht auf eine für alle erträgliche zweite Wahlperiode eingetrübt. Es fehlte Köhler augenscheinlich auch an der Bereitschaft, sich auf die komplizierten Anforderungen seines Amtes einzustellen, und an Beratern, die ihm dabei hätten helfen können. Eine Weile konnte er sich damit trösten, dass ihn das Volk offenkundig mochte. Doch die anhaltende Kritik, die ihm aus Politik und Medien entgegenschlug, hat ihn zermürbt und dünnhäutig gemacht.

Dieser Abgang mit Aplomb illustriert zweierlei. Erstens die tiefe Kluft, die zwischen der politischen Klasse und dem Urteil der Bürger über ihren Präsidenten herrscht. Das ist ein ebenso bedenkliches Signal wie das schwer nachvollziehbare Verständnis Köhlers von seinem Amt und den Grenzen des Zumutbaren. Zweitens verschärft der beispiellose Rücktritt die Probleme der Koalition. Köhler wirft der Kanzlerin und ihrem Vize sein Mandat ausgerechnet zu einem Zeitpunkt vor die Füße, da die Zweifel daran wachsen, dass Merkel und Westerwelle die Herausforderungen der Finanz- und Wirtschaftskrise in den Griff bekommen. Bei der Suche nach einem Nachfolger sollte das Regierungslager unbedingt über den eigenen Tellerrand hinausblicken.




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Autor: GUNTHER HARTWIG | 01.06.2010

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