Alles zu: mandat

30. November 2017

Immer auf die fetten Wiesen

Die Ausweisungen der Ausgleichsflächen lassen im Gemeinderat die Wellen hochschlagen. mehr

27. November 2017

Nach AfD-Austritt will Abgeordneter Fiechtner an Mandat festhalten

Der AfD-Abtrünnige Heinrich Fiechtner will sein Mandat im Landtag behalten. Im Stuttgarter Gemeinderat bleibt er der Fraktion noch ein paar Wochen erhalten. mehr

25. November 2017

Fiechtner hat genug von der AfD

Göppinger Abgeordneter tritt nach Querelen aus Fraktion und Partei aus. mehr

14. November 2017

Gegen den Maulkorb-Erlass

Die Studierendenvertretung an der Uni Ulm befürchtet, dass sie sich künftig nicht mehr politisch engagieren darf. Die Landesregierung will einen entsprechenden Passus aus dem Landeshochschulgesetz streichen. mehr

08. November 2017

AfD: Fiechtner will Meuthen beerben

Der streitbare AfD-Abgeordnete bewirbt sich um den freiwerdenden Fraktionsvorsitz. Kritik am Doppelmandat des derzeitigen Fraktionschefs gibt es weiterhin. mehr

Der doppelte Meuthen

Der AfD-Bundeschef will ins EU-Parlament einziehen, sein Mandat in Stuttgart aber vorerst behalten und nur den Fraktionsvorsitz niederlegen. Was steckt hinter dem Schritt? mehr

21. Oktober 2017

Vorstand in neue Hände gelegt

Bei ihren Mitgliederversammlung wählen die Kreis-Grünen eine neue Führung. Jutta Niemann und Harald Ebner ziehen sich zurück, bleiben aber Beisitzer. mehr

18. Oktober 2017

Grünen-Sprecher tritt in CDU ein

Nach 21 Jahren wechselt Thomas Hornung die Seiten. Das Mandat im Mannheimer Stadtrat will er trotz des Parteiwechsels behalten. mehr

26. September 2017

Wahlausgang: „Ziemlich beschissen“

Annette Sawade meint, die SPD hätte die Niederlage nicht verdient. Die Grünen wollen Inhalte vor Ämter setzen. Christian von Stetten hadert mit den Fehlen in der Flüchtlingspolitik. mehr

29. Juli 2017

Wirbel um Ministerin Bauer und das „politische Mandat“

Studenten, Politiker und Gewerkschaften greifen die grün-schwarzen Reformpläne zur Verfassten Studierendenschaften an. Die Ministerin sagt: Es ändere sich nichts. mehr

28. Juli 2017

Baden-Württemberg will Studentenvertretern politisches Mandat entziehen

Im Jahr 2012 führte die damals grün-rote Landesregierung die „Verfasste Studierendenschaft“ wieder ein. Nun will ihr Grün-Schwarz das politische Mandat entziehen. mehr

20. Dezember 2016

Abtrünnige AfD-Abgeordnete Martin darf Landtagsmandat behalten

Die AfD ist nach dem Verlust eines Fraktionsmitglieds geschwächt. Vor allem der interne Schaden sei erheblich, meint der Stuttgarter Politologe Frank Brettschneider. mehr

29. September 2016

EU-Kommissar Oettinger bekommt Zusatzaufgaben

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger bekommt vorübergehend ein zusätzliches Aufgabengebiet. Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident wird im Oktober die Vertretung von EU-Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa übernehmen. Sie hat unbezahlten Urlaub genommen, um für den Posten des UN-Generalsekretärs kandidieren zu können. mehr

26. September 2016

FIFA schafft Anti-Rassismus-Task-Force ab

Die FIFA hat ungeachtet großer Sorgen vor der WM 2018 in Russland ihre Task Force gegen Rassismus aufgelöst. Künftig würden Diskriminierungsthemen im Weltfußball innerhalb der Administration behandelt, betonte Generalsekretärin Fatma Samoura in Manchester. mehr

10. September 2016

Kreis-FDP: Zoff ums Mandat

Werner Simmling zieht sich zurück - nicht aber, ohne zu grummeln: Seine Zurruhesetzung empfindet er als Kränkung. Der Nachfolger fragt sich, warum. mehr

