Köhlers Rücktritt schockt das Land

Mitten in der schweren Finanzkrise, die Europa und auch Deutschland erschüttert, muss Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel einen neuen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten suchen. Amtsinhaber Horst Köhler trat gestern völlig überraschend zurück. Als Begründung nannte er die scharfe Kritik an seinen Äußerungen zu Bundeswehreinsätzen im Ausland. Köhler hatte in einem Interview solche Einsätze auch zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen gerechtfertigt. Das Grundgesetz sieht derartige Bundeswehrmissionen nicht vor.

Merkel zeigte sich bestürzt über Köhlers Schritt. Sie würdigte ihn als "Präsidenten der Menschen". SPD-Chef Sigmar Gabriel warf Union und FDP vor, Köhler in der jüngeren Vergangenheit die Unterstützung entzogen zu haben. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle bedauerte die Entscheidung Köhlers "aus vollem Herzen". Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus zeigte sich fassungslos und sagte, die jüngsten Angriffe auf Köhler seien "kein Grund zurückzutreten". Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, sprach von einem "Symbol für den Niedergang von Schwarz-Gelb".

Köhler war am 23. Mai 2004 von der Bundesversammlung erstmals zum deutschen Staatsoberhaupt gewählt und 2009 für eine weitere fünfjährige Amtszeit bestätigt worden. Jetzt muss die Bundesversammlung - sie besteht aus den 622 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten aus den Ländern - innerhalb von 30 Tagen einen Nachfolger wählen. Bis es so weit ist, führt laut Verfassung der amtierende Bundesratspräsident, derzeit Jens Böhrnsen (SPD), die Geschäfte des Präsidenten.

Spekulationen über den Nachfolger Köhlers setzten unmittelbar nach dessen Rücktrittsankündigung ein. Ein klarer Favorit zeichnete sich dabei zunächst nicht ab. Genannt wurde neben anderen der derzeitige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der bereits vor Köhlers erster Wahl zum Kreis der Kandidaten auf das hohe Amt gehört hatte. Ins Spiel gebracht wurden auch die CDU-Ministerpräsidenten Christian Wulff (Niedersachsen) und Jürgen Rüttgers (Nordrhein-Westfalen).

Aus dem Kreis der nicht mehr aktiven Politiker kommt der frühere Umweltminister Klaus Töpfer in Betracht, der ebenfalls bereits 2004 als Anwärter auf den Einzug in Schloss Bellevue galt. CSU-Kreise brachten den Namen des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber ins Gespräch. Die FDP könnte versuchen, ihren ehemaligen Parteichef Wolfgang Gerhardt in Position zu bringen.

Als eine von mehreren weiblichen Kandidaten auf das höchste Staatsamt gilt Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). Aus der SPD wurde der Name Margot Käßmann lanciert, die wegen einer Alkoholfahrt als EKD-Präsidentin zurückgetreten war.