Knall auf Fall

Horst Köhlers Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten hat die Bundeshauptstadt und die Spitzenpolitiker völlig überrascht. Selbst die schärfsten Kritiker hatten nicht mit einer so radikalen Reaktion gerechnet.

Es war ein kühler und grauer Montag in Berlin. Die Hauptstadt im Nieselregen. Eher Herbst- als Frühlingsstimmung. Es ist keine Sitzungswoche des Bundestags, schon wegen Fronleichnam, das in sechs Bundesländern Feiertag ist. Daher sind die meisten Abgeordneten nicht vor Ort. Auf der Terminliste des Bundespresseamts stehen nur wenige Routinekonferenzen, so auch die Jahrestagung des Ordens Pur le mérite für Wissenschaften und Künste samt dem Hinweis "Teilnahme BPr Köhler". Das große politische Thema ist der israelische Angriff auf eine Gaza-Hilfsflotte.

Am Abend will Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Trainingslager der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei Bozen fliegen - schöne Bilder für Bürger und Regierung in einer tristen Zeit, in der hauptsächlich über Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen gestritten wird. Der Abstecher nach Südtirol wird später gestrichen.

Und dann Horst Köhler. Gegen 12.30 Uhr erreicht die Redaktionen die Einladung des Bundespräsidialamts zu einem Statement des Bundespräsidenten um 14 Uhr. Was schon wegen der Kurzfristigkeit höchst ungewöhnlich ist. Kein Hinweis auf das Thema. Schnell spekulieren Journalisten, es könne um Afghanistan gehen.

Auch die Fernsehsender haben das Ereignis völlig unterschätzt. Normalerweise beordern die Nachrichtenkanäle Phoennix, N24 und N-TV selbst zu drittklassigen Terminen eiligst ihre Übertragungswagen, um die Bilder sofort über den Sender zu schicken. An einem so ruhigen Tag wäre das angesichts der kurzen Entfernungen des Regierungsviertels in eineinhalb Stunden problemlos zu bewältigen gewesen.

Wenn Bundestrainer Jogi Löw einen neuen Kapitän ernennt, sind jede Menge TV-Kanäle gleichzeitig auf Sender. Nicht so, als der erste Mann im Staate vor die Kameras tritt und mit stockender Stimme sagt: "Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung."

Um 14.03 Uhr werden die Bildschirme in den Medienredaktionen rot. Schon die Farbe zeigt an, dass sich etwas Außergewöhnliches ereignet hat, denn "normale" Eil-Meldungen sind nur gelb. "Köhler erklärt Rücktritt" - die drei Worte lassen die Nachrichtenkanäle verzweifeln. Keine Live-Bilder, sondern nur Schriftbänder. Eine quälende halbe Stunde dauert es, bis die Sender die Bilder ihrer Kamerateams ausstrahlen können.

Da steht Köhler bleich im ersten Stock von Schloss Bellevue, direkt hinter ihm seine Frau Eva Luise. Mit versteinertem Blick verfolgt sie seine Erklärung. Der 67-Jährige ringt sichtbar mit der Fassung. Er kämpft mit einem Kloß im Hals, als er stockend seine kurze Erklärung abliest: Als erstes Staatsoberhaupt der Bundesrepublik verkündet er seinen sofortigen Rücktritt.

Es war eine recht einsame Entscheidung. Selbst die Bundeskanzlerin informierte Köhler erst um die Mittagszeit. Sie sei "überrascht" gewesen von dem Telefonanruf und habe versucht, ihn umzustimmen. Doch das blieb ebenso erfolglos wie die Bemühungen von FDP-Chef Guido Westerwelle. Der Vizekanzler erschien bei seiner Stellungnahme vor den Fernsehkameras besonders geschockt und wortkarg. Keine Antwort auf Fragen.

"Es wäre gut gewesen, wenn man ihn hätte umstimmen können", meinte die schon deutlich gefasstere Merkel, auch wenn ihr die Worte nicht so flüssig über die Lippen kamen wie normalerweise. Sie bedauere den Rücktritt "aufs allerhärteste". Köhler sei ein "Präsident der Bürger" gewesen, mit dem sie immer sehr gut zusammengearbeitet habe. In der Finanz- und Wirtschaftskrise sei er ein "wichtiger Ratgeber" gewesen, der fehlen werde. Nichts über angebliche Differenzen, über die viel spekuliert worden war. Aber in dieser Situation wäre das auch unangemessen gewesen.

Sehr protokollgemäß hatte Köhler die Spitzen des Staates von seinem Schritt vorab unterrichtet: den Präsidenten des Bundesrats, der ihn vertritt. Den Bundestagspräsidenten, die Kanzlerin, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts "und den Herrn Vizekanzler". Es fehlte der CSU-Vorsitzende, obwohl der frühere, Edmund Stoiber, bei seiner Nominierung durch Merkel und Westerwelle eine wichtige Rolle gespielt hatte. Dafür meldete sich sein Nachfolger Horst Seehofer aus München besonders schnell zu Wort: "Ich nehme seine Rücktrittsentscheidung mit Bedauern und die Begründung seiner Entscheidung mit großem Respekt zur Kenntnis."

Auch die Opposition war sehr verblüfft. Selbst Gregor Gysi, der Fraktionsvorsitzende der Linken, fand den Rücktritt "etwas übertrieben". "Auch als Bundespräsident muss er Kritik aushalten." Für SPD-Chef Sigmar Gabriel bleibt hauptsächlich Bedauern: "Dass Köhler jetzt von Bord geht, wird viele Menschen verunsichern." Das Interview sei zwar nicht besonders glücklich gewesen. Er könne aber keinen Grund für einen Rücktritt erkennen "außer fehlender Rückendeckung" - ein Tritt ans Schienbein der Koalitionäre, dem mancher folgen dürfte.


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Autor: DIETER KELLER | 01.06.2010

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