26. August 2016

Besuchsverbot in Incirlik: Oppermann setzt Türkei Frist

Im Streit um das Verbot für Bundestagsabgeordnete, deutsche Soldaten im Nato-Stützpunkt Incirlik zu besuchen, hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Türkei eine Frist gesetzt. mehr

18. August 2016

Uli Hoeneß: Winterkorn bleibt Bayern-Aufsichtsrat

Der wegen des Dieselskandals zurückgetretene VW-Chef Martin Winterkorn soll Aufsichtsratsmitglied des deutschen Fußball-Rekordmeisters FC Bayern München bleiben. mehr

12. August 2016

Helmut Hipper wird neuer Filialdirektor

Helmut Hipper wird neuer Filialdirektor bei der Sparkasse für den Bereich Ehingen-Stadt. mehr

05. August 2016

SPD: Petra Hinz geht – aber nur ein wenig

Petra Hinz hat ihr Schweigen beendet. In wenigen Zeilen legt sie ihre Ämter nieder. Den geforderten Verzicht auf ihr Mandat erwähnt sie nicht. mehr

03. August 2016

Ultimatum für die Hochstaplerin

Bis heute Abend soll Petra Hinz (54), die ihren Lebenslauf fälschte, ihr Bundestagsmandat niederlegen. Das fordert ihr SPD-Unterbezirk in Essen. mehr

31. Juli 2016

Winfried Mack ist der CDU-Betreuungsabgeordnete im Landtag

Der Ellwanger Winfried Mack soll als Betreuungsabgeordneter den Landkreis Heidenheim für die CDU im Landtag vertreten. mehr

29. Juli 2016

Bundestag: FDP nominiert Alexander Kulitz

Die FDP-Kreisverbände Ulm und Alb-Donau haben in einer nicht-öffentlichen Sitzung Alexander Kulitz zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt. mehr

27. Juli 2016

Demokraten nominieren Clinton für Präsidentenamt

Hillary Clinton geht für die US-Demokraten ins Rennen um das Weiße Haus. Vom Parteitag in Philadelphia erhielt die 68-Jährige ein starkes Mandat. Die Demokraten scheinen sich doch noch hinter ihrer Kandidatin vereinen zu können. mehr

22. Juli 2016

Niederstotzingen: Abschied nach 41 Jahren im Rat

„Irgendwann muss Schluss sein“: Klaus-Ulrich Kunze kehrt dem Niederstotzinger Gemeinderat den Rücken – nach 41 Jahren. Ein Mandat behält er aber. mehr

21. Juli 2016

Essener SPD-Abgeordnete Hinz legt Mandat nieder

Schock für die Genossen: Die SPD-Politikerin Hinz hat wichtige Teile ihres Lebenslaufs gefälscht. Nun kommen die Lügen auf, die politische Karriere ist am Ende. <i>Mit einem Kommentar von Gunter Hartwig: Absturz ins Sommerloch.</i> mehr

20. Juli 2016

Lebenslauf gefälscht: SPD-Abgeordnete Hinz legt Mandat nieder

Dass Petra Hinz weder Abitur noch Studium hat, wäre eigentlich kein Problem für die SPD. Doch die Bundestagsabgeordnete hat ihren Lebenslauf gefälscht. Das flog jetzt auf. Und das hat Konsequenzen. mehr

SPD-Bundestagsabgeordnete Hinz tritt zurück

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt nach Bekanntwerden ihres gefälschten Lebenslaufes ihr Mandat nieder. mehr

23. Juni 2016

Flüchtlingskrise: EU baut Grenzschutzagentur aus

Die Ankunft von mehr als einer Million Migranten hat in Europa schon reichlich politische Spannungen ausgelöst. Mit der Flüchtlingsumverteilung auf dem Kontinent klappt es kaum. Nun soll aber der Schutz der gemeinsamen Außengrenzen gestärkt werden. mehr

22. Juni 2016

Leitartikel zur EZB: Streit über das Mandat nach Gerichtsurteil nicht beigelegt

Das Verfassungsgericht hat EZB-Chef Draghi keine Fesseln angelegt. Doch deutsche Interessen sind dennoch nicht untergebuttert worden, <i>meint Knut Pries in seinem Leitartikel.</i> mehr

17. Juni 2016

Michael Donth gibt Kandidatur bekannt

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth will sich im kommenden Jahr wieder um ein Mandat im Wahlkreis Reutlingen bewerben. mehr

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