Der glücklose Präsident

Vor zwei Monaten waren Angela Merkel und ihr Kabinett zu Besuch beim Bundespräsidenten. Schon bei dem gemeinsamen Abendessen auf Schloss Bellevue spürten Teilnehmer, dass es knirschte in der Beziehung zwischen dem Staatsoberhaupt und den Spitzenvertretern jener Koalition, die Horst Köhler 2004 ins Amt befördert hatte.

Und es mag den Eindruck des 67-jährigen Gastgebers verstärkt haben, dass die Kanzlerin und ihre Minister immer mehr auf Distanz gingen zu einem Mann, der doch einst dazu auserkoren war, den Herold der schwarz-gelben Wende zu geben, die dann allerdings noch einige Zeit auf sich warten ließ.

Nicht nur in Union und FDP hatte sich längst Enttäuschung breit gemacht über Köhler. Dass die Opposition mit dem vormaligen Spitzenbeamten und Sparkassen-Präsidenten wenig anfangen konnte, wäre wohl noch zu verschmerzen gewesen. Aber auch die Medien gingen zunehmend ungnädig mit ihm um. Sogar die konservative Tageszeitung "Die Welt" konstatierte Anfang des Jahres: "Der Bundespräsident ist in der Krise."

Gestern fragte sich das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", wozu die Republik eigentlich ein Staatsoberhaupt brauche, das "nicht einmal unfallfrei reden kann"? Erinnert wurde an Heinrich Lübke und dessen legendäre rhetorische Unzulänglichkeiten.

Vom Regierungslager erwartete Köhler in dieser misslichen Situation mehr Unterstützung, schließlich hatte die Koalition ihn doch am 23. Mai 2009 für weitere fünf Jahre gewählt. Doch als der Bundespräsident im März angesichts schleppender Fortschritte beim globalen Klimaschutz die Anhebung der Spritpreise in Deutschland forderte, fuhren ihm nicht nur Wirtschaftsminister Rainer Bürderle (FDP) und Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) öffentlich in die Parade. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erlaubte sich den Hinweis, Eingriffe in die "operative Tagespolitik" gehörten streng genommen nicht zu den Aufgaben des Herrn aus dem Schloss.

Hinter geschlossenen Türen soll sich der Hader über Köhler noch viel harscher angehört haben. "Peinlich" und "unpassend", so qualifizierten auch hochrangige Unionsleute Verlautbarungen ihres Parteifreundes ab.

Angela Merkel ließ intern mehrfach erkennen, was sie von den Belehrungen des Präsidenten über das "Holpern und Stolpern" der neuen Bundesregierung und das "Schneckentempo" der schwarz-gelben Reformen hielt.

Die restliche Amtszeit Köhlers, immerhin noch gut vier Jahre, könnten quälend für alle Beteiligten werden, hieß es unlängst. Kein Wunder, dass in der Union bereits darüber spekuliert wurde, wer den glück- und farblosen Währungsfachmann bei der nächsten Wahl im Mai 2014 beerben sollte.

Diese Stimmung übertrug sich wohl auch auf den Bundespräsidenten selbst. Schon öfter war aus seiner Umgebung zu vernehmen, der nach außen so freundlich und eher schüchtern auftretende Chef von 150 Bediensteten könne sehr fordernd und ungeduldig, gar aufbrausend werden, wenn es nicht so läuft wie er sich das wünscht. Das Betriebsklima im Bellevue wurde seit Monaten als miserabel beschrieben, enge Mitarbeiter verließen das Amt. Köhlers bisheriger Pressesprecher Martin Kothé, ehedem für die Medienarbeit bei der FDP zuständig, gehörte zu diesen Frustrierten. Die von Köhler verpflichtete Nachfolgerin, die Rundfunkjournalistin Petra Diroll, sollte heute ihren Dienst antreten.

Aber allein eine bessere Vermarktung hätte den Präsidenten wohl kaum aus den Negativschlagzeilen heraus gebracht. Das Urteil führender Meinungsmacher über Köhler verdüsterte sich mit Beginn der zweiten Wahlperiode erkennbar, zumal von ihm selbst auch wenig zu hören war. "Wo ist Super-Horst?" fragte die "Bild"-Zeitung, die lange zu ihm gestanden hatte.

Obwohl er nicht mehr um die Stimmen der nächsten Bundesversammlung buhlen musste - ein Bundespräsident hat laut Grundgesetz maximal zwei Amtszeiten -, tat sich Köhler weiterhin schwer, den richtigen Ton zu treffen und ein Leitmotiv zu finden, das man mit seiner Amtsführung verbinden könnte.

Dabei hätte der gelernte Ökonom und international erfahrene Geldexperte gerade im Schatten der Finanzkrise jede Möglichkeit gehabt, mit der ihm von Amts wegen zu Gebote stehenden Macht des Wortes für Orientierung und Halt zu sorgen. Doch wie schon kurz nach seiner ersten Wahl vor sechs Jahren, als er sich vergeblich bemüht hatte, seinen Ruf als Verfechter neoliberaler Wirtschaftskonzepte zu relativieren, gelang es ihm nicht, einen verlässlichen und glaubwürdigen Mittelkurs zu steuern: Mal geißelte er die Akteure auf den Finanzmärkten als "Monster", mal blieb er über Monate stumm, wo alle Welt auf ein beruhigendes Signal aus Schloss Bellevue hoffte.

Seine fünfte "Berliner Rede", die er dem Thema "Europa" widmen wollte, wird Köhler nicht mehr halten. Das teilweise vernichtende Echo auf sein verunglücktes Interview zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat ihn in die Resignation getrieben.