Alles zu: regierung

06. November 2017

Kultusministerin Suanne Eisenmann-

Land will Kooperationsverbot in Bildung nicht kippen

Die baden-württembergische Landesregierung hat sich in der Debatte um das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung gegen dessen Abschaffung ... mehr

Von der Leyen-

Von der Leyen will weitermachen: „Stehe für die Truppe ein“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bekräftigt, ihr Amt auch in einer neuen Regierung gern behalten zu wollen. mehr

Briefwahl-

Bundestags-Neuwahl würde kaum etwas ändern

Sollte es aufgrund eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen Neuwahlen geben, würde sich das Ergebnis einer Umfrage nach kaum vom Ergebnis der Bundestagswahl ... mehr

05. November 2017

Christian Lindner-

Lindner schlägt harte Töne an: „Keine Angst vor Neuwahlen“

FDP-Chef Christian Lindner schlägt im Poker um eine Jamaika-Koalition nun wieder harte Töne an. Seine Partei habe „keine Angst vor Neuwahlen“, sagte er den ... mehr

Donald Trump-

Ein Jahr nach Wahl: Schlechteste Umfragewerte für Trump

Fast ein Jahr nach der Wahl sind 59 Prozent der Amerikaner mit Präsident Donald Trump unzufrieden. 50 Prozent geben ihm sogar eine „sehr“ schlechte Note, und ... mehr

Saudische Königshaus-

Saudischer König entlässt Minister und Prinzen

In einer bislang beispiellosen Verhaftungswelle hat die Führung Saudi-Arabiens Dutzende Prinzen und Würdenträger des Landes festnehmen lassen. mehr

Peter Hauk (CDU)-

Agrarminister: Selbstbewusstsein und Vermarktung stärken

Die Landwirtschaft im Südwesten kann sich nach Worten von Agrarminister Peter Hauk (CDU) einiges von Neuseeland abschauen. mehr

Parteienforscher Oskar Niedermayer-

Experte: Jamaika könnte scheitern

Der Berliner Politologe Oskar Niedermayer hält ein Scheitern eines Jamaika-Bündnisses nicht für unwahrscheinlich. mehr

Mark McDonald-

Schottischer Staatssekretär gibt wegen Vorwürfen Amt auf

Der Skandal um sexuelle Übergriffe in der britischen Politik weitet sich aus. Schottlands Staatssekretär für Kinderbetreuung, Mark McDonald, ist am ... mehr

04. November 2017

Schulz und Nahles-

Zuversicht und Zweifel vor entscheidender Jamaika-Phase

Union, FDP und Grüne rüsten sich unter dem Eindruck zahlreicher Streitpunkte für den Start in die entscheidende Phase ihrer Sondierungen. mehr

Trump auf Hawaii-

Trump beginnt Japan-Besuch: Golf mit Shinzo Abe

Mit einer Visite in Japan beginnt US-Präsident Donald Trump am Sonntag seinen fast zweiwöchigen Asienbesuch - die bisher längste Reise in seiner Amtszeit. mehr

Theresa May-

Sexuelle Belästigung: Skandal im britischen Parlament

Der Skandal im britischen Parlament um sexuelle Belästigung weitet sich nach dem Rücktritt des konservativen Verteidigungsministers Michael Fallon weiter aus. mehr

03. November 2017

Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir-

Merkel zieht Zwischenbilanz: Jamaika kann gelingen

Ungeachtet der Streitereien zwischen den Jamaika-Unterhändlern ist Kanzlerin Angela Merkel zuversichtlich, dass ein Bündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen ... mehr

Trumps Twitteraccount-

Trumps elf Minuten Funkstille auf Twitter

An seinem letzten Arbeitstag hat ein Twitter-Mitarbeiter das private Konto von Donald Trump abgeschaltet. mehr

02. November 2017

Wohnungsbau-

Jamaika vertagt Verkehrsdebatte - Zoff um Verbrennungsmotor

CDU, CSU, FDP und Grüne haben im Streit um die Zukunft von Verbrennungsmotor und Pkw-Maut ihre Sondierungen über eine Jamaika-Koalition vertagt. mehr

Gavin Williamson-

„Sex-Geheimliste“ im britischen Parlament?

Nach dem Rücktritt des britischen Verteidigungsministers Michael Fallon wegen sexueller Belästigung droht sich der Skandal im Parlament auszuweiten. mehr

Nicolas Maduro-

100 000-Bolivar-Schein: Maduro kämpft gegen Hyperinflation

Im Kampf gegen die höchste Inflationsrate der Welt will Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro nun erstmals Geldscheine im Nennwert von 100 000 ... mehr

01. November 2017

Michael Fallon-

Britischer Verteidigungsminister Fallon tritt zurück

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon ist zurückgetreten. Das teilte die britische Regierung mit. mehr

VW-Diesel-

Jamaika will gegen Wohnungskrise angehen

Eine Jamaika-Koalition will angesichts stark steigender Mieten mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. mehr

Mögliche Regierungspartner-

Sondierungen für große Koalition in Niedersachsen beginnen

Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen starten SPD und CDU ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche gemeinsame Regierung. mehr

Frank Otfried July (r)-

Abschluss des Reformationsjubiläums in Baden-Württemberg

Mit einem zentralen Festgottesdienst und einem Empfang des Ministerpräsidenten haben die evangelischen Christen am Dienstag den 500. mehr

Paul Manafort-

Vorwurf der „Verschwörung“ gegen Trumps Wahlkampfberater

Fast ein Jahr nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten hat die Russland-Affäre das Weiße Haus weiter fest im Griff. mehr

31. Oktober 2017

Fortsetzung der Sondierungsverhandlungen-

Jamaika-Sondierer vor weiteren Konfliktthemen

Trotz deutlicher Fortschritte in einigen wichtigen Politikbereichen gibt es für die Unterhändler einer Jamaika-Koalition in den kommenden Wochen noch ... mehr

Althusmann und Weil-

Niedersachsen vor Groko-Gesprächen: Was, wenn sie scheitern?

Über zwei Wochen sind seit der Landtagswahl in Niedersachsen vergangen - und die Regierungsbildung ist bisher kaum vorangekommen. mehr

Stanislaw Tillich-

Ost-Länderchefs: Bei Regierungsbildung an den Osten denken

Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, bei der Regierungsbildung Ost-Interessen im Blick zu ... mehr

30. Oktober 2017

US-Sonderermittler Robert Mueller-

Trumps Wahlkampfberater in den Fängen der US-Justiz

Fast ein Jahr nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten hat es bei den Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller in der „Russland-Affäre“ erste ... mehr

Jens Spahn-

Jamaika-Unterhändler mit Fortschritten

Die Jamaika-Unterhändler haben deutliche Fortschritte in zentralen Themen wie Arbeit, Rente, Pflege, Sicherheit und Bildung sowie beim Zukunftsthema Digitales ... mehr

Arbeitsmarkt-

Debatte um Rente mit 63 und Ausweitung der Mütterrente

In der CDU und in der Wirtschaft wird die von der großen Koalition eingeführte Rente mit 63 in Frage gestellt. mehr

Jens Spahn-

Spahn verlangt die Abschaffung der Rente mit 63

Die künftige Regierungskoalition muss aus Sicht der Grünen entschieden gegen Armut im Alter vorgehen. mehr

Peter Hauk-

Minister informiert sich über Vermarktungsstrategien

In Neuseeland informiert sich Baden-Württembergs Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) über mögliche neue Strategien für die Produktion und die Vermarktung ... mehr

